Rechtsprechung
OLG Hamburg, 27.07.2009 - 5 W 76/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 5 Abs. 1 UWG
Zu den Folgen, wenn die strafbewehrte Unterlassungserklärung zu eng gefasst wird - openjur.de
§ 5 Abs. 1 UWG
Zur Unzulässigkeit der Angabe eines Lieferdatums, das vor dem verlagsseitig angekündigten Erscheinungstermin liegt; Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr für kerngleiche Verletzungshandlungen - Kanzlei Prof. Schweizer
Kerntheorie und Wiederholungsgefahr - untauglicher Versuch des Schuldners, die Ahndung kerngleicher Verstöße durch enge Verbotsfassung auszuschließen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
"Im Roten Haus"; Beseitigung der Wiederholungsgefahr für abweichende Verstöße; Rechtsfolgen der Modifizierung der Unterlassungserklärung durch den Unterlassungsschuldner
- kanzlei.biz
Irreführende Werbung mit falschen Erscheinungsdatum eines Buches
- info-it-recht.de
Irreführende Werbung i. S. d. § 5 Abs. 1 UWG mit Erscheinungstermin eines Buches
- aufrecht.de
Irreführende Werbung mit Erscheinungstermin eines Buches
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 12 Abs. 1 S. 1
"Im Roten Haus"; Beseitigung der Wiederholungsgefahr für abweichende Verstöße; Rechtsfolgen der Modifizierung der Unterlassungserklärung durch den Unterlassungsschuldner - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 5 Abs. 1 UWG
Irreführung des Verbrauchers bei Werbung mit dem falschen Erscheinungsdatum eines Buches - ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Kerngleiche Verstöße
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterlassungsverpflichtungserklärung bei kerngleichen Verstößen
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Werbung mit falschen Erscheinungsdatum eines Buches irreführend
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Irreführende Reklame bei zu frühem Erscheinungsdatum eines Buches
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 06.07.2009 - 407 O 118/09
- OLG Hamburg, 27.07.2009 - 5 W 76/09