Wird zitiert von ... (3)

• BVerfG, 03.07.2006 - 2 BvR 1383/03

  Anfechtung der Feststellung zur Nichteignung für Vollzugslockerungen; effektiver …

  Insoweit wird der Beschluss des Kammergerichts vom 8. Juli 2003 - 5 Ws 363/03 Vollz - gegenstandslos.
• KG, 11.07.2016 - 5 Ws 58/16

  Vollzugsplanfortschreibungen: Aufstellungsverfahren und Voraussetzungen der …

  Anfechtbar sind dann nur veränderte Regelungen (KG, Beschluss vom 8. Juli 2003 - 5 Ws 363/03 Vollz - m. w. Nachw.).

  Die Strafvollstreckungskammer hat zwar nicht beachtet, dass der Antrag eines Gefangenen, der sich auf die allgemeine Einschätzung seiner Persönlichkeit im Vollzugsplan oder dessen Fortschreibung bezieht, nicht zulässig ist, weil diese Einschätzung für sich genommen keinen Regelungscharakter im Sinne des § 109 Abs. 1 StVollzG hat (KG, Beschluss vom 8. Juli 2003 - 5 Ws 363/03 Vollz - m. w. Nachw.).

• KG, 19.01.2005 - 5 Ws 412/04

  Strafvollzug: Voraussetzungen der Rückverlegung in den geschlossenen Vollzug

  Die Aufklärungsrüge (§ 118 Abs. 2 StVollzG) ist (nach § 116 Abs. 1 StVollzG) unzulässig, weil die damit zusammenhängende Rechtsfragen obergerichtlich geklärt sind (vgl. KG, Beschluß vom 08. Juli 2003 - 5 Ws 363/03 Vollz - Calliess/Müller-Dietz, § 115 StVollzG Rdn. 3 m. weit. Nachw.).