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   LG Bremen, 28.03.2017 - 51 Ns 321 Js 11739/15 (44/16)   

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https://dejure.org/2017,57481
LG Bremen, 28.03.2017 - 51 Ns 321 Js 11739/15 (44/16) (https://dejure.org/2017,57481)
LG Bremen, Entscheidung vom 28.03.2017 - 51 Ns 321 Js 11739/15 (44/16) (https://dejure.org/2017,57481)
LG Bremen, Entscheidung vom 28. März 2017 - 51 Ns 321 Js 11739/15 (44/16) (https://dejure.org/2017,57481)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • zvr-online.com

    § 9 VereinsG, § 20 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 VereinsG
    "Kennzeichen der Hells Angels"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verbotsverfügung gegen den nicht existierenden Verein HAMC Bremen, Verwendun von Vereinssymbolen durch Nichtvereinsmitglied

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.01.2017 - 3 StR 364/16

    Verwendung von Kennzeichen eines verbotenen Vereins (Rockerkutte; Hells Angels;

    Auszug aus LG Bremen, 28.03.2017 - 51 Ns 44/16
    kein eindeutiger Hinweis auf eine nicht verbotene Teilorganisation: Die Verwendung dieses Kennzeichens wäre - nach der im Tatzeitpunkt geltenden Fassung des VereinsG - nur dann straflos, wenn ihm in unmissverständlicher Weise ein Zusatz hinzugefügt worden wäre, der auf eine nicht verbotene Unterabteilung der "Hells Angels" hingewiesen hätte (vgl. BGH, Urteil vom 12.01.2017 - 3 StR 364/16 -).
  • BGH, 09.07.2015 - 3 StR 33/15

    Das Tragen von "Rocker-Kutten", auf denen gleichzeitig Kennzeichen des

    Auszug aus LG Bremen, 28.03.2017 - 51 Ns 44/16
    (BGH, Urteil vom 09.07.2015, 3 StR 33/15).
  • KG, 31.10.2019 - 121 Ss 128/19

    Strafbarkeit bei Verwendung von "Hells Angels" Kennzeichen

    aa) Es kann dahinstehen, ob allein die Zahl "81" (bejahend LG Bremen, Urteil vom 28. März 2017 - 51 Ns 321 Js 11739/15 -, juris Rn. 24; ablehnend LG Verden, Urteil vom 8. März 2016 - 2 KLs 601 Js 30772/14 (15/14) -, juris Rn. 54; AG Tiergarten, Urteil vom 6. Dezember 2018 - [251b Ds] 251 Js 214/18 [68/18] -) und der Schriftzug "BIG RED MACHINE" (bejahend LG Bremen, aaO, Rn. 21) in der Schriftart Hessian Regular und in weißer Farbe jeweils für sich gesehen - wie das Landgericht in seiner Entscheidung annimmt - ein Kennzeichen im Sinne des § 20 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 VereinsG darstellt.
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