Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 02.02.2016 - (2 B) 53 Ss-OWi 664/15 (6/16)   

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https://dejure.org/2016,1980
OLG Brandenburg, 02.02.2016 - (2 B) 53 Ss-OWi 664/15 (6/16) (https://dejure.org/2016,1980)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02.02.2016 - (2 B) 53 Ss-OWi 664/15 (6/16) (https://dejure.org/2016,1980)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02. Februar 2016 - (2 B) 53 Ss-OWi 664/15 (6/16) (https://dejure.org/2016,1980)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Burhoff online

    Täteridentifizierung, Lichtbild, Urteilsanforderungen

  • verkehrslexikon.de

    Anforderungen an die Urteilsgründe zur Identifizierung des Fahrers bei einem qualitativ schlechten Messfoto

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung des Richters zur Begründung einer ihm möglichen Identifizierung bei generellen Zweifeln an der Eignung eines qualitativ schlechten Bildes zur Identifikation des Fahrzeugführers

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Identifizierung des Betroffenen aufgrund eines qualitativ schlechten Messfotos

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Identifizierung des Betroffenen aufgrund eines qualitativ schlechten Messfotos

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Identifizierung des Betroffenen aufgrund eines qualitativ schlechten Messfotos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Täteridentifizierung mit Lichtbild

  • racottbus.de (Kurzinformation)

    Kein Betroffener in einem Bußgeldverfahren muss Angaben zum Fahrzeugführer machen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei schlechter Qualität des Blitzerfotos muss Gericht zur Fahreridentifizierung auf dem Foto erkennbare charakteristische Merkmale benennen und beschreiben - Fehlende Indizien für Fahrzeugüberlassung an Dritte sowie fehlende Angaben zur Fahrereigenschaft sprechen nicht ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2016, 489
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Rostock, 10.06.2004 - 2 Ss OWi 167/04

    Lückenhafte Urteilsgründe bei Identifizierung des Autofahrers anhand

    Auszug aus OLG Brandenburg, 02.02.2016 - 53 Ss OWi 664/15
    Die auf dem Foto erkennbaren charakteristischen Merkmale, die für die richterliche Überzeugungsbildung bestimmend waren, sind zu benennen und zu beschreiben (BGH, a.a.O., OLG Hamm a.a.O.; st. Rspr. des Senats, vgl. etwa Beschluss vom 2. Februar 2010, Az.: 2 Ss (OWi) 1 B/106; OLG Rostock VRS 108, 29, 30).
  • BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95

    Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus

    Auszug aus OLG Brandenburg, 02.02.2016 - 53 Ss OWi 664/15
    Die Feststellung, ob eine auf einem Foto abgebildete Person mit dem Betroffenen identisch ist, unterliegt daher prinzipiell nicht der Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht (BGH NZV 1996, 157 = BGHSt 41, 376 ).
  • OLG Hamm, 13.05.2005 - 2 Ss OWi 274/05

    Täteridentifizierung; Lichtbild; Geeignetheit

    Auszug aus OLG Brandenburg, 02.02.2016 - 53 Ss OWi 664/15
    Dabei kann das Rechtsbeschwerdegericht aus eigener Anschauung prüfen, ob sich das in Bezug genommene Foto überhaupt zur Identifizierung eignet (BGH a.a.O., OLG Hamm NZV 2006, 162 ).
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