Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Sofortige Beschwerde; Haager Übereinkommen; Kindesentführung; Sorgerecht; Rückführung eines Kindes

• Judicialis

  FGG § 22; ; FGG § 60 Nr. 6; ; FGG § 13 a

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  HKiEntÜ Art. 3, Art. 4, Art. 12, Art. 13

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  HKiEntÜ Art. 3, Art. 4, Art. 12, Art. 13

Papierfundstellen

• FamRZ 1999, 948

Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Frankfurt, 02.02.1994 - 2 UF 6/94

  Gemeinsames Sorgerecht; Verbringen in anderes Land; Anordnung der Rückführung; …

  Auszug aus OLG Hamm, 21.08.1998 - 5 UF 300/98

  Die Hinnahme des Rechtsbruchs ist nur bei ungewöhnlich schwerwiegender Beeinträchtigung des Kindeswohls gerechtfertigt (vgl. OLG München, FamRZ 1994, 1338; OLG Frankfurt, FamRZ 1994, 1339).
• OLG Celle, 20.10.1994 - 19 UF 134/94

  Kindesentführungen; Rückführungsantrag; Rückführung zurückgehaltener Kinder; …

  Auszug aus OLG Hamm, 21.08.1998 - 5 UF 300/98

  Entscheidend ist die Reife des Kindes zur selbständigen Beurteilung der Rückführung (vgl. OLG Celle, FamRZ 1995, 955).
• BVerfG, 15.02.1996 - 2 BvR 233/96

  Verfassungsrechtliche Prüfung der Rückführung eines Kindes nach Kanada

  Auszug aus OLG Hamm, 21.08.1998 - 5 UF 300/98

  Das Haager Kindesentführungsübereinkommen geht von dem Grundsatz aus, daß die Rückgabe dem Kindeswohl am ehesten entspricht (BVerfG, FamRZ 1996, 405).
• OLG München, 29.12.1993 - 2 UF 1392/93

  Verbringen oder Zurückhalten eines Kindes

  Auszug aus OLG Hamm, 21.08.1998 - 5 UF 300/98

  Die Hinnahme des Rechtsbruchs ist nur bei ungewöhnlich schwerwiegender Beeinträchtigung des Kindeswohls gerechtfertigt (vgl. OLG München, FamRZ 1994, 1338; OLG Frankfurt, FamRZ 1994, 1339).

• KG, 19.02.2014 - 17 UF 5/14

  Beschwerde gegen die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts für gemeinsame …

  Aber H. ist alt genug, um in einem natürlichen Sinne die Präferenz für den Verbleib im Lebensumfeld eines Elternteils zum Ausdruck zu bringen (…vgl. Salzgeber, Familienpsychologische Gutachten. Rechtliche Vorgaben und sachverständiges Vorgehen [5. Aufl. 2011], Rn. 1889 sowie OLG Hamm, Beschluss vom 21. August 1998 - 5 UF 300/98 -, FamRZ 1999, 948 [bei juris Rz. 8]).
• OLG Frankfurt, 15.02.2006 - 1 WF 231/05

  Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler …

  Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass entsprechend dem Schutzzweck des HKÜ beim minderjährigen Kind sich der gewöhnliche Aufenthalt nicht vom Aufenthalt oder Wohnsitz des Sorgeberechtigten ableitet, sondern selbständig zu ermitteln ist (ebenso: BGH FamRZ 1997, 1070 m.w.N.; OLG Hamm, FamRZ 1999, 948;… Friedrich v. Friedrich, 983 F.2d 1396, 1401 , zitiert nach Ehrle, a.a.O., S. 12).
• OLG Hamm, 15.12.2011 - 11 UF 240/11

  Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes i.S. von Art. 4 S. 1 HKÜ

  Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass entsprechend dem Schutzzweck des HKÜ beim minderjährigen Kind sich der gewöhnliche Aufenthalt nicht vom Aufenthalt oder Wohnsitz des Sorgeberechtigten ableitet, sondern selbstständig zu ermitteln ist (BGH, FamRZ 1997, 1070; OLG Hamm, FamRZ 1999, 948).

  Von einer Rückgabe kann abgesehen werden, wenn bewiesen ist, dass ein Kind missbraucht oder misshandelt wurde und dies erneut zu befürchten ist (OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 1141), wenn der antragstellende Elternteil in hohe Maße suchtabhängig ist, die Rückkehr in ein Kriegsgebiet unumgänglich ist (OLG Hamm, FamRZ 1999, 948), oder infolge der Rückgabe eine akute Suizidgefahr des Kindes besteht (BVerfG, FamRZ 2005, 1657).

 
• OLG Karlsruhe, 23.02.2006 - 2 UF 2/06

  Haager Kindesentführungsübereinkommen: Bedeutung der …

  Wille für unbeachtlich gehalten für ein Kind im Alter von: 6 Jahren, vgl. OLG Hamm FamRZ 1999, 948; 8 Jahren, vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 1999, 949, 950; 5 und 7 Jahren, vgl. OLG München DAVorm 2000, 1157; 6 und 9 Jahren, vgl. OLG München FamRZ 2004, 726, 727; 12 Jahren, vgl. Senatsbeschluss FamRZ 2002, 1141, 1142.
• OLG Stuttgart, 13.10.2022 - 17 UF 186/22

