Rechtsprechung
| KG, 31.01.2005 - 5 Ws 33/05 Vollz |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,35846) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 03.05.2000 - 4 Ausl (A) 160/00
Voraussetzungen der unentgeltlichen Beiordnung eines Dolmetschers im …
Auszug aus KG, 31.01.2005 - 5 Ws 33/05
Art. 6 Abs. 3 EMRK, auf den sich die Rechtsbeschwerde beruft, bezieht sich nur auf gerichtliche Verfahren, in denen über die Begründetheit eines strafrechtlichen Vorwurfs zu befinden ist (vgl. OLG Düsseldorf NStZ-RR 2001, 211; Senat, Beschluß vom 12. Februar 2002 - 5 Ws 807/01 Vollz -).
- OLG Hamm, 07.10.2014 - 1 Vollz (Ws) 404/14
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Zahl der Fernsehprogramme
Zwar waren die Obergerichte auf dem Gebiet des Strafvollzugsrechts bereits mit der Frage befasst, in welchem Umfang einem Verurteilten nach § 69 StVollzG der Empfang von Fernsehprogrammen zu ermöglichen ist (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 31. Januar 2005, 5 Ws 33/05 - juris).