Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 31.10.2005 - 5 W 116/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,9619) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aus der vorgerichtlichen Abmahnung unmissverständlich hervorgehender geltend gemachter Wettbewerbsverstoß; Hinreichende Klageveranlassung bei Nichtunterwerfung; Einreichen eines inhaltlich unzutreffend formulierten - weil zu weiten gehenden - Verfügungsantrag bei ...
- Judicialis
ZPO § 93
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 93
Kostentragung - Veranlassung zur gerichtlichen Weiterverfolgung eines wettbewerbswidrigen Verhaltens (Handy-Flyer); Anerkenntnis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 27.09.2005 - 416 O 156/05
- OLG Hamburg, 31.10.2005 - 5 W 116/05
Wird zitiert von ...
- KG, 11.09.2007 - 5 W 85/06
Auf Urheberrecht gestützte Abmahnung betreffend einen mehrseitigen Text ?in …
Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin ist in entsprechender Anwendung des § 99 Abs. 2 ZPO statthaft (vgl. OLG Frankfurt, GRUR 2006, 264; OLG Hamburg, Beschluss vom 31. Oktober 2005, 5 W 116/05) und zulässig, § 569 ZPO.