OLG Hamm, 28.10.1998 - 5 UF 169/98

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OLG Hamm, 28.10.1998 - 5 UF 169/98

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https://dejure.org/1998,3443

OLG Hamm, 28.10.1998 - 5 UF 169/98 (https://dejure.org/1998,3443)

OLG Hamm, Entscheidung vom 28.10.1998 - 5 UF 169/98 (https://dejure.org/1998,3443)

OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Oktober 1998 - 5 UF 169/98 (https://dejure.org/1998,3443)

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Volltextveröffentlichungen (6)

openjur.de
NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klagerücknahme; Klageabweisung; Unterhalt; Krankengeldzahlung; Notwendiger Selbstbehalt; Depression; Sachverständiger

Judicialis
ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 515 Abs. 3; ; ZPO § 708 Nr. 10
rewis.io
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1602, § 1603 Abs. 2

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Titel aus

Verfahrensgang

AG Bocholt, 05.03.1998 - 5 F 451/97
OLG Hamm, 28.10.1998 - 5 UF 169/98

Papierfundstellen

FamRZ 1999, 1015

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Wird zitiert von ...

BSG, 13.07.2006 - B 7a AL 24/05 R
Abzweigung von Unterhaltsgeld - Bestimmtheit des Abzweigungsbescheides - …
Demgemäß hat das BSG in einer späteren Entscheidung, ohne dies näher zu problematisieren, bei der Abzweigung von Uhg nur auf den "kleinen Selbstbehalt" abgestellt (…BSG SozR 3-1200 § 48 Nr. 4; aA jedoch OLG Hamm, Urteil vom 28. Oktober 1998 - 5 UF 169/98 -, FamRZ 1999, 1015 f).

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