Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 26.11.2004 - 5 W 282/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Richterablehnung: Befangenheitsbesorgnis wegen unsachlicher, ehrverletzender Reaktion auf einen Befangenheitsantrag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Rückzahlung von Überziehungskrediten eines Mitglieds einer Wohnungseigentümergemeinschaft; Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Rüge einer willkürlichen Missachtung von Rechtsnormen
- Judicialis
ZPO § 43
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 43
Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Ablehung eines Richters wegen Befangenheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 04.10.2004 - 16 O 89/04
- OLG Saarbrücken, 26.11.2004 - 5 W 282/04
Papierfundstellen
- MDR 2005, 473
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 23.04.2009 - 4 W 171/09
Richterablehnung: Befangenheitsbesorgnis wegen unsachlicher Äußerungen in einem …
Unsachliche, abfällige, höhnische, kränkende oder beleidigende Äußerungen begründen in der Regel den Verdacht einer gestörten Beziehung zwischen Richter und Partei, es sei denn, die (Unmuts-) Äußerung des Richters wird aus den konkreten Umständen des Falles heraus verständlich (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 26.11.2004, 5 W 282/04, zitiert nach juris; LSG Nordrhein-Westfalen, NJW 2003, 2933 m.w.H.; OLG Frankfurt, NJW-RR 1995, 890; OLG Hamburg, NJW 1992, 2036).