Weitere Entscheidung unten: OLG Bamberg, 03.05.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.03.2005 - 5 U 99/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5160
OLG Hamburg, 07.03.2005 - 5 U 99/04 (https://dejure.org/2005,5160)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.03.2005 - 5 U 99/04 (https://dejure.org/2005,5160)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. März 2005 - 5 U 99/04 (https://dejure.org/2005,5160)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrserwartung bezüglich der Vorrätigkeit einer Ware; Verbot einer bestimmten Gestaltung der Werbung

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § 3 Nr. 2; ; UWG § 5 Abs. 5; ; UWG § 8 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsverstoß - irreführende Werbung über Bevorratung einer Angebotsware - hier: "Weihnachts-Kerzenleuchter"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Zeitdauer der Bevorratung bei Werbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zeitdauer der Bevorratung bei Werbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 694 (Ls.)
  • GRUR-RR 2005, 287
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 11.12.2003 - I ZR 83/01

    Play Station

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.03.2005 - 5 U 99/04
    Dass dieses grundsätzlich möglich ist, hat der BGH in der Entscheidung "Playstation" bereits anerkannt ( GRUR 2004, 343 ).
  • OLG Celle, 09.12.2004 - 13 U 218/04

    Herausgabe eines Werbeprospekts durch eine Werbegemeinschaft mehrerer Händler;

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.03.2005 - 5 U 99/04
    Dass in Vorratsmangel-Streitigkeiten stets die Umstände des jeweiligen Einzelfalls maßgeblich sind, belegt gerade die von der Antragsgegnerin mit Schriftsatz vom 24.2.2005 eingereichte Entscheidung des OLG Celle vom 9.12.2004 zum Aktz. 13 U 218/04 ( Anlage Ag 3 ): Diese betraf einen 48-seitigen Werbeprospekt mit mehreren 100 CarHifi-Artikeln einer aus verschiedenen Händlern bestehenden Werbegemeinschaft , der für einen längeren Zeitraum gelten sollte ( Sommer 2004 ).
  • OLG Düsseldorf, 05.03.2002 - 20 U 130/01

    Anforderungen an die Bevorratung branchenfremder Aktionsartikel

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.03.2005 - 5 U 99/04
    Die Verkehrserwartung einer ausreichenden Vorratshaltung für zwei Tage wird bei einem Lebensmittelfilialisten auch nicht dadurch geschmälert, dass die Aktionsware nicht zu seinem üblichen Sortiment gehört ( OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 87 "Branchenfremde Aktionsartikel").
  • LG Hamburg, 27.04.2005 - 327 O 272/05
    Mit dem Hanseatischen Oberlandesgericht in seiner Entscheidung vom 7. März 2005 (Az.: 5 U 99/04) ist die Kammer auf der Ansicht, dass der so genannte Sternchenhinweis nicht hinreichend ist, um eine Irreführung des angesprochenen Verkehrs über die vorrätig gehaltene Warenmenge zu vermeiden.
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 03.05.2005 - 5 U 99/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,16952
OLG Bamberg, 03.05.2005 - 5 U 99/04 (https://dejure.org/2005,16952)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 03.05.2005 - 5 U 99/04 (https://dejure.org/2005,16952)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 03. Mai 2005 - 5 U 99/04 (https://dejure.org/2005,16952)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • autokaufrecht.info

    Arglistige Täuschung durch Verschweigen umfangreicher Lackier- und Spachtelarbeiten

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der Anfechtung eines Kaufvertrages wegen arglistiger Täuschung auf Grund vom Verkäufer verheimlichter Reparaturarbeiten an einem BMW als Kaufgegenstand; Umfangreiche Lackierarbeiten an einem PKW als offenbarungspflichtiger Umstand im Zuge des Verkaufs

  • Judicialis

    ZPO § 543 Abs. 2; ; BGB § 123; ; BGB § 124 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    ZPO § 543 Abs. 2; BGB § 123 § 124 Abs. 1
    Anfechtung des Kaufvertrages über einen PKW wegen arglistiger Täuschung - Verschweigen eigener Lackierarbeiten mit Spachtelung durch den Verkäufer

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    GW-Handel - Nachlackierungen auch ohne Unfall offenbarungspflichtig

Verfahrensgang

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