  Rückführung von aus Ukraine entführtem Kind trotz Kampfhandlungen

  Jedoch ist in Rechtsprechung und Literatur anerkannt, dass die Voraussetzungen der Härteklausel vorliegen, wenn das Kind in ein Kriegs- oder Bürgerkriegsgebiet zurückgeführt werden soll und dort eine konkrete Gefahr für das Kind besteht (vgl. OLG Hamm, FamRZ 1999, 948 f. Rn. 6;… Hausmann, U Rn. 216;… MüKoBGB/Heiderhoff, 8. A., HKÜ Art. 13 Rn. 25;… Andrae, Internationales Familienrecht, 4. A., § 9 Rn. 246 sowie allg. zur Berücksichtigung der Garantien des Art. 8 EMRK bei der Auslegung der Bestimmungen des HKÜ: EGMR, Urteil vom 15.06.2021 - 17665/17 -, juris, betreffend die Rückführung eines Kindes aus Russland in den Bereich Donezk in der Ukraine vor dem 24.02.2022).
• OLG Saarbrücken, 05.11.2010 - 9 UF 112/10

  Rückführung eines entführten Kindes: Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts

  Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass entsprechend dem Schutzzweck des HKÜ beim minderjährigen Kind sich der gewöhnliche Aufenthalt nicht vom Aufenthalt oder Wohnsitz des Sorgeberechtigten ableitet, sondern selbständig zu ermitteln ist (BGH, FamRZ 1997, 1070;… OLG Frankfurt, a.a.O.; OLG Hamm, FamRZ 1999, 948).
• OLG Hamm, 12.06.2012 - 11 UF 117/12

  Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts i.S. von Art. 4 S. 1 HKÜ

  Die Kinder seien auch nicht widerrechtlich zurückgehalten worden, da ein widerrechtliches Zurückhalten nur dann vorliege, wenn ein Kind sich in einem anderen Vertragsstaat gewöhnlich aufhalte und von dort in den erstgenannten Vertragsstaatzunächst aufgrund nicht rechtswidriger Umständegelangt, sein weitere Aufenthalt aber dortetwa durch Ablauf einer eingeräumten Umgangsfristrechtswidrig werde, OLG Hamm FamRZ 1999, 948, 949. Dies sei hier aber nicht der Fall, da beide Mädchen mittlerweile bereits ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne der Art. 3 II a, 4 S.1 HKÜ in Deutschland hätten.
• AG Saarbrücken, 28.03.2001 - 40 F 130/01

  Anordnung der Herausgabe eines Kindes zum Zwecke der Zurückführung nach dem Hager …

  (Vergleiche OLG Hamm, FamRZ 1999, 948; OLG Frankfurt/Main FamRZ 1997, 1100).

  In der Zeit von Mitte Februar 1999 bis Juli 2000 lebte das Kind bereits ununterbrochen 17 Monate im Haushalt der Antragsgegnerin, bevor der Aufenthalt des betroffenen Kindes nach dem Vortrag des Antragstellers durch Ablauf der zunächst vereinbarten Aufenthaltsfrist rechtswidrig wurde (vergleiche OLG Hamm, FamRZ 1999, 948).

• OLG Düsseldorf, 28.12.2020 - 1 UF 172/20

  Kindesrückführung nach Frankreich nicht wegen der Corona-Virus-Pandemie …

  Sie müssen über die mit einer Rückführung gewöhnlich verbundenen Schwierigkeiten hinausgehen und nicht anderweitig abwendbar sein (BVerfG, FamRZ 1999, 85, 87; BVerfG, FamRZ 1996, 405;… Senat, IPRspr 2011, Nr. 112, 241, juris Rn. 15; OLG Hamm, FamRZ 1999, 948, 949).
• OLG Stuttgart, 31.10.2008 - 17 UF 234/08

  Internationale Kindesentführung: Ablehnung der Rückgabe bei Einwand des nicht …

  Ihr ist unbenommen, sich in dem zu führenden Sorgerechtsverfahren anwaltlich vertreten zu lassen (vgl. auch OLG Nürnberg, FamRZ 2000, 369; OLG Hamm, FamRZ 1999, 948, 949).
• AG Hamm, 13.06.2016 - 3 F 89/16

  Schwerwiegende Gefahren im Lichte der Europäischen Menschenrechtskonvention
• OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01

  Voraussetzungen der Rückführung eines Kindes
• OLG Karlsruhe, 26.10.2001 - 2 UF 287/01

  schwerwiegende Gefahr eines körperlichen oder seelischen Schadens für das Kind, …
• OLG Celle, 22.10.2001 - 17 UF 178/01

  Antrag auf Sicherstellung der sofortigen Rückgabe eines widerrechtlich …
• OLG Karlsruhe, 16.10.2001 - 2 UF 282/01

  schwerwiegende Gefährdung des Kindeswohls, Beschleunigungs-Grundsatz, …
• AG Hamm, 27.05.2010 - 3 F 281/10

  Aufenthalts- und Herausgabeentscheidung als Scherungsmaßnahme
• AG Hamm, 04.05.2012 - 3 F 131/12

  Widerrechtliches Verbringen oder Zurückhalten eines Kindes
• OLG Hamm, 07.08.2008 - 11 UF 135/08

  Anspruch einer Kindsmutter auf Herausgabe der gemeinsamen Kinder zum Zwecke der …
• AG Hamm, 08.07.2020 - 3 F 26/20

  Gewöhnlicher Aufenthalt
• AG Saarbrücken, 21.06.2002 - 40 F 366/02