Rechtsprechung
AG Eisenach, 28.03.2011 - 57 C 668/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,33896) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 305 Abs. 2; 355 AGB
Zum ausreichenden Kostenhinweis einer Abofalle durch Positionierung von AGB / Zur Beweispflicht des Verbrauchers für den Zugang der Widerrufserklärung
Besprechungen u.ä.
- lawboard.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Grenzwertige Vertragsschlüsse im Netz - der Fall "Webtains GmbH"
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 23.02.2011 - 6 W 111/10
Kernverstoß bei Wiederholung mit unzureichendem Aufklärungszusatz
Auszug aus AG Eisenach, 28.03.2011 - 57 C 668/10
Auch aus der Entscheidung des OLG Frankfurt vom 23.02.2011, Az. 6 W 111/10, ergibt sich nichts anderes.
- OLG Frankfurt, 26.03.2013 - 6 U 184/12
Unlautere Geltendmachung von Forderungen aus "Abofallen"; Eingriff in den …
Zwar ist nicht zu verkennen, dass dies mit gewissen Risiken verbunden gewesen wäre, nachdem andere Gerichte abweichend von der dargestellten Einschätzung des erkennenden Senats die Auffassung vertreten haben, Verbrauchern stünde nach Abschluss vergleichbarer Abonnementsverträge kein Anfechtungsrecht nach § 123 BGB zu (vgl. insbesondere Hinweisbeschlüsse nach § 522 II ZPO des OLG Koblenz vom 16.5.2012 - 5 U 1447/11, Bl. 282 ff. d.A., und vom 29.6.2012 - 8 U 1429/11, Bl. 288 ff. d.A., sowie Urteile des Amtsgerichts Eisenach vom 29.3.2011 - 57 C 668/10, Bl. 52 ff. d.A., und vom 3.8.2011 - 59 C 923/10, Bl. 56 ff. d.A., sowie des Amtsgerichts Singen vom 28.3.2012 - 11 C 144/11, Bl. 155 ff. d.A.).