Rechtsprechung
OLG Hamburg, 07.03.2005 - 5 U 99/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verkehrserwartung bezüglich der Vorrätigkeit einer Ware; Verbot einer bestimmten Gestaltung der Werbung
- Judicialis
UWG § 3; ; UWG § 3 Nr. 2; ; UWG § 5 Abs. 5; ; UWG § 8 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsverstoß - irreführende Werbung über Bevorratung einer Angebotsware - hier: "Weihnachts-Kerzenleuchter"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Zeitdauer der Bevorratung bei Werbung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Zeitdauer der Bevorratung bei Werbung
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 24.03.2004 - 315 O 830/03
- OLG Hamburg, 07.03.2005 - 5 U 99/04
Papierfundstellen
- GRUR 2005, 694 (Ls.)
- GRUR-RR 2005, 287
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.12.2003 - I ZR 83/01
Play Station
Auszug aus OLG Hamburg, 07.03.2005 - 5 U 99/04
Dass dieses grundsätzlich möglich ist, hat der BGH in der Entscheidung "Playstation" bereits anerkannt ( GRUR 2004, 343 ). - OLG Celle, 09.12.2004 - 13 U 218/04
Herausgabe eines Werbeprospekts durch eine Werbegemeinschaft mehrerer Händler; …
Auszug aus OLG Hamburg, 07.03.2005 - 5 U 99/04
Dass in Vorratsmangel-Streitigkeiten stets die Umstände des jeweiligen Einzelfalls maßgeblich sind, belegt gerade die von der Antragsgegnerin mit Schriftsatz vom 24.2.2005 eingereichte Entscheidung des OLG Celle vom 9.12.2004 zum Aktz. 13 U 218/04 ( Anlage Ag 3 ): Diese betraf einen 48-seitigen Werbeprospekt mit mehreren 100 CarHifi-Artikeln einer aus verschiedenen Händlern bestehenden Werbegemeinschaft , der für einen längeren Zeitraum gelten sollte ( Sommer 2004 ). - OLG Düsseldorf, 05.03.2002 - 20 U 130/01
Anforderungen an die Bevorratung branchenfremder Aktionsartikel
Auszug aus OLG Hamburg, 07.03.2005 - 5 U 99/04
Die Verkehrserwartung einer ausreichenden Vorratshaltung für zwei Tage wird bei einem Lebensmittelfilialisten auch nicht dadurch geschmälert, dass die Aktionsware nicht zu seinem üblichen Sortiment gehört ( OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 87 "Branchenfremde Aktionsartikel").
- LG Hamburg, 27.04.2005 - 327 O 272/05 Mit dem Hanseatischen Oberlandesgericht in seiner Entscheidung vom 7. März 2005 (Az.: 5 U 99/04) ist die Kammer auf der Ansicht, dass der so genannte Sternchenhinweis nicht hinreichend ist, um eine Irreführung des angesprochenen Verkehrs über die vorrätig gehaltene Warenmenge zu vermeiden.
Rechtsprechung
OLG Bamberg, 03.05.2005 - 5 U 99/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- autokaufrecht.info
Arglistige Täuschung durch Verschweigen umfangreicher Lackier- und Spachtelarbeiten
- IWW
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit der Anfechtung eines Kaufvertrages wegen arglistiger Täuschung auf Grund vom Verkäufer verheimlichter Reparaturarbeiten an einem BMW als Kaufgegenstand; Umfangreiche Lackierarbeiten an einem PKW als offenbarungspflichtiger Umstand im Zuge des Verkaufs
- Judicialis
- rechtsportal.de
ZPO § 543 Abs. 2; BGB § 123 § 124 Abs. 1
Anfechtung des Kaufvertrages über einen PKW wegen arglistiger Täuschung - Verschweigen eigener Lackierarbeiten mit Spachtelung durch den Verkäufer
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Kurzinformation)
GW-Handel - Nachlackierungen auch ohne Unfall offenbarungspflichtig
Verfahrensgang
- LG Coburg, 14.04.2004 - 22 O 673/03
- OLG Bamberg, 03.05.2005 - 5 U 99/04