Rechtsprechung
   EuGH, 11.05.1989 - 52/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,5155
EuGH, 11.05.1989 - 52/88 (https://dejure.org/1989,5155)
EuGH, Entscheidung vom 11.05.1989 - 52/88 (https://dejure.org/1989,5155)
EuGH, Entscheidung vom 11. Mai 1989 - 52/88 (https://dejure.org/1989,5155)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,5155) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Belgien

    EWG-Vertrag, Artikel 30
    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Verbot des Inverkehrbringens von Lebensmitteln, die mehr als eine bestimmte Menge einer bestimmten Zutat enthalten - Unzulässigkeit - Rechtfertigung - Lauterkeit des Handelsverkehrs - ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Belgien

  • Wolters Kluwer

    Verstoß von Belgien gegen Art. 30 EWG-Vertrag

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 30

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    EWG-Vertrag Art. 30
    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Verbot des Inverkehrbringens von Lebensmitteln, die mehr als eine bestimmte Menge einer bestimmten Zutat enthalten - Unzulässigkeit - Rechtfertigung - Lauterkeit des Handelsverkehrs - ...

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Freier Warenverkehr - Verbot der Einfuhr von Fleischzubereitungen, die mehr als eine bestimmte Menge Speisegelatine enthalten.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 04.03.2009 - 14 A 11.05

    Verkehrsverbot für Wurst mit Speisegelatine

    Dem entsprechend hat der Europäische Gerichtshof bereits mit Urteil vom 2. Februar 1989 ("Wurst-Urteil", Rs. 274/87, Slg. 1989, S. 229) das Verbot der Einfuhr und des Inverkehrbringens von Fleischerzeugnissen aus anderen Mitgliedstaaten, die nicht den §§ 4 und 5 der deutschen Fleisch-Verordnung entsprechen, im Hinblick auf die Möglichkeit, den Schutz des Verbrauchers vor Täuschungen durch die Verpflichtung zu einer angemessenen Kennzeichnung sicherzustellen (aaO., Rn. 13), für unvereinbar mit Art. 30 EWG-Vertrag erklärt (vgl. daneben EuGH, Urteil vom 11. Mai 1989, Rs. 52/88, Slg. S. 1137 zu einem Verkehrsverbot für Fleischerzeugnisses, die mehr als eine bestimmte Menge Speisegelatine enthalten, und Urteil vom 13. November 1990, Rs. C-269/98, Slg. S. 4177, Rn. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Schwandorf, 30.05.1988 - C 52/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,25578
AG Schwandorf, 30.05.1988 - C 52/88 (https://dejure.org/1988,25578)
AG Schwandorf, Entscheidung vom 30.05.1988 - C 52/88 (https://dejure.org/1988,25578)
AG Schwandorf, Entscheidung vom 30. Mai 1988 - C 52/88 (https://dejure.org/1988,25578)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,25578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.04.1989 - 52/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,15699
Generalanwalt beim EuGH, 11.04.1989 - 52/88 (https://dejure.org/1989,15699)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.04.1989 - 52/88 (https://dejure.org/1989,15699)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. April 1989 - 52/88 (https://dejure.org/1989,15699)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,15699) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich Belgien.

    Freier Warenverkehr - Verbot der Einfuhr von Fleischzubereitungen, die mehr als eine bestimmte Menge Speisegelatine enthalten

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   FG Hamburg, 05.03.1991 - I 52/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,29635
FG Hamburg, 05.03.1991 - I 52/88 (https://dejure.org/1991,29635)
FG Hamburg, Entscheidung vom 05.03.1991 - I 52/88 (https://dejure.org/1991,29635)
FG Hamburg, Entscheidung vom 05. März 1991 - I 52/88 (https://dejure.org/1991,29635)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,29635) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 1992, 18
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 180/14

    Anteilsbewertung: Latente Ertragsteuern im Substanzwert oder Liquidationswert?

    Das Stuttgarter Verfahren wurde der älteren Mittelwertmethode (früher Berliner Verfahren genannt) vorgezogen (vgl. Urteile Hessisches FG vom 30.11.2006 3 K 391/00, Juris; insgesamt FG Hamburg, Urteile vom 28.04.2009 3 K 43/09, EFG 2010, 103 m. w. N.; ferner vom 05.03.1991 I 52/88, EFG 1992, 18, DStZ 1993, 58 m. Anm. Hardt).

    Nötigenfalls ist die Feststellungslast bei der Methodenauswahl zu berücksichtigen (vgl. Urteile BFH vom 08.04.2014 IX R 4/13, BFH/NV 2014, 1201; FG Hamburg vom 28.04.2009 3 K 43/09, EFG 2010, 103 m. w. N.; vom 05.03.1991 I 52/88, EFG 1992, 18, DStZ 1993, 58 m. Anm. Hardt; Bauer/Wartenberger, MittBayNot 2010, 435, 440).

    Im Stuttgarter Verfahren bestimmt sich der Unternehmenswert - vergleichbar mit anderen kombinierten Methoden - nach dem Substanzwert und einer Differenz zwischen Ertragswert und Substanzwert, die als Geschäftswert zu einem bestimmten Anteil in die Bewertung mit einfließt (Methodenvergleich FG Hamburg, Urteile vom 28.04.2009 3 K 43/09, EFG 2010, 103 m. w. N.; vom 05.03.1991 I 52/88, EFG 1992, 18, DStZ 1993, 58 m. Anm. Hardt).

  • BFH, 21.01.1993 - XI R 33/92

    Stuttgarter Verfahren im ertragsteuerlichen Bereich (§ 16 EStG )

    Dieses Verfahren, das auf vorsichtigen Annahmen und Schätzungen beruht und das vom BFH für die Wertberechnung bei anderen Steuerarten ebenfalls anerkannt wird (vgl. BFH-Urteile vom 6. Februar 1991 II R 87/88, BFHE 163, 471, BStBl II 1991, 459; vom 14. August 1991 I R 42/89, BFHE 165, 300, BStBl II 1992, 96, und vom 28. November 1991 I R 147/90, BFHE 167, 182 [BFH 28.11.1991 - I R 147/90], BStBl II 1992, 678), kann auch als Grundlage zur Bestimmung des für die Bemessung der Einkommensteuer relevanten gemeinen Werts herangezogen werden, soweit es nicht aus besonderen Gründen im Einzelfall zu offensichtlich unrichtigen Ergebnissen führt (so auch BFH-Urteil vom 7. Dezember 1989 IV R 79/88, BFH/NV 1991, 364; Urteil des FG Hamburg vom 5. März 1991 I 52/88, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1992, 18).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht