Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  StGB § 51
  Untersuchungshaft; Anrechnung; Ausland; Maßstab;

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anrechnung einer in einem Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) erlittenen Untersuchungshaft; Anwendbarkeit des Maßstabs von 1:1 bei der Anrechnung in besonderen Ausnahmefällen

• Judicialis

  StGB § 51

• rewis.io

Verfahrensgang

• LG Essen - StVK C 1/08
• OLG Hamm, 26.02.2008 - 5 Ws 46/08
• OLG Hamm, 28.02.2008 - 5 Ws 46/08

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 15.03.2006 - 2 StR 22/06

  Bestimmung des Anrechnungsmaßstabs für im Ausland erlittene Untersuchungshaft …

  Auszug aus OLG Hamm, 26.02.2008 - 5 Ws 46/08

  Insbesondere in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, zu denen auch Spanien gehört, kommt ein anderer Maßstab als 1 : 1 bei der Anrechnung nur in besonderen Ausnahmefällen, von denen ein solcher hier aber nicht vorliegen dürfte, in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 22.07.2003 in 5 StR 162/03 = NStZ-RR 2003, 364 (Ls), zuletzt bestätigt durch BGH, Beschluss vom 15.03.2006 in 2 StR 22/06).
• BGH, 04.06.2003 - 5 StR 124/03

  Anrechnung der im Ausland erlittenen Freiheitsentziehung (Maßstab; Aufnahme in …

  Auszug aus OLG Hamm, 26.02.2008 - 5 Ws 46/08

  Der Maßstab 1 : 1 entspricht der vom Bundesgerichtshof grundsätzlich für Spanien als einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union für zutreffend erachteten Anrechnung (vgl. BGH Beschluss vom 04. Juni 2003 - 5 StR 124/03).
• OLG Hamm, 16.12.2002 - 3 Ws 431/02

  Auslieferungshaft, Anrechnungsmaßstab, Madrid, Valdemoro

  Auszug aus OLG Hamm, 26.02.2008 - 5 Ws 46/08

  Der vorliegende Fall gibt keine Veranlassung, von der Wertung des Oberlandesgerichts Hamm im Beschluss vom 16. Dezember 2002 (AZ. 3 Ws 431/02 = NStZ-RR 2003, 152 (LS)) abzuweichen.
• BGH, 22.07.2003 - 5 StR 162/03

  Anrechnung im Ausland erlittener Freiheitsentziehung (Tenorierung; Anrechnung …

  Auszug aus OLG Hamm, 26.02.2008 - 5 Ws 46/08

  Insbesondere in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, zu denen auch Spanien gehört, kommt ein anderer Maßstab als 1 : 1 bei der Anrechnung nur in besonderen Ausnahmefällen, von denen ein solcher hier aber nicht vorliegen dürfte, in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 22.07.2003 in 5 StR 162/03 = NStZ-RR 2003, 364 (Ls), zuletzt bestätigt durch BGH, Beschluss vom 15.03.2006 in 2 StR 22/06).