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   OLG Saarbrücken, 27.02.2012 - 5 W 33/12 - 15   

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https://dejure.org/2012,58339
OLG Saarbrücken, 27.02.2012 - 5 W 33/12 - 15 (https://dejure.org/2012,58339)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27.02.2012 - 5 W 33/12 - 15 (https://dejure.org/2012,58339)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27. Februar 2012 - 5 W 33/12 - 15 (https://dejure.org/2012,58339)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 10.06.1998 - V ZB 12/98

    Statthaftigkeit einer weiteren Beschwerde gegen die Aufhebung einer

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.02.2012 - 5 W 33/12
    Dass ein Beschwerdeführer den zurückgewiesenen Antrag nicht selbst gestellt hat, steht der Beschwerdeberechtigung nicht entgegen (BGH Beschl.v. 10.6.1990 - V ZB 12/98 - NJW 1998, 3347).
  • BGH, 29.05.2008 - V ZB 6/08

    Zustimmungsbedürftigkeit einer Vollstrckungsunterwerfung durch den Ehegatten

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.02.2012 - 5 W 33/12
    Sie stellt daher - nach allgemeiner Ansicht - eine prozessuale Willenserklärung (außerhalb eines Rechtsstreits) dar (BGH Urt. v. 1.2.1985 - V ZR 244/83 NJW 1985, 2423; Beschl. v. 29.5.2008 V ZB 6/08 NJW 2008, 3363; Beschl. v. 17.4.2008 V ZB 146/07 NJW 2008, 2266; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, 70.Aufl., § 800 Rdn. 4; MünchKommZPO/Wolfsteiner, 3.Aufl., § 794 Rdn. 145 ff.).
  • BayObLG, 09.12.1992 - 2Z BR 106/92

    Antrags- und Beschwerderecht eines Notars

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.02.2012 - 5 W 33/12
    In einem solchen Fall gilt ein Antrag aber als im Namen aller Antragsberechtigten gestellt (BayOblG NJW-RR 1993, 530).
  • OLG Brandenburg, 27.11.2007 - 5 Wx 9/07

    Grundbuch: Eintragung einer dinglichen Zwangsvollstreckungsunterwerfung bei nicht

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.02.2012 - 5 W 33/12
    Daher trifft es grundsätzlich zu, dass der Erteilung von Vertretungsmacht zur Bestellung von Grundpfandrechten - ohne weitere Hinweise auf ihre vollstreckungsrechtliche Durchsetzung - die Bevollmächtigung zur dinglichen Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung nicht entnommen werden kann (OLG Brandenburg Beschl. v. 27.11.2007 - 5 Wx 9/07 - juris; LG Saarbrücken Beschl. v. 7.11.2007 - 5 T 516/07).
  • BGH, 17.04.2008 - V ZB 146/07

    Wirksamkeit einer durch einen Vertreter abgegebenen Unterwerfungserklärung

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.02.2012 - 5 W 33/12
    Sie stellt daher - nach allgemeiner Ansicht - eine prozessuale Willenserklärung (außerhalb eines Rechtsstreits) dar (BGH Urt. v. 1.2.1985 - V ZR 244/83 NJW 1985, 2423; Beschl. v. 29.5.2008 V ZB 6/08 NJW 2008, 3363; Beschl. v. 17.4.2008 V ZB 146/07 NJW 2008, 2266; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, 70.Aufl., § 800 Rdn. 4; MünchKommZPO/Wolfsteiner, 3.Aufl., § 794 Rdn. 145 ff.).
  • BGH, 01.02.1985 - V ZR 244/83

    Rechtsfolgen der Nichtigkeit eines notariellen Kaufvertrages für eine darin

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.02.2012 - 5 W 33/12
    Sie stellt daher - nach allgemeiner Ansicht - eine prozessuale Willenserklärung (außerhalb eines Rechtsstreits) dar (BGH Urt. v. 1.2.1985 - V ZR 244/83 NJW 1985, 2423; Beschl. v. 29.5.2008 V ZB 6/08 NJW 2008, 3363; Beschl. v. 17.4.2008 V ZB 146/07 NJW 2008, 2266; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, 70.Aufl., § 800 Rdn. 4; MünchKommZPO/Wolfsteiner, 3.Aufl., § 794 Rdn. 145 ff.).
  • OLG Dresden, 01.08.2016 - 17 W 663/16

    Reichweite einer Generalvollmacht; Vertretungsmacht zur Abgabe einer notariellen

    Die vorliegende Vollmacht ähnelt inhaltlich derjenigen (ja geht teilweise sogar noch über sie hinaus), die das Saarländische Oberlandesgericht in seinem Beschluss vom 27.02.2012 - 5 W 33/12 (juris) mit zutreffenden Erwägungen als ausreichend angesehen hat, den Bevollmächtigten zur Abgabe einer Unterwerfungserklärung gemäß §§ 800 Abs. 1, 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO im Namen des Vollmachtgebers zu berechtigen.
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