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   VGH Hessen, 25.02.2008 - 5 UZ 1800/07   

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https://dejure.org/2008,15505
VGH Hessen, 25.02.2008 - 5 UZ 1800/07 (https://dejure.org/2008,15505)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25.02.2008 - 5 UZ 1800/07 (https://dejure.org/2008,15505)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25. Februar 2008 - 5 UZ 1800/07 (https://dejure.org/2008,15505)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Bestehen eines "unerlässlichen" Ausbauumfangs bei alleiniger Umlegung der Kosten auf die Grundstücke der zu erschließenden Straßenseite; Anforderungen an die Einhaltung der Unerlässlichkeitsgrenze bei Ausbau einer nur einseitig anbaubaren Straße; ...

  • Judicialis

    BauGB § 127; ; BauGB § 129 Abs. 1 S. 1; ; Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Maintal, Fassungen v. 26.06.1987 u. v. 31.03.1992

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschließungsbeiträge - Unerlässlicher Ausbauumfang bei einseitig anbaubaren Straßen: Einschätzungsspielraum; einseitig anbaubare Straßen; Entscheidungsprärogative; Erforderlichkeit; unerlässlicher Ausbauumfang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Sachsen, 04.08.2010 - 5 A 538/08

    Abwasserbeitrag, Teilflächenabgrenzung, Flächennutzungsplan

    Auszug aus VGH Hessen, 25.02.2008 - 5 UZ 1800/07
    Das Verfahren wird als Berufungsverfahren unter dem Aktenzeichen 5 A 538/08 fortgeführt.
  • BVerwG, 03.03.2004 - 9 C 6.03

    Erschließungsbeitrag; zum Anbau bestimmte Straße; einseitige Anbaubarkeit;

    Auszug aus VGH Hessen, 25.02.2008 - 5 UZ 1800/07
    Allein die Einhaltung der in der Erschließungsbeitragssatzung festgelegten beitragsfähigen Höchstbreite für einseitig anbaubare Straßen rechtfertigt noch nicht den Schluss auf das Vorliegen eines im konkreten Fall unerlässlichen Ausbaus (Bundesverwaltungsgericht, U. v. 03.03.2004 - 9 C 6.03 - KStZ 2004, 217, 218).
  • BVerwG, 08.08.1975 - IV C 74.73

    Sammelstraße als Erschließungsanlage; Erforderlichkeit zusätzlicher Fahrspuren

    Auszug aus VGH Hessen, 25.02.2008 - 5 UZ 1800/07
    Insoweit gilt nichts anderes als für beidseitig anbaubare Straßen im Hinblick auf das hier geltende Maß des "Erforderlichen" gem. § 129 Abs. 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs - BauGB - (dazu, bezogen noch auf das Bundesbaugesetz: Bundesverwaltungsgericht, U. v. 08.08.1975 - IV C 74.73 - DÖV 1976, 347, 349).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2010 - 15 A 3231/07

    Rechtmäßigkeit der Erhebung eines Erschließungsbeitrags von einem

    vgl. HessVGH, Beschluss vom 25. Februar 2008 - 5 ZU 1800/07 , KStZ 2008, 154; missverständlich insoweit BVerwG, Urteil vom 3. März 2004 - 9 C 6.03 , a. a. O., das von einer "Entscheidungsprärogative" spricht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2010 - 15 A 3230/07

    Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag bei einem im unbeplanten Innenbereich

    vgl. HessVGH, Beschluss vom 25. Februar 2008 - 5 ZU 1800/07 , KStZ 2008, 154; missverständlich insoweit BVerwG, Urteil vom 3. März 2004 - 9 C 6.03 , a. a. O., das von einer "Entscheidungsprärogative" spricht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2013 - 15 A 1078/13

    Rechtmäßigket des Ausbaus einer Erschließungsanlage trotz nur einseitiger

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. März 2004 - 9 C 6.03 -, BRS 75 Nr. 40, wobei das Bundesverwaltungsgericht insoweit missverständlich von einer "Einschätzungsprärogative" spricht; OVG NRW, Beschluss vom 28. Mai 2007 - 15 A 3230/07 -, juris Rn. 40; HessVGH, Beschluss vom 25. Februar 2008 - 5 ZU 1800/07 -, KStZ 2008, 154 (155).
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