Rechtsprechung
OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Feststellung eines Abschiebungsverbots; Abschieben eines Asylbewerbers in einen anderen Staat bei Bestehen von Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit; Überwindung der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 60 Abs. 7
Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, Situation bei Rückkehr, Versorgungslage, Wohnraum, Arbeitsmarkt, RANA-Programm, medizinische Versorgung, alleinstehende Personenen, familiäre ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 11.04.2007 - 1 K 49/07
- OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
- BVerwG, 16.06.2009 - 10 B 51.08
- BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09
- OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10
- BVerwG, 14.11.2012 - 10 B 22.12
Wird zitiert von ... (89) Neu Zitiert selbst (16)
- VGH Hessen, 07.02.2008 - 8 UE 1913/06
Kein Abschiebungshindernis für junge alleinstehende arbeitsfähige Afghanen; keine …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
Soweit die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (20 A 5164/04.A, juris), des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (A 1 B 58/06, AuAS 2007, 5, juris), des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (12 B 9.05, juris) und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (8 UE 1913/06.A, juris) eine extreme Gefahr für junge, alleinstehende, arbeitsfähige, männliche Rückkehrer in Kabul verneinen, beruhen sie weder auf dem vom Senat eingeholten Gutachten Dr. Bernt Glatzers noch auf der Vernehmung der Sachverständigen Dr. med.Diese Versorgungssituation wird auch nicht durch Unterstützungsmaßnahmen der afghanischen Regierung oder internationaler Organisationen in wesentlichem Umfang verbessert (vgl. auch HessVGH, 8 UE 1913/06.A., juris; OVG B-B, 12 B 9.05, juris).
Zwar geht auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof (8 UE 1913/06.A, juris) davon aus, dass ein junger, allein stehender Afghane ohne nennenswertes Vermögen und ohne abgeschlossene Berufsausbildung wahrscheinlich in der Lage wäre, durch Gelegenheitsarbeiten wenigstens ein kümmerliches Einkommen zu erzielen, damit ein Leben am Rande des Existenzminimums zu finanzieren und sich allmählich wieder in die afghanische Gesellschaft zu integrieren; er räumt aber ein, manche von den Gutachtern mitgeteilte Details sprächen auch für die gegenteilige Schlussfolgerung.
Denn die Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG würde dazu führen, dass nur im Falle extremer Gefahr Abschiebungsschutz eingreift (vgl. HessVGH, 8 UE 1913/06.A, juris).
- OVG Berlin-Brandenburg, 05.05.2006 - 12 B 9.05
Asylrecht; Aufenthaltsrecht; Afghanistan; Abschiebungsverbot; DVPA; …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
Das ist bei einer allgemein schlechten Sicherheits- und Versorgungslage der Fall, wenn der Ausländer alsbald nach seiner Rückkehr in eine lebensbedrohliche Bedrängnis geraten würde, aus der er sich weder allein noch mit erreichbarer Hilfe anderer befreien kann (OVG B-B, 12 B 9.05, juris).Soweit die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (20 A 5164/04.A, juris), des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (A 1 B 58/06, AuAS 2007, 5, juris), des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (12 B 9.05, juris) und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (8 UE 1913/06.A, juris) eine extreme Gefahr für junge, alleinstehende, arbeitsfähige, männliche Rückkehrer in Kabul verneinen, beruhen sie weder auf dem vom Senat eingeholten Gutachten Dr. Bernt Glatzers noch auf der Vernehmung der Sachverständigen Dr. med.
Diese Versorgungssituation wird auch nicht durch Unterstützungsmaßnahmen der afghanischen Regierung oder internationaler Organisationen in wesentlichem Umfang verbessert (vgl. auch HessVGH, 8 UE 1913/06.A., juris; OVG B-B, 12 B 9.05, juris).
Soweit das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (12 B 9.05, juris) für männliche Flüchtlinge mittleren Alters im Falle der Rückkehr nach Afghanistan in der Regel keine extremen allgemeinen Gefahren sieht, lagen der Entscheidung tatsächliche Besonderheiten in der Person des Klägers zugrunde, der aus einer wohlhabenden Familie mit einflussreichen Kontakten auch in Kabul stammte, was auf den Kläger im vorliegenden Verfahren nicht zutrifft.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2007 - 20 A 5164/04
Afghanistan, Anerkennungsrichtlinie, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
Soweit die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (20 A 5164/04.A, juris), des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (A 1 B 58/06, AuAS 2007, 5, juris), des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (12 B 9.05, juris) und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (8 UE 1913/06.A, juris) eine extreme Gefahr für junge, alleinstehende, arbeitsfähige, männliche Rückkehrer in Kabul verneinen, beruhen sie weder auf dem vom Senat eingeholten Gutachten Dr. Bernt Glatzers noch auf der Vernehmung der Sachverständigen Dr. med.(Spärliche) Deutschkenntnisse sind ihm in dieser Situation ebenso wenig hilfreich (vgl. Gutachten Dr. Glatzers vom 31. Januar 2008) wie "Erfahrungen, Fähigkeiten und Kenntnisse, die beim Aufenthalt in Ländern mit anderer Kultur und anderem Wirtschaftsstandard erworben" werden können (vgl. hierzu aber OVG N-W, 20 A 5164/04.A, juris).
Gerade den bereits zitierten Ausführungen Dr. Daneschs vom 18. Mai 2007 (an VG Koblenz) und vom 24. August 2007 ist zu entnehmen, aus welchen Gründen sich Angaben über diese Zustände einer "weiteren Präzisierung", die das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (20 A 5164/04.A, juris) vermisst, entziehen und über Hungertote oder an den Folgeerkrankungen der chronischen Mangelernährung Verstorbene nicht im Einzelnen berichtet wird.
Im Übrigen beruhen die Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (A 1 B 58/06, AuAS 2007, 5, juris) und des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (20 A 5164/04.A, juris) wesentlich auf den wegen des inzwischen ausgelaufenen RANA-Programms nicht mehr aktuellen Bekundungen des Herrn D... .
- OVG Sachsen, 23.08.2006 - A 1 B 58/06
Afghanistan; Abschiebung; Gefahrenlage; Afghanistan; Abschiebungsschutz
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
Soweit die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (20 A 5164/04.A, juris), des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (A 1 B 58/06, AuAS 2007, 5, juris), des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (12 B 9.05, juris) und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (8 UE 1913/06.A, juris) eine extreme Gefahr für junge, alleinstehende, arbeitsfähige, männliche Rückkehrer in Kabul verneinen, beruhen sie weder auf dem vom Senat eingeholten Gutachten Dr. Bernt Glatzers noch auf der Vernehmung der Sachverständigen Dr. med.Diese schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen reichen aus, um eine zwangsweise Rückkehr als unzumutbar erscheinen zu lassen, auch wenn sehr viele Afghanen in der beschriebenen Weise unterhalb des Existenzminimums "dahinvegetieren" und keine Berichte über eine Hungersnot in Kabul vorliegen, wie das Sächsische Oberverwaltungsgericht (A 1 B 58/06, AuAS 2007, 5, juris) bemerkt.
Im Übrigen beruhen die Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (A 1 B 58/06, AuAS 2007, 5, juris) und des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (20 A 5164/04.A, juris) wesentlich auf den wegen des inzwischen ausgelaufenen RANA-Programms nicht mehr aktuellen Bekundungen des Herrn D... .
- BVerwG, 14.11.2007 - 10 B 47.07
Afghanistan, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis, …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den früheren Regelungen der §§ 53 Abs. 6, 54 des Ausländergesetzes - AuslG - über den Abschiebungsschutz bei sogenannten allgemeinen Gefahren (vgl. BVerwG, 1 C 2.01, BVerwGE 114, 349), an der das Bundesverwaltungsgericht festhält (BVerwG, 10 B 47.07, juris), ist die verfassungskonforme Überwindung der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 AufenthG nur gerechtfertigt, wenn der Ausländer im Zielstaat landesweit (BVerwG, 1 B 291.03, juris) mit hoher Wahrscheinlichkeit einer extremen allgemeinen Gefahr dergestalt begegnen würde, dass er gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG zur Regelung des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG, vgl. etwa 1 B 132.04, juris).In dieser Formulierung ist der hohe Wahrscheinlichkeitsgrad des Eintritts der allgemeinen Gefahr für den jeweiligen Ausländer mit umschrieben, der dessen Abschiebung in den Heimatstaat verfassungsrechtlich unzumutbar erscheinen lässt (BVerwG, 1 C 5.01, BVerwGE 115, 1 ; 10 B 47.07, juris).
Das Ermessen des Senats (vgl. BVerwG, 9 B 518.99, InfAuslR 2000, 412), auf weitere Auskünfte sachverständiger Stellen zu verzichten, war auch nicht etwa dadurch eingeschränkt, dass ein anderes Obergericht auf der Grundlage der vom Senat verwerteten Erkenntnismittel zu einer abweichenden Einschätzung der Lage gekommen ist (vgl. BVerwG, 10 B 47/07, juris).
- OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2007 - 2 LB 38/07
Abschiebungsverbot
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
Ebenso wenig vergleichbar sind die Entscheidungen anderer Oberverwaltungsgerichte (OVG S-H, 2 LB 38/07, juris; OVG B-B, 12 B 11.05, juris), deren abweichende Einschätzung der Gefährdungslage darauf beruht, dass die um Abschiebungsschutz nachsuchenden afghanischen Staatsangehörigen in ein (groß-)familiäres Umfeld zurückkehren konnten.Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG wegen einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts könnte selbst dann nicht gegeben sein, wenn man die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den afghanischen Sicherheitskräften und ISAF-Truppen einerseits sowie Talibangruppen und anderen regierungsfeindlichen Kräften andererseits als innerstaatlichen bewaffneten Konflikt versteht (vgl. OVG S-H,2 LB 38/07, juris).
- BVerwG, 15.05.2007 - 1 B 217.06
Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Anerkennungsrichtlinie, ernsthafter …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
Offenbleiben kann auch, ob die Vorschriften der Qualifikations-Richtlinie über den subsidiären Schutz vollständig in nationales Recht umgesetzt worden sind oder ob ergänzend eine unmittelbare Anwendung des Art. 15 lit. c der Qualifikations-Richtlinie in Betracht kommt, wonach eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts als ernsthafter Schaden gilt (vgl. hierzu auch BVerwG,1 B 217/06, juris). - BVerwG, 27.04.1998 - 9 C 13.97
Ausländerrecht - Abschiebungshindernis; AIDS-Erkrankung; Behandlungsmöglichkeiten …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
Mit dem Begriff "alsbald" ist kein in unbestimmter zeitlicher Ferne liegender Termin gemeint (BVerwG, 9 C 13/97, NVwZ 1998, 973). - BVerwG, 16.09.2004 - 1 B 132.04
Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Voraussetzungen einer …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den früheren Regelungen der §§ 53 Abs. 6, 54 des Ausländergesetzes - AuslG - über den Abschiebungsschutz bei sogenannten allgemeinen Gefahren (vgl. BVerwG, 1 C 2.01, BVerwGE 114, 349), an der das Bundesverwaltungsgericht festhält (BVerwG, 10 B 47.07, juris), ist die verfassungskonforme Überwindung der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 AufenthG nur gerechtfertigt, wenn der Ausländer im Zielstaat landesweit (BVerwG, 1 B 291.03, juris) mit hoher Wahrscheinlichkeit einer extremen allgemeinen Gefahr dergestalt begegnen würde, dass er gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG zur Regelung des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG, vgl. etwa 1 B 132.04, juris). - BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01
Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
In dieser Formulierung ist der hohe Wahrscheinlichkeitsgrad des Eintritts der allgemeinen Gefahr für den jeweiligen Ausländer mit umschrieben, der dessen Abschiebung in den Heimatstaat verfassungsrechtlich unzumutbar erscheinen lässt (BVerwG, 1 C 5.01, BVerwGE 115, 1 ; 10 B 47.07, juris). - BVerwG, 27.03.2000 - 9 B 518.99
Ablehnung von Beweisanträgen; amtliche Auskunft; Sachverständigenbeweis; Zeuge; …
- BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …
- OVG Berlin-Brandenburg, 05.05.2006 - 12 B 11.05
Asylrecht; Aufenthaltsrecht; Afghanistan; Abschiebungsverbot; tadschikischer …
- BVerwG, 26.01.1999 - 9 B 617.98
Abschiebungsschutz bei extremer allgemeiner Gefahrenlage; verfassungskonforme …
- BVerwG, 04.02.2004 - 1 B 291.03
Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen; Darlegung der …
- BVerwG, 07.10.2004 - 1 B 121.04
Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision; Darlegungsanforderungen bei der …
- VGH Baden-Württemberg, 16.10.2017 - A 11 S 512/17
(Keine) Möglichkeit der Verweisung eines afghanischen Staatsangehörigen aus der …
zur Lage in Kabul unter dem Gesichtspunkt internen Schutzes bzw. der innerstaatlichen Fluchtalternative bis zum Jahr 2014 jeweils ausführlich die Urteile des OVG NRW vom 26.08.2014 - 13 A 2998/11.A -, juris Rn. 189-250, des OVG Rheinl.-Pf. vom 21.03.2012 - 8 A 11048/10.OVG -, BeckRS 2012, 49772, des HessVGH vom 25.08.2011 - 8 A 1657/10 -, ZAR 2012, 80, vom 25.01.2010 - 8 A 303/09 -, BeckRS 2010, 51069 und vom 26.11.2009 - 8 A 1862/07.A -, NVwZ-RR 2010, 331, des VGH Bad.-Württ. vom 14.05.2009 - A 11 S 610/08 -, DVBl 2009, 1327 L und BeckRