Rechtsprechung
   KG, 11.02.2011 - 5 W 17/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Werbung mit Testergebnissen - In einer Werbung aufgenommene Angaben über Testurteile müssen leicht und eindeutig nachprüfbar und für den normalsichtigen Betrachter lesbar sein.

  • damm-legal.de

    §§ 3, 5a Abs. 2 UWG
    Schlecht lesbare Fundstelle bei Werbung mit Testergebnis = Fehlende Fundstelle = Wettbewerbsverstoß

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 3 Abs 2 UWG, § 5a Abs 2 UWG
    Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei einer Werbung mit Testergebnissen

  • webshoprecht.de

    Lesbarkeit und Schriftgröße bei der Angabe von Fundstellen bei der Werbung mit Testergebnissen

  • aufrecht.de

    Fundstellenangabe bei Werbung mit Testergebnissen

  • kanzlei.biz

    Fundstellenangabe muss weiterhin lesbar sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die optische Darstellung einer Fundstellenangabe bei einer Werbung mit Testergebnissen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die optische Darstellung einer Fundstellenangabe hinsichtlich Größe und Lesbarkeit im Falle einer Werbung mit Testergebnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unleserliche Fundstellenangabe bei Werbung mit Testergebnissen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Testergebnissen ohne deutliche Fundstellenangabe unzulässig

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Werbung mit Testergebnissen

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kleine und undeutliche Fundstelle bei Reklame mit Testergebnissen rechtswidrig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Werbung mit Testergebnissen muss vollständig und lesbar sein

Besprechungen u.ä. (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Werberecht: Werbung mit Testergebnissen - aber richtig!

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Werbung mit Testergebnissen muss vollständig und lesbar sein

Verfahrensgang

  • LG Berlin, 14.01.2011 - 101 O 5/11
  • KG, 11.02.2011 - 5 W 17/11

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2011, 501
  • GRUR-RR 2011, 278
  • WM 2011, 812
  • MIR 2011, Dok. 018



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Stuttgart, 07.04.2011 - 2 U 170/10  

    Wettbewerbsverstoß: Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei einer Werbung mit

    Hinzu kommt, dass der Verfügungskläger auch in seinem Sachvortrag ausdrücklich auf die Schriftgröße abstellt, wohingegen andere Parameter wie der Kontrast, die die Verfügungsbeklagte heranzieht, in den in Bezug genommenen Anzeigen keine Rolle spielen und vom Kläger auch nicht herangezogen werden (strenger KG, Beschluss vom 11. Februar 2011 - 5 W 17/11, bei juris Rz. 14 m.w.N.; vgl. ferner BGH, Urteil vom 04. Oktober 2007 - I ZR 143/04, GRUR 2008, 84 - Versandkosten, bei juris Rz. 14, m.w.N.).

    An dieser bereits zum alten UWG durch den Bundesgerichtshof bestätigten Rechtslage hat sich durch die Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken in das deutsche Recht nichts geändert (BGH, Urteil vom 16. Juli 2009 - I ZR 50/07, GRUR 2010, 248, 251, Tz. 31 ff - Kamerakauf im Internet; KG, Beschluss vom 11. Februar 2011 - 5 W 17/11, bei juris Rz. 5 ff.).

  • OLG Düsseldorf, 30.12.2014 - 15 U 76/14  

    Anforderungen an die Werbung mit einem Prüfsiegel

    Die fehlende Angabe einer solchen Fundstelle beeinträchtigt die Möglichkeit des Verbrauchers, die testbezogene Werbung zu prüfen und das produktbezogene Ergebnis in den Gesamtzusammenhang des Tests einzuordnen (BGH GRUR 2010, 248 Rn 31 - Kamerakauf im Internet; KG GRUR-RR 2011, 278, 279; OLG Frankfurt GRUR-Prax 2011, 127).
  • OLG Köln, 15.07.2011 - 6 U 59/11  

