Rechtsprechung
VGH Hessen, 24.03.2004 - 5 UE 2565/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für den Erstattungsanspruch der Kommune wegen Wasserleitungsschäden; Anforderungen an eine Maßnahme an der Hausanschlussleitung; Arbeiten im Übergangsbereich von Sammelleitung und Grundstücksanschlussleitung mittels Robotertechnik
- Judicialis
EWS des Abwasserverbandes Mittlere Dill vom 09.12.1994 § 21; ; KAG § 12
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Hausanschluss an Wasserversorgung fehlerhaft?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gießen, 21.05.2003 - 10 E 1544/02
- VGH Hessen, 17.09.2003 - 5 UZ 2222/03
- VGH Hessen, 24.03.2004 - 5 UE 2565/03
Papierfundstellen
- ESVGH 54, 255 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Hessen, 17.09.2003 - 5 UZ 2222/03
Hausanschlusskosten - Anschlussstutzen als Teil der Anschlussleitung
Auszug aus VGH Hessen, 24.03.2004 - 5 UE 2565/03
Mit Beschluss vom 17. September 2003 - 5 UZ 2222/03 - hat der Senat die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zugelassen, da er ernstliche Zweifel an der tragenden Erwägung des Verwaltungsgerichts hegte, der Einbau des Stutzens im Anschlussbereich Hausanschlussleitung/Sammelleitung löse deshalb keinen Kostenerstattungsanspruch aus, weil der Stutzen der Sammelleitung zugeordnet werden müsse, nicht jedoch der Hausanschlussleitung.Die Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses des verwaltungsgerichtlichen Urteils, die den Senat in seinem Beschluss vom 17. September 2003 - 5 UZ 2222/03 - zur Zulassung der Berufung bewegt haben, haben sich aufgrund der Sachverhaltsklärung im Berufungsverfahren , insbesondere auch in der mündlichen Verhandlung, nicht bestätigt.
- VGH Hessen, 21.03.2012 - 5 A 2248/11
Hausanschlusskosten
Dem Senat ist jedenfalls bekannt, dass bis in die Siebzigerjahre des vorigen Jahrhunderts diese Technik in vielen Gemeinden verwandt wurde (vgl. etwa: Urteil des Senats vom 24. März 2004 - 5 UE 2565/03 -, HSGZ 2004, 231 = GemHH 2004, 166). - VG Köln, 15.02.2011 - 14 K 1141/09
Kosten für Reparaturarbeiten undichter Schnittstellen zwischen Kanal und …
Hess VGH, Urteil vom 24.03.2004 - 5 UE 2565/03 -, KStZ 2004, 139. - VGH Hessen, 17.09.2003 - 5 UZ 2222/03 Das Verfahren wird als Berufungsverfahren unter dem Aktenzeichen 5 UE 2565/03 fortgeführt.