Volltextveröffentlichungen (2)

• RA Kotz

  Unterlassungsanspruch wegen einer Markenrechtsverletzung eines eBay-Verkäufers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Unterlassungsanspruch wegen einer Markenrechtsverletzung bei eBay

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02

  Markenparfümverkäufe

  Auszug aus LG Berlin, 20.10.2011 - 52 O 94/11

  Hinsichtlich der Übrigen Marken bestehe unter Anwendung der Rechtsprechung des BGH (BGH GRUR 2006, 421 - Markenparfümverkäufe -) Erstbegehungsgefahr.

  Der Nachweis des Parallelimportes einer Marke genügt, um den Unterlassungsanspruch auf die Übrigen von der Klägerin vertriebenen Parfummarken zu erstrecken (BGH GRUR 2006, 421 - Markenparfümverkäufe-).

• OLG Frankfurt, 27.07.2004 - 6 W 80/04

  Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Schmuckstücks im Internethandel mit der …

  Auszug aus LG Berlin, 20.10.2011 - 52 O 94/11

  Ein Gewerbe im Sinne liegt vor, wenn eine planvolle, auf gewisse Dauer angelegte, selbständige und wirtschaftliche Tätigkeit ausgeübt wird und dies nach außen hervortritt (OLG Frankfurt, NJW 2004, 3433).
• OLG Hamburg, 27.02.2007 - 5 W 7/07

  Tonnenweise Hardware

  Auszug aus LG Berlin, 20.10.2011 - 52 O 94/11

  Die Unternehmereigenschaft eines Verkäufers bei eBay ist vor diesem Hintergrund bei Würdigung der Gesamtumstände des Einzelfalls anhand von Indizien zu bestimmen (OLG Hamburg, Beschluss vom 27.02.2007 - 5 W 7/07).

 
• BGH, 30.04.2008 - I ZR 73/05

  Internet-Versteigerung III

  Auszug aus LG Berlin, 20.10.2011 - 52 O 94/11

  Zwar liegt die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Beklagte im geschäftlichen Verkehr gehandelt hat, bei der Klägerin (BGH GRUR 2008, 702 - Internetversteigerung III -).
• KG, 08.07.2008 - 5 W 34/08

  Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Wettbewerbsverstoß im Online-Bereich: …

  Auszug aus LG Berlin, 20.10.2011 - 52 O 94/11

  Es ist nicht ersichtlich, dass die Klägerin mit ihrer Abmahnung sachfremde Ziele verfolgt hätte oder beherrschendes Motiv für die Abmahnung das Interesse gewesen wäre, Gebühren zu erzielen oder den Gegner durch besonderes hohe Prozesskosten zu belasten oder ihn generell zu schädigen (KG MMR 2008, 742).
• BGH, 04.12.2008 - I ZR 3/06

  Ohrclips - Bewerbung "à la Cartier" für Cartier-fremde Produkte ist …

  Auszug aus LG Berlin, 20.10.2011 - 52 O 94/11

  Bei einem derartig vielseitigen Sortiment ist von einer Unternehmereigenschaft auszugehen (BGH GRUR 2009, 871 - Ohrclips-).
• BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93

  Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr

  Auszug aus LG Berlin, 20.10.2011 - 52 O 94/11

  An den Fortfall der Wiederholungsgefahr werden insoweit strenge Anforderungen gestellt; bei geringsten Zweifeln an der Ernstlichkeit der übernommenen Unterlassungsverpflichtung sind grundsätzlich nicht geeignet, die Besorgnis künftiger Verstöße auszuräumen (BGH GRUR 1997, 379 - Wegfall der Wiederholungsgefahr -).