Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.07.2009 - 5 W 76/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,9306
OLG Hamburg, 27.07.2009 - 5 W 76/09 (https://dejure.org/2009,9306)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27.07.2009 - 5 W 76/09 (https://dejure.org/2009,9306)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27. Juli 2009 - 5 W 76/09 (https://dejure.org/2009,9306)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,9306) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 5 Abs. 1 UWG
    Zu den Folgen, wenn die strafbewehrte Unterlassungserklärung zu eng gefasst wird

  • openjur.de

    § 5 Abs. 1 UWG
    Zur Unzulässigkeit der Angabe eines Lieferdatums, das vor dem verlagsseitig angekündigten Erscheinungstermin liegt; Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr für kerngleiche Verletzungshandlungen

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Kerntheorie und Wiederholungsgefahr - untauglicher Versuch des Schuldners, die Ahndung kerngleicher Verstöße durch enge Verbotsfassung auszuschließen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Im Roten Haus"; Beseitigung der Wiederholungsgefahr für abweichende Verstöße; Rechtsfolgen der Modifizierung der Unterlassungserklärung durch den Unterlassungsschuldner

  • kanzlei.biz

    Irreführende Werbung mit falschen Erscheinungsdatum eines Buches

  • info-it-recht.de

    Irreführende Werbung i. S. d. § 5 Abs. 1 UWG mit Erscheinungstermin eines Buches

  • aufrecht.de

    Irreführende Werbung mit Erscheinungstermin eines Buches

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 1 S. 1
    "Im Roten Haus"; Beseitigung der Wiederholungsgefahr für abweichende Verstöße; Rechtsfolgen der Modifizierung der Unterlassungserklärung durch den Unterlassungsschuldner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 5 Abs. 1 UWG
    Irreführung des Verbrauchers bei Werbung mit dem falschen Erscheinungsdatum eines Buches

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kerngleiche Verstöße

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterlassungsverpflichtungserklärung bei kerngleichen Verstößen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit falschen Erscheinungsdatum eines Buches irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Reklame bei zu frühem Erscheinungsdatum eines Buches

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht