Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsbeschränkung, Zusatzzeichen, Feiertagsgeltung

• openjur.de
• verkehrslexikon.de

  Geschwindigkeitsbegrenzungen auch an gesetzlichen Feiertagen, die auf einen Wochentag fallen

 
• IWW
• bussgeldsiegen.de

  Geschwindigkeitsbeschränkung durch Zusatzzeichen Feiertagsgeltung

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Geschwindigkeit "Montag bis Freitag" gilt auch am Feiertag

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Geltung von Verkehrszeichen mit Zusatzzeichen "MO-FR" auch an gesetzlichen Feiertagen

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Zusatzzeichen Mo - Fr, 7 - 16.00 h ("Beschränkung” gilt auch an Feiertagen)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Verkehrszeichen mit Zusatzzeichen "MO-FR" gelten auch an gesetzlichen Feiertagen ...

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung mit dem Zusatzschild Schule auch in den Ferien?

Papierfundstellen

• NZV 2020, 323

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 03.05.1968 - 4 StR 242/67

  Grundsätze des erlaubten Rechtsüberholens bei Kolonnenverkehr auf der Autobahn

  Auszug aus OLG Brandenburg, 12.09.2019 - 53 Ss OWi 488/19

  Da der Straßenverkehr einfache und klare Regeln erfordert, müssen Unbequemlichkeiten, die sich aus einem der Regel entsprechenden Verhalten ergeben und wie hier auch zumutbar sind, im Interesse der Verkehrssicherheit in Kauf genommen werden (…Senat, aaO.; BGH NJW 1970, 2033; BGHSt 22, 137, 140f.).
• BGH, 27.08.1970 - 4 StR 208/70

  Schneiden von Kurven - Gefährdung des Verkehrs - Sorgfaltspflicht im …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 12.09.2019 - 53 Ss OWi 488/19

  Da der Straßenverkehr einfache und klare Regeln erfordert, müssen Unbequemlichkeiten, die sich aus einem der Regel entsprechenden Verhalten ergeben und wie hier auch zumutbar sind, im Interesse der Verkehrssicherheit in Kauf genommen werden (…Senat, aaO.; BGH NJW 1970, 2033; BGHSt 22, 137, 140f.).
• AG Wuppertal, 28.01.2014 - 12 OWi 224/13

  Zusatzzeichen, Verkehrsschild, Wochentagsregelung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 12.09.2019 - 53 Ss OWi 488/19

  Abweichendes gilt - entgegen der vom Amtsgericht Wuppertal (NStZ-RR 2014, 257) vertretenen Ansicht - auch nicht mit Rücksicht darauf, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung zusätzlich mit dem Zusatzzeichen "Schule" (Nr. 1012-50 VzKat) beschildert war.
• OLG Stuttgart, 12.06.1998 - 1 Ss 338/98

  Zur Bedeutung des Zusatzschildes "Luftreinhaltung"

  Auszug aus OLG Brandenburg, 12.09.2019 - 53 Ss OWi 488/19

  Wie das Amtsgericht Königs Wusterhausen im angefochtenen Urteil zutreffend ausgeführt hat, handelt es sich insoweit um eine Zusatzzeichen ohne konstitutive Bedeutung und ohne eigenständigen Regelungsgehalt, das lediglich einen - entbehrlichen - Hinweis zur Information der Verkehrsteilnehmer über das Motiv der Straßenverkehrsbehörde für die angeordnete Geschwindigkeitsbeschränkung verlautbart und nichts an der Allgemeinverbindlichkeit der übrigen Regelung ändert, auch wenn das konkrete Regelungsmotiv im Einzelfall verfehlt wird (vgl. hierzu OLG Stuttgart NZV 1998, 422, 423 zum Anwendungsbereich von Geschwindigkeitsbeschränkungen zur "Luftreinhaltung").