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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Tatsachenfeststellung; Gesundheitliche Leistungsfähigkeit; Berufliche Leistungsfähigkeit

Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 15.07.1982 - 5b RJ 86/81

  Anspruch auf rechtliches Gehör; Gerichtskunde; Verweisungstätigkeit

  Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 48/82

  Dem Gebot der konkreten Bezeichnung einer Verweisungstätigkeit ist mit der Benennung einer im Berufsleben vorkommenden, insbesondere mit der Bezeichnung einer im Tarifvertrag genannten Berufstätigkeit genügt (vgl hierzu das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des erkennenden Senats vom 15" Juli 1982 - 5b RJ 86/81 -).

• BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93

  Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema

  Erforderlich ist vielmehr die Benennung eines typischen Arbeitsplatzes mit der üblichen Berufsbezeichnung (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98).
• BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 71/92

  Berufsschutz - Behindertengerechter Arbeitsplatz

  Die Benennung einer zumutbaren Verweisungstätigkeit muß hinreichend konkret sein; erforderlich ist die Benennung eines typischen Arbeitsplatzes mit der üblichen Berufsbezeichnung (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98).
• BSG, 18.07.1996 - 4 RA 33/94

  Anspruch auf Zeitrente wegen Berufsunfähigkeit, Berücksichtigung der …

  Das Gericht muß die Beteiligten also über die für seine Entscheidung maßgebenden Tatsachen vorher unterrichten, ihnen insbesondere auch Gelegenheit geben, sich dazu zu äußern (so schon Urteil des 13. Senats des BSG vom 23. Mai 1996 - 13 RJ 75/95, zur Veröffentlichung vorgesehen; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98;… SozR 1500 § 62 Nrn 3, 11, 23; Urteil vom 23. März 1995 - 13 RJ 21/94; Urteil vom 12. Dezember 1995 - 5/4 RA 61/94, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 12. Dezember 1995 - 5 RJ 76/95).

 
• BSG, 24.02.1999 - B 5 RJ 30/98 R

  Erwerbsunfähigkeit - Verweisungstätigkeit - Bezeichnungspflicht - Summierung …

  Die Feststellungen des LSG zu den für die Klägerin noch in Betracht kommenden Tätigkeiten erfüllen zwar nicht die Anforderungen an die konkrete Bezeichnung einer Verweisungstätigkeit, wie sie im Fall einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen erfolgen muß (…vgl dazu Senatsurteile vom 15. Juli 1982 - 5b RJ 86/81 - SozR 1500 § 62 Nr. 11 und vom 8. September 1982 - 5b RJ 48/82 - SozR 2200 § 1246 Nr. 98 sowie BSG Urteile vom 28. August 1991 - 13/5 RJ 47/90 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 8 S 18 …und vom 14. Mai 1996 - 4 RA 60/94 - BSGE 78, 207, 217 = SozR 3-2600 § 43 Nr. 13 S 28).
• BSG, 04.11.1998 - B 13 RJ 27/98 R

  Berufsunfähigkeit - Berufskraftfahrer - angelernter Arbeiter …

  Dadurch hatte der Kläger im vorinstanzlichen Verfahren keine Gelegenheit, zur sozialen Zumutbarkeit dieser Tätigkeiten und insbesondere auch dazu Stellung zu nehmen, ob er die damit verbundenen Anforderungen gesundheitlich wie fachlich zu bewältigen vermag (…vgl dazu BSG SozR 1500 § 62 Nr. 11; SozR 2200 § 1246 Nr. 98).

  Davon konnte das LSG in bezug auf die genannten Verweisungstätigkeiten schon deshalb nicht ausgehen, weil jede Verweisung eine individuelle Abgleichung des Restleistungsvermögens des Versicherten mit den Anforderungen der betreffenden Tätigkeit voraussetzt (vgl zB BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 33).

• LSG Bayern, 28.04.2010 - L 1 R 807/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - …

  Eine Tätigkeit ist bereits dann verweisungsfähig, wenn sie in einzelnen typusbildenden Ausprägungen für einen konkreten Versicherten geeignet ist (vgl. zum Erfordernis eines Typus BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38).

  Zwar darf nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nicht auf einzelne Verrichtungen verwiesen werden (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 39).

• BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 39/86

  Berufskraftfahrer - Ausbildung - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Leitberuf

  Diese Bezeichnungspflicht ist kein Selbstzweck; denn die Tatsachenfeststellung, daß der Versicherte eine konkrete Berufstätigkeit verrichten kann, setzt die Feststellung sowohl der vorhandenen als auch der für die konkrete Berufstätigkeit erforderlichen gesundheitlichen und beruflichen Leistungsfähigkeit voraus, die danach auf ihre Übereinstimmung miteinander zu vergleichen sind (vgl SozR 2200 § 1246 Nr. 98).
• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 59/92

  Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit - Nicht selbstständiger Bäckermeister

  Es reicht nicht aus, einzelne Arbeitsvorgänge oder Tätigkeitsmerkmale anzugeben; erforderlich ist vielmehr die Benennung eines typischen Arbeitsplatzes mit der üblichen Berufsbezeichnung (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98).
• LSG Bayern, 18.11.2009 - L 13 R 249/08

  Rente wegen Erwerbsminderung - Beweiswürdigung - Amtsermittlungsprinzip - …

  Eine Tätigkeit ist bereits dann verweisungsfähig, wenn sie in einzelnen typusbildenden Ausprägungen für einen konkreten Versicherten geeignet ist (vgl. zum Erfordernis eines Typus BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38).

  Zwar darf nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nicht auf einzelne Verrichtungen verwiesen werden (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 39).

• BSG, 05.03.2002 - B 2 U 27/01 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - medizinische …

  Das Gericht muss gegenüber den Beteiligten darlegen, worauf seine Sachkunde beruht und was diese beinhaltet, damit die Beteiligten dazu Stellung nehmen und ihre Prozessführung entsprechend einrichten können (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98;… SozR 3-1500 § 62 Nr. 5, 12).
• BSG, 17.06.2020 - B 5 R 1/20 B

  Rente wegen voller Erwerbsminderung
• BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/95

  Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen …
• BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 53/92

  Tarifvertrag - Einstufung - Ecklohngruppe
• BSG, 25.06.2021 - B 13 R 93/20 B

  Rente wegen Berufsunfähigkeit nach altem Recht; Verfahrensrüge im …
• BSG, 22.03.2021 - B 13 R 223/20 B

  Rente wegen Erwerbsminderung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren …
• LSG Bayern, 26.03.2009 - L 18 R 116/03

  Berufsunfähigkeit - Heizungsmonteur - zumutbare Verweisungstätigkeiten - …
• BSG, 06.03.1991 - 5 RJ 68/89

  Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs bei Sitzungsniederschriften und …
• BSG, 26.03.2021 - B 13 R 225/19 B

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form eines höhenverstellbaren …
• BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 27/94

  Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Zeitpunkt des Eintritt …
• BSG, 25.05.2021 - B 13 R 277/20 B

  Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im …
• LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2011 - L 10 KN 21/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Bankkauffrau - …
• BSG, 23.11.1994 - 13 RJ 73/92
• BSG, 23.05.1995 - 13 RJ 65/94
• BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 1/97

  Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff …
• LSG Hessen, 01.06.1999 - L 2 RJ 1435/98

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Schweißer - Facharbeiter - Mehrstufenschema
• BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 21/94

  Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Berufsunfähigkeit - …
• BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 27/93

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglicgkeit der weiteren Ausübung …