Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Pflegeberücksichtigungszeit - häusliche Pflege - Rehabilitationseinrichtung

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Vormerkung einer Berücksichtigungszeit wegen Pflege

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Vormerkung von Berücksichtigungszeiten wegen Pflege - Häusliche Pflege - Häusliche Umgebung - Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit - Vormerkungsverfahren - Feststellung von rentenrechtlich relevanten Tatsachen

• Judicialis

  SGB VI § 249b

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Berücksichtigungszeit wegen Pflege, häusliche Pflege innerhalb einer Rehabilitationseinrichtung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 1999, 36

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 18.07.1996 - 4 RA 25/95

  Berücksichtigungszeiten wegen Pflege, nicht erwerbsmäßiges Handeln einer …

  Auszug aus BSG, 12.05.1998 - B 5/4 RA 6/97 R

  Da hiermit keine inhaltliche Änderung gegenüber dem bis zur Aufhebung des § 177 SGB VI vorhandenen Rechtszustand verbunden ist, ergibt sich für die Klägerin keine unzulässige rückwirkende Belastung (BSG Urteil vom 18. Juli 1996 - 4 RA 25/95 - SozR 3-2600 § 249b Nr. 1).

• BSG, 22.08.2000 - B 2 U 15/99 R

  Arbeitsunfall - Entschädigung - Unfallversicherung - Zuständigkeit - …

  Es kommt daher für die Anwendung des § 539 Abs. 1 Nr. 19 RVO nicht darauf an, ob sich die Beigeladene im Unfallzeitpunkt in der "häuslichen Umgebung" iS des § 19 SGB XI befunden hat (vgl dazu BSG SozR 3-2600 § 249b Nr. 2; Hauck/Wilde, SGB XI, § 19 RdNr 15; KassKomm/Gürtner, § 19 SGB XI RdNr 10).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2014 - L 5 KR 232/12

  Freistellung von entstandenen Kosten für die häusliche und verordnete …

  Ein eigener Haushalt liegt danach nicht vor, wenn der Versicherte vor allem zur Pflege untergebracht werden soll, weil er nicht mehr in der Lage ist, den Haushalt selbständig zu führen und seinen Grundbedürfnissen Genüge zu tun (BSG Urteil vom 12.05.1998 -B 5/4 RA 6/97 R-, SozR 3-2600 § 249 B Nr. 2).
• LSG Baden-Württemberg, 17.12.2013 - L 11 KR 4070/11

  Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - sonstiger geeigneter Ort - …

  Ein eigener Haushalt liegt danach nicht vor, wenn der Versicherte vor allem zur Pflege untergebracht werden soll, weil er nicht mehr in der Lage ist, den Haushalt selbständig zu führen und seinen Grundbedürfnissen Genüge zu tun (BSG 12.05.1998, B 5/4 RA 6/97 R, SozR 3-2600 § 249 B Nr. 2).
• LSG Baden-Württemberg, 26.11.2013 - L 11 KR 3362/12

  Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Leistungen der …

  Ein eigener Haushalt liegt nicht vor, wenn der Versicherte vor allem zur Pflege untergebracht werden soll, weil er nicht mehr in der Lage ist, den Haushalt selbständig zu führen und seinen Grundbedürfnissen Genüge zu tun (BSG 12.05.1998, B 5/4 RA 6/97 R, SozR 3-2600 § 249 B Nr. 2).