Rechtsprechung
OLG Hamburg, 27.02.2007 - 5 W 7/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- MIR - Medien Internet und Recht
"Tonnenweise Hardware" -Maßgeblich für die Annahme der Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers kann auch dessenSelbstdarstellung und offensive Werbung mit dem Verkauf gleichartiger bzw. sachlich im Zusammenhang stehender Waren sein.242 Bewertungen in ca. 2 Jahren ...
- IWW
- JurPC
BGB § 14
"Tonnenweise Hardware"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Gewährung von Prozesskostenhilfe; Bestimmung der Unternehmereigenschaft eines Verkäufers bei E-Bay ; Verpflichtung zur Abgabe einer angemessen strafbewehrten Unterlassungserklärung
- kanzlei.biz
Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers
- info-it-recht.de
Unternehmereigenschaft bei eBay
- Judicialis
BGB § 14
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 14
Bestimmung der Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers - 242 Bewertungen als Verkäufer innerhalb von 2 Jahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)
§ 14 BGB
Unternehmereigenschaft bei Ebay - internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)
§ 14 BGB
Unternehmereigenschaft bei Ebay - anwaltonline.com (Kurzinformation)
Unternehmereigenschaft bei reißerischen Werbe-Slogans - eBay-Recht
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Unternehmereigenschaft bei reißerischer Werbung
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Wann ist die Schwelle vom Privatverkäufer zum Unternehmer überschritten?
- streifler.de (Kurzinformation)
Online-Auktion: Wann ist ein Verkäufer Unternehmer?
- streifler.de (Kurzinformation)
Online-Auktion: Wann ist ein Verkäufer Unternehmer?
- streifler.de (Kurzinformation)
Online-Auktion: Wann ist ein Verkäufer Unternehmer
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Wann ist ein EBAYer gewerblich?
- anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)
EBay: Unternehmer wider Willen - Abmahnung droht
Besprechungen u.ä.
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Wann ist die Schwelle vom Privatverkäufer zum Unternehmer überschritten?
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 21.11.2006 - 327 O 582/06
- OLG Hamburg, 27.02.2007 - 5 W 7/07
Papierfundstellen
- MIR 2008, Dok. 073
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.10.1982 - I ZR 120/80
Rechtschutzbedürfnis für Unterlassungsklage bei einstweiliger Verfügung ohne …
Auszug aus OLG Hamburg, 27.02.2007 - 5 W 7/07
So lässt z.B. auch eine (vorformulierte) überhöhte Vertragsstrafenforderung des Verletzten die grundsätzliche Pflicht des Verletzers unberührt, seinerseits das Erforderliche zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr zu tun, was er, da er an den Vorschlag des Abmahnenden in keiner Weise gebunden ist, auch durch Abgabe einer Verpflichtungserklärung z.B. mit angemessener, d.h. ausreichende hoher Vertragsstrafe tun kann (BGH GRUR 83, 127, 128 - Vertragsstrafeversprechen). - OLG Frankfurt, 27.07.2004 - 6 W 80/04
Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Schmuckstücks im Internethandel mit der …
Auszug aus OLG Hamburg, 27.02.2007 - 5 W 7/07
Schon mit dem Ausmaß der daraus ersichtlichen Geschäftstätigkeit ist der Beklagte auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung im Regelfall als Unternehmer anzusehen (vgl. z.B. OLG Frankfurt NJW 04, 3433; LG Mainz NJW 06, 783). - LG Mainz, 06.07.2005 - 3 O 184/04
Unternehmereigenschaft eines Ebay-Verkäufers
Auszug aus OLG Hamburg, 27.02.2007 - 5 W 7/07
Schon mit dem Ausmaß der daraus ersichtlichen Geschäftstätigkeit ist der Beklagte auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung im Regelfall als Unternehmer anzusehen (vgl. z.B. OLG Frankfurt NJW 04, 3433; LG Mainz NJW 06, 783).
- LG Berlin, 20.10.2011 - 52 O 94/11
Unterlassungsanspruch wegen einer Markenrechtsverletzung eines eBay-Verkäufers
Die Unternehmereigenschaft eines Verkäufers bei eBay ist vor diesem Hintergrund bei Würdigung der Gesamtumstände des Einzelfalls anhand von Indizien zu bestimmen (OLG Hamburg, Beschluss vom 27.02.2007 - 5 W 7/07).