Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 05.04.1973

Rechtsprechung
   EuGH, 17.05.1973 - 58/72   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,527
EuGH, 17.05.1973 - 58/72 (https://dejure.org/1973,527)
EuGH, Entscheidung vom 17.05.1973 - 58/72 (https://dejure.org/1973,527)
EuGH, Entscheidung vom 17. Mai 1973 - 58/72 (https://dejure.org/1973,527)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,527) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Perinciolo / Rat

    VERFAHRENSORDNUNG, ARTIKEL 92
    1 . VERFAHREN - ZULÄSSIGKEIT - EINREDE DER RECHTSHÄNGIGKEIT - PRÜFUNG DURCH DEN GERICHTSHOF VON AMTS WEGEN

  • EU-Kommission

    Perinciolo / Rat

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Klage und Prüfung von Amts wegen; Einrede der Rechtshängigkeit; Dienstunfähigkeit von Beamten; Anrufung des Invaliditätsausschusses zwecks gutachterlicher Stellungnahme; Beschränkung der Beurteilung durch den Invaliditätsausschuss auf die Fälle von ...

  • Judicialis

    Verfahrensordnung Art. 92; ; Statut der Beamten der EWG Art. 36; ; Statut der Beamten der EWG Art. 59

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. VERFAHREN - ZULÄSSIGKEIT - EINREDE DER RECHTSHÄNGIGKEIT - PRÜFUNG DURCH DEN GERICHTSHOF VON AMTS WEGEN

Sonstiges

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 26.05.1971 - 45/70

    Bode / Kommission

    Auszug aus EuGH, 17.05.1973 - 58/72
    Er beruft sich dabei auf das Urteil des Gerichtshofes in den verbundenen Rechtssachen 45 und 49/70 (Bode/Kommission - Slg. 1971, 465), wonach die Einrede der Rechtshängigkeit durchgreife.
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.12.2010 - C-71/09

    Comitato "Venezia vuole vivere" / Kommission - Rechtsmittel - Art. 87 EG -

    30 - Urteil des Gerichtshofs vom 17. Mai 1973, Perinciolo/Rat (58/72 und 75/72, Slg. 1973, 511).
  • EuGöD, 13.01.2010 - F-124/05

    A / Kommission

    Sodann ist darauf hinzuweisen, dass eine Klage, wenn sie hinsichtlich der Parteien, des Streitgegenstands und der Klagegründe mit einer vor ihr erhobenen Klage übereinstimmt, nach ständiger Rechtsprechung als unzulässig abzuweisen ist (Urteile des Gerichtshofs vom 17. Mai 1973, Perinciolo/Rat, 58/72 und 75/72, Slg. 1973, 511, Randnrn.
  • EuG, 15.07.1993 - T-17/90

    E. Camara Alloisio und andere gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. -

    51 Die Kommission macht in erster Linie geltend, daß die Zulässigkeit der Klage, da der Gegenstand der Klage der gleiche sei wie in der Rechtssache T-17/90 und auf die gleichen Gründe gestützt werde, an der Einrede der Rechtshängigkeit scheitere, und verweist hierzu auf die Urteile des Gerichtshofes vom 26. Mai 1971 in den verbundenen Rechtssachen 45/70 und 49/70 (Bode/Kommission, Slg. 1971, 465) und vom 17. Mai 1973 in den verbundenen Rechtssachen 58/72 und 75/72 (Perinciolo/Rat, Slg. 1973, 511).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.06.2005 - C-138/03

    Italien / Kommission - Strukturfonds - Kofinanzierung - Verordnung (EG) Nr.

    Vgl. auch bereits die Urteile vom 26. Mai 1971 in den verbundenen Rechtssachen 45/70 und 49/70 (Bode/Kommission, Slg. 1971, 465, Randnr. 11) sowie vom 17. Mai 1973 in den verbundenen Rechtssachen 58/72 und 75/72 (Perinciolo/Rat, Slg. 1973, 511, Randnr. 5).
  • EuG, 10.03.2005 - T-228/00

    Gruppo ormeggiatori del porto di Venezia / Kommission - Staatliche Beihilfen -

    38 Da die Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Klage unverzichtbar sind und die vom Comitato "Venezia vuole vivere" erhobenen Klagen in den Rechtssachen T-265/00, T-267/00, T-274/00 bis T-276/00, T-281/00, T-287/00 und T-296/00 dieselben einander gegenüberstehenden Parteien und die Nichtigerklärung derselben Entscheidung betreffen, hat das Gericht von Amts wegen zu prüfen, ob der Zulässigkeit einiger dieser Klagen die Rechtshängigkeit entgegensteht (Urteile des Gerichtshofes vom 26. Mai 1971 in den Rechtssachen 45/70 und 49/70, Bode/Kommission, Slg. 1971, 465, Randnr. 11, und vom 17. Mai 1973 in den Rechtssachen 58/72 und 75/72, Perinciolo/Rat, Slg. 1973, 511, Randnr. 5).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.12.2010 - C-76/09

    Italgas / Kommission - Rechtsmittel - Art. 87 EG - Multisektorales

    30 - Urteil des Gerichtshofs vom 17. Mai 1973, Perinciolo/Rat (58/72 und 75/72, Slg. 1973, 511).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.12.2010 - C-73/09

    Hotel Cipriani / Kommission - Rechtsmittel - Art. 87 EG - Multisektorales

    30 - Urteil des Gerichtshofs vom 17. Mai 1973, Perinciolo/Rat (58/72 und 75/72, Slg. 1973, 511).
  • EuG, 14.06.2007 - T-68/07

    Landtag Schleswig-Holstein / Kommission - Nichtigkeitsklage - Zugang zu den

    12 Da der Kläger zugleich Kläger in der ebenfalls am 1. September 2006 eingeleiteten Rechtssache T-236/06, Landtag Schleswig-Holstein/Kommission, ist, hat das Gericht von Amts wegen zu prüfen, ob die vorliegende Klage wegen Rechtshängigkeit unzulässig ist (Urteile des Gerichtshofs vom 26. Mai 1971, Bode/Kommission, 45/70 und 49/70, Slg. 1971, 465, und vom 17. Mai 1973, Perinciolo/Rat, 58/72 und 75/72, Slg. 1973, 511, Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 1996, Stott/Kommission, T-99/95, Slg. 1996, II-2227, Randnr. 23).
  • EuGöD, 20.05.2009 - F-73/08

    Marcuccio / Kommission

    Gerichtshof: 17. Mai 1973, Perinciolo/Rat, 58/72 und 75/72, Slg. 1973, 511, Randnrn.
  • EuGöD, 25.11.2009 - F-11/09

    Marcuccio / Kommission

    Gerichtshof: 17. Mai 1973, Perinciolo/Rat, 58/72 und 75/72, Slg. 1973, 511, Randnrn.
  • EuG, 12.12.1996 - T-99/95

    Peter Esmond Stott gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. -

  • EuG, 22.12.2014 - T-407/13

    Al Assad / Rat

  • EuGH, 16.12.1976 - 124/75

    Perinciolo / Rat

  • EuG, 06.02.1992 - T-29/91

    Claudia Castelletti und andere gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.06.1983 - 285/81

    Jean-Jacques Geist gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte -

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.11.1976 - 124/75

    Letizia Perinciolo gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 05.04.1973 - 58/72   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,7889
Generalanwalt beim EuGH, 05.04.1973 - 58/72 (https://dejure.org/1973,7889)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05.04.1973 - 58/72 (https://dejure.org/1973,7889)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05. April 1973 - 58/72 (https://dejure.org/1973,7889)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,7889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Letizia Perinciolo gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 26.05.1971 - 45/70

    Bode / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 05.04.1973 - 58/72
    Sie unterliegen deshalb der Einrede der Rechtshängigkeit - hierzu darf ich auf die Rechtssachen 45 und 49/70 Bode gegen Kommission (Slg. 1971, 465 und 475) verweisen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht