Rechtsprechung
AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,23736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Streitwert für urheberrechtswidrige Fotonutzung im privaten Bereich liegt bei 500,00 Euro
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwert bei einer privaten Ebay-Nutzung orientiert sich am Dreifachen der fiktiven Lizenzentschädigung
- kanzlei.biz
Schadensersatz bei Verwendung urheberrechtlich geschützter Bilder in privater eBay-Auktion
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Streitwert für unberechtigte Fotonutzung im privaten Bereich
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 06.05.2014 - 57 C 4962/14
- AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14
- LG Düsseldorf, 22.08.2014 - 23 T 62/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- OLG Nürnberg, 04.02.2013 - 3 W 81/13
Urheberrechtlicher Lichtbildschutz: Streitwertbemessung im einstweiligen …
Auszug aus AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14
Nach anderer Auffassung soll im Bereich der unerlaubten Verwendung geschützter Fotos im Rahmen einer privaten Ebay-Auktion sogar eine Verdreifachung des Anzunehmenden Schadenersatzes gemäß Lizenzanalogie als Streitwert der Unterlassung genügen (OLG Nürnberg NJOZ 2013, 1035). - BGH, 30.04.2008 - I ZR 73/05
Internet-Versteigerung III
Auszug aus AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14
Die Beklagtenseite trägt dann eine sekundäre Darlegungslast dahingehend, Umstände vorzutragen, die dennoch auf privates Handeln hin deuten (BGH MMR 2008, 531). - OLG Braunschweig, 08.02.2012 - 2 U 7/11
Unberechtigte Fotoverwendung bei privatem eBay-Verkauf - 20,00 Euro …
Auszug aus AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14
Wegen der kurzen Dauer der Auktion und den typischerweise niedrigen Umsätzen erscheint vielmehr eine fiktive Lizenzentschädigung in Höhe von 20 Euro angemessen (vgl. mit ausführlicher Begründung OLG Braunschweig MMR 2012, 328).
- OLG Brandenburg, 22.08.2013 - 6 W 31/13
Das 10-fache des Lizenzsatzes als Streitwert
Auszug aus AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14
Den Wert des Unterlassungsanspruches in der Hauptsache grundsätzlich am Zehnfachen des fiktiven Schadenersatzes gemäß Lizenzanalogie zu orientieren, entspricht dem oberen Bereich gängiger Rechtsprechung (zuletzt OLG Rostock NJW-RR 2014, 227). - OLG Rostock, 13.04.2012 - 5 W 99/11
Auszug aus AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14
Das Ansetzen pauschaler Streitwerte im vierstelligen Bereich - wie laut Mitteilung der Antragstellerseite in der Antragsschrift geschehen durch das OLG Hamburg, Beschl. v. 05.08.2013, 5 W 99/11 - führt dagegen zu einer maßlosen Ablösung des Wertes des Unterlassungsanspruchs vom wirtschaftlichen Wert der fiktiven Lizenz. - OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11
Kriterien zu Bemessung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs nach § 97 …
Auszug aus AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14
Eine weitergehende Erhöhung des Streitwertes zum Zwecke der Abschreckung ist dem Zivilrecht wesensfremd und daher unzulässig (OLG Celle BeckRS 2011, 28345 ). - BGH, 06.10.2005 - I ZR 266/02
Pressefotos
Auszug aus AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14
Die MFM-Empfehlungen sind von der Anbieterseite aufgestellt und daher mit Zurückhaltung anzuwenden, insbesondere kann nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass die dort genannten Sätze tatsächlich auf dem Markt realisiert werden können, wobei auch nicht auf den Fotomarkt im Allgemeinen, sondern auf den Teilmarkt, der dem jeweils zu entscheidenden Sachverhalt zu Grunde liegt, abzustellen ist (BGH NJW 2006, 615).
Rechtsprechung
AG Düsseldorf, 06.05.2014 - 57 C 4962/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,24327) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 06.05.2014 - 57 C 4962/14
- AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14
- LG Düsseldorf, 22.08.2014 - 23 T 62/14
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 22.08.2014 - 23 T 62/14
Urheberrechtswidrige Verwendung eines Lichtbildes rechtfertigt lediglich …
Die Streitwertbeschwerde der Prozessbevollmächtigten des Antragstellers vom 29.05.2014 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Düsseldorf vom 06.05.2014 - 57 C 4962/14 - wird zurückgewiesen.