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| OLG Brandenburg, 11.07.2019 - (2) 53 Ss 44/19 (22/19) |
Zitiervorschläge
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.07.2019 - (2) 53 Ss 44/19 (22/19) (https://dejure.org/2019,23247)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Juli 2019 - (2) 53 Ss 44/19 (22/19) (https://dejure.org/2019,23247)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Verkehrsrecht Blog
Keine Berufungsverwerfung bei Eintreffen des (verspäteten) Angeklagten noch vor Urteilsverkündung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StPO § 329 Abs. 1
Zulässigkeit der Verwerfung der Berufung des Angeklagten trotz dessen Erscheinens
Verfahrensgang
- AG Bad Liebenwerda - 37 Ds 168/18
- LG Cottbus, 06.03.2019 - 26 Ns 4/19
- OLG Brandenburg, 11.07.2019 - (2) 53 Ss 44/19 (22/19)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 22.04.1952 - RReg. 2 St 60/52
Ausbleibens des Angeklagten in der Berufungsverhandlung
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2019 - 53 Ss 44/19
Erscheint der Angeklagte nachträglich doch zur Hauptverhandlung, widerlegt er insoweit die dem § 329 Abs. 1 StPO zu Grunde liegende Vermutung, dass er sein Rechtsmittel nicht aufrechterhalten wolle; die Berufung des Angeklagten darf insoweit in einer neuen Hauptverhandlung nicht mehr wegen seines Ausbleibens in der früheren Berufungsverhandlung verworfen werden (BayObLG, Urt. v. 22. April 1952 - RevReg. 2 St 60/52, BayObLGSt 1952, 80 bei beck-online ). - OLG Nürnberg, 30.04.2018 - 2 OLG 2 Ss 240/17
Erforderlichkeit eines erneuten Hinweises auf die Folgen unentschuldigten …
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2019 - 53 Ss 44/19
Entgegen der von der Generalstaatsanwaltschaft vertretenen Auffassung ergibt sich aus der zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg (Beschl. v. 30. April 2018 - 2 OLG 2 Ss 240/17, in Juris), der zugrunde lag, dass ein Verwerfungsurteil gegen den in einem Fortsetzungstermin nicht erschienenen Angeklagten ergangen war, nichts anderes.