Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 01.10.2007 - 5 W 215/07 - 74   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Einstweilige Verfügung; Berufsunfähigkeitszusatzversicherung; Prozesskostenhilfe: Erfolgsaussicht einer beantragten Stundungsanordnung bei Untätigkeit des Antragstellers

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine PKH im Verfügungsverfahren wegen Untätigkeit des Antragstellers

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang

  • LG Saarbrücken, 10.08.2007 - 14 O 221/07
  • OLG Saarbrücken, 01.10.2007 - 5 W 215/07 - 74

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2008, 335



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 01.04.2010 - 2 W 36/10  

    Einziehung von Geschäftsanteilen eines Gesellschafters

    Bei den von dieser Rechtsprechung entschiedenen Fällen der Selbstwiderlegung variierten die Zeiträume, die der Antragsteller von der Anlassgabe an bis zur Antragstellung hat verstreichen lassen und die die Rechtsprechung als ausreichend für die Selbstwiderlegung angesehen hat, zwischen 18 und 36 Monaten ( OLG Brandenburg , a.a.O.: fast 3 Jahre; OLG Hamm , a.a.O.: mehr als 18 Monate; OLG Celle , a.a.O.: fast 21 Monate; OLG Düsseldorf , a.a.O.: insgesamt 27 Monate; ähnlich OLG Saarbrücken , Beschluss vom 1.10.2007 - 5 W 215/07, für die Selbstwiderlegung der gesetzlichen Dringlichkeitsvermutung im Bereich von § 1 Abs. 5 BUZ: über 1 Jahr).
  • OLG Naumburg, 11.08.2011 - 2 U 84/11  

    Untersagung der Herstellung und des Vertriebs selbstfahrender Hubarbeitsbühnen

    Durch langes Zuwarten wird die gesetzliche Dringlichkeitsvermutung widerlegt (sog. "Selbstwiderlegung"; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 01.10.2007, 5 W 215/07, MDR 2008, 335 m. w. N.; OLG Frankfurt, Urteil vom 06.09.1984, 6 U 49/84, NJW 1985, 1295; vgl. für den Fall einer fast vollständig ausgenutzten einmonatigen Berufungsbegründungsfristverlängerung: KG Berlin, Beschluss vom 16.04.2009, 8 U 249/08, MDR 2009, 888 m. w. N.).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht