Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 15.04.1993 - 5 W 33/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 1835 Abs. 4 BGB ; § 112 BRAGO
Rechtsanwalt; Beiordnung als Verfahrenspfleger; Entscheidung des Landgerichts; Weitere Beschwerde - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtsanwalt; Beiordnung als Verfahrenspfleger; Entscheidung des Landgerichts; Weitere Beschwerde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 585
- AnwBl 1993, 588
- Rpfleger 1993, 447
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Oldenburg, 15.02.1993 - 5 W 2/93
Rechtsanwalt; Beiordnung als Verfahrenspfleger; Entscheidung des Landgerichts; …
Auszug aus OLG Oldenburg, 15.04.1993 - 5 W 33/93
Insoweit wird zunächst auf den Beschluß des Senats vom 15.2.1993 - 5 W 2/93 - verwiesen.
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 07.02.1994 - 5 W 33/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Frankfurt, 04.03.2009 - 3 W 3/09
Gebührenstreitwert bei Ersetzung eines Anspruchs durch einen anderen
Insoweit folgt der Senat der hM (…MüKoZPO/Wöstmann, § 5 Rn. 3;… Musielak/Heinrich § 5 Rn. 5; OLG Dresden JurBüro 2007, 315; OLG Frankfurt JurBüro 1994, 738). - OLG Schleswig, 07.03.2022 - 3 W 3/22
Gebührenwertfestsetzung für eine Stufenklage auf Auskunft, Wertermittlung und …
Nach einer Auffassung ist das nur der Fall, wenn zumindest für einen gewissen Zeitraum beide Gegenstände gleichzeitig anhängig waren (vgl. OLG Schleswig v. 28.02.2012 - 17 W 1/12, SchlHA 2012, 263f; OLG Düsseldorf v. 16.08.2010 - 24 W 9/10, AGS 2011, 86 = JurBüro 2010, 648; OLG Frankfurt v. 04.03.2009, 3 W 3/09, NJW-RR 2009, 1078, Rn. 21 unter Berufung auf eine noch das frühere Recht betreffende Entscheidung des OLG Frankfurt v. 07.02.1994 - 5 W 33/93, JurBüro 1994, 738; OLG Stuttgart v. 20.12.2011 - 4 W 74/11, NJOZ 2012, 1171; OLG Dresden v. 29.12.2006 - 5 W 1517/06, JurBüro 2007, 315f). - OLG Hamm, 25.01.2007 - 21 W 50/06
Zusammenrechnung der Werte aller anhängig gewesenen Teile des Streitgegenstandes …
Die gegenteilige Auffassung des OLG Frankfurt (JurBüro 1994, 738) überzeugt nicht, weil die nicht gleichzeitige Anhängigkeit es nicht rechtfertigen kann, daß Gericht und Anwälte sich mit einem Teil des Streitgegenstandes im Ergebnis unentgeltlich befassen müssen (vgl. Liebheit JuS 2001, 687 [690 a. E.];… ähnlich Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl. 2007, Rn. 3120). - LAG Thüringen, 05.03.2003 - 8 Ta 9/03
Streitwertfestsetzung zur Berechnung der anwaltlichen Gebühren
Dabei ist der Wert nur in der Höhe festzusetzen, in dem Ansprüche während des jeweiligen Zeitabschnittes anhängig waren (so OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 07.02.1994, 5 W 33/93, Juristisches Büro 1994, 738).