Weitere Entscheidung unten: AG Saarbrücken, 25.08.2008

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   OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10 - 91   

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OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10 - 91 (https://dejure.org/2011,25864)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.02.2011 - 5 W 245/10 - 91 (https://dejure.org/2011,25864)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 5 W 245/10 - 91 (https://dejure.org/2011,25864)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hemmung der Frist für die Erbausschlagung im Hinblick auf die Beantragung der Genehmigung durch das Betreuungsgericht

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hemmung der Frist für die Erbausschlagung im Hinblick auf die Beantragung der Genehmigung durch das Betreuungsgericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2011, 607
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BayObLG, 05.08.1983 - BReg. 1 Z 25/83
    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10
    Diese Unwirksamkeit wurde auch nicht dadurch geheilt, dass die Genehmigung innerhalb der regulären Ausschlagungsfrist entsprechend § 1945 Abs. 3 S. 2 BGB beim Nachlassgericht nachgereicht worden wäre (hierzu Ivo, ZEV 2002, 309, 313/314; Weidlich in: Palandt, BGB, 70. Aufl. 2011, § 1945 Rdn. 6; BayObLG, RPfleger 1983, 482).
  • OLG Schleswig, 25.10.2010 - 3 Wx 115/10

    Anforderungen an die Form der Nichtabhilfeentscheidung im Verfahren nach dem

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10
    Eine Verzögerung des Verfahrens steht hierdurch nicht zu befürchten, weil der Senat die erforderlichen Schritte nicht zügiger vornehmen könnte als das Amtsgericht (zu dieser Erwägung bei einer Zurückverweisung wegen nicht ordnungsgemäßer Abhilfeentscheidung siehe auch OLG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 25.10.2010 - 3 Wx 115/10 -).
  • OLG Hamm, 15.10.1981 - 15 W 196/81

    Zugang der formgebundenen Einwilligung zur Annahme als Kind

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10
    Das folgt aus § 47 BeurkG, der die Ausfertigung einer notariellen Niederschrift der Urschrift im Rechtsverkehr ausdrücklich gleichstellt (siehe für § 19 GBO - explizit - OLG Köln, Beschl. v. 9.7.2001 - 2 Wx 42/01 - für § 781 BGB - implizit - OLG Koblenz, Beschl. v. 18.3.2005 - 3 W 87/05 - auch OLG Celle, Urt. v. 15.10.1999 - 4 U 64/99 - OLG Hamm, NJW 1982, 1002).
  • OLG Köln, 09.07.2001 - 2 Wx 42/01

    Beweiskraft der dem anderen Vollmachtgeber erteilten Ausfertigung bei Handeln

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10
    Das folgt aus § 47 BeurkG, der die Ausfertigung einer notariellen Niederschrift der Urschrift im Rechtsverkehr ausdrücklich gleichstellt (siehe für § 19 GBO - explizit - OLG Köln, Beschl. v. 9.7.2001 - 2 Wx 42/01 - für § 781 BGB - implizit - OLG Koblenz, Beschl. v. 18.3.2005 - 3 W 87/05 - auch OLG Celle, Urt. v. 15.10.1999 - 4 U 64/99 - OLG Hamm, NJW 1982, 1002).
  • OLG Celle, 15.10.1999 - 4 U 64/99

    Grundstückskaufvertrag; Beurkundungserfordernis; Nichtigkeit; Grundpfandrecht;

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10
    Das folgt aus § 47 BeurkG, der die Ausfertigung einer notariellen Niederschrift der Urschrift im Rechtsverkehr ausdrücklich gleichstellt (siehe für § 19 GBO - explizit - OLG Köln, Beschl. v. 9.7.2001 - 2 Wx 42/01 - für § 781 BGB - implizit - OLG Koblenz, Beschl. v. 18.3.2005 - 3 W 87/05 - auch OLG Celle, Urt. v. 15.10.1999 - 4 U 64/99 - OLG Hamm, NJW 1982, 1002).
  • OLG Brandenburg, 22.04.2014 - 3 W 13/14

    Erbschaftsausschlagung: Hemmung der Ausschlagungsfrist durch höhere Gewalt bei

    Die Zeit, die seit Einleitung des Genehmigungsverfahrens bzw. der Erklärung der Erbausschlagung am 30.5.2013 bis zum Zugang der rechtskräftigen betreuungsgerichtlichen Genehmigung am 4.10.2013 verstrichen ist, bleibt gemäß § 209 BGB bei der Berechnung der sechswöchigen Ausschlagungsfrist des § 1944 Abs. 1 BGB außer Betracht (vgl. hierzu Saarländisches OLG, Rpfleger 2011, 607).
  • OLG Düsseldorf, 17.07.2023 - 3 Wx 91/23

    Erbausschlagung testamentarischer Alleinerbe bei Ehegattentestament ohne

    Dies gilt auch hinsichtlich der Abgabe der Ausschlagungserklärung (BeckOGK/Heinemann, Stand: 15.12.2022, BGB § 1945 Rn. 50; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17.02.2011 - 5 W 245/10, BeckRS 2011, 18369).
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