Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 14.02.2008 - 5 W 22/08 - 8 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 11.01.2017 - 18 U 164/15
Rechtliche Einordnung eines Vertrages über den Transport von Beleg- und …
Entsprechende Hinweise sind nicht von der gerichtlichen Hinweispflicht umfasst, sie können vielmehr die Besorgnis der Befangenheit begründen (OLG Saarbrücken, Beschluss vom 14.02.2008 - 5 W 22/08, zitiert nach juris). - OLG Frankfurt, 30.03.2010 - 5 U 114/09
Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen wegen Einladungsmängeln
Mit Beschluss vom 12.08.2008 (5 W 22/08) hat der Senat den streitgegenständlichen Beschluss "freigegeben". - VK Düsseldorf, 08.03.2011 - VK-45/10
Zur Frage der Befangenheit von Mitgliedern der Vergabekammern
Rechtliche Hinweise begründen die Besorgnis der Befangenheit nicht, soweit sie von der richterlichen Aufklärungspflicht gedeckt sind (vgl. hierzu und zum folgenden OLG Saarbrücken, Beschluss vom 14.2. 2008, 5 W 22/08).