    Schriftgröße von Fußnotenhinweisen in Zeitungsanzeigen

    Daneben hat er allerdings auch in zweiter Instanz unter Bezugnahme auf Rechtsprechung zum Heilmittelwerberecht (BGH, GRUR 1987, 301 = WRP 1987, 378 - 6-Punkt-Schrift; WRP 1989, 482 = GRUR 1993, 52 - Lesbarkeit IV) und zur Fundstellenangabe bei der Werbung mit Testergebnissen (KG, WRP 2011, 497) den Standpunkt vertreten, dass die Verwendung einer Schriftgröße von nicht mehr als 5, 5 Pt. schlechthin zu beanstanden sei; dem Hinweis der Beklagten in der Berufungsverhandlung, dass er damit vorrangig ein abstraktes Verbot zumindest insoweit erstrebe, als dies der Entscheidungsbegründung des Landgerichts zu entnehmen sei, ist er auch mündlich nicht ausdrücklich entgegengetreten.
  • OLG Stuttgart, 17.07.2014 - 2 U 132/13  
    Der Verbraucher könne deshalb allein aufgrund dieser Informationen nicht erkennen, um welches konkrete Zertifikat es gehe, was die Entscheidung des Verbrauchers beeinträchtige (zu Testergebnissen BGH, NJW-RR 1991, 1135; KG, GRUR-RR 2011, 278 und OLG Karlsruhe, NJOZ 2012, 1315), entgegen § 5a Abs. 3 UWG.
  • LG Ulm, 30.09.2011 - 10 O 102/11  

    Vertreiber von Autopflegeprodukten muss im Falle der Werbung mit

    Dadurch wird die Fähigkeit des Verbrauchers, eine informierte Entscheidung zu treffen, spürbar beeinträchtigt (BGH a.a.O. -Kamerakauf im Internet; KG, Beschluss vom 11.02.2011 - 5 W 17/11 -, bei [...] Rz. 5 ff; OLG Hamburg, WRP 2007, 557).
  • KG, 21.10.2011 - 5 U 93/11  

    Zur vertragskonstituierende Bedeutung der Unterschrift im Rahmen der Übersendung

    Dieser vielzeilige Fließtext ist in einer Größe abgefasst, die vermuten lässt, dass dieser Text vom Kunden in Gegenwart des wartenden Briefträgers nach den Intentionen der Beklagten nicht gelesen werden soll, jedenfalls schlechterdings nicht in dieser Situation konzentriert gelesen werden kann (allgemein zur Frage einer zureichenden Schriftgröße vgl. auch Senat GRUR-RR 2011, 278, 279) und deshalb von Rechts wegen nach Auffassung des Senats als "nicht geschrieben" zu beurteilen ist.
  • LG Köln, 17.11.2011 - 31 O 264/11  

    Zulässigkeit der Bewerbung von verpacktem Fisch mit der Wendung "FRISCH &

    Eine Schriftgröße, die kleiner ist als 6-Punkt-Schrift, kann aber nur ausnahmsweise und nur dann ausreichend sein, wenn besondere, die Deutlichkeit des Schriftbildes in seiner Gesamtheit fordernde Umstände die tatrichterliche Würdigung rechtfertigen, dass auch eine jene Grenze unterschreitende Schrift ausnahmsweise noch ohne besondere Konzentration und Anstrengung lesbar ist (OLG Köln, Urteil vom 15.07.2011, Az. 6 U 59/11, MD 2011, 911, 915; KG Berlin, Beschluss vom 11.02.2011, Az. 5 W 17/11, WRP 2011, 497, 498).
  • LG Bonn, 14.02.2012 - 11 O 60/11  

    Unterlassung von Werbung im Hinblick auf die Einhaltung der Regeln des lauteren

    Zwar bestehen gegen die hinreichende Bestimmtheit der Formulierung des Klageantrages zu 1. im Sinne von § 253 Abs. 2 Ziffer 2. ZPO keine Bedenken (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 07.04.2011 - 2 U 170/10 - Seite 6 unter II.A.; OLG Celle, Urteil vom 24.02.2011 - 13 U 172/10 - im Urteilstenor = GRUR-RR 2011, 278; KG, Beschluss vom 11.02.2011 - 5 W 17/11 - im Urteilstenor sowie Seite 3 unter B.I. und Seite 5 unter B.II. = WM 2011, 812ff.; jeweils in Kopie als Anlage K # zur Klageschrift).
  • OLG Nürnberg, 29.09.2011 - 3 U 1394/11  

    Unlauterer Wettbewerb: Anforderungen an eine Produktwerbung mit Testergebnissen

    Denn auch hier erfolgt eine Einschränkung auf die konkrete Verletzungsform durch den oben genannten Zusatz, "sofern dies geschieht, wie ... " (KG WM 2011, 812 ff; BGH GRUR 2010, 248 ff - Kamerakauf im Internet).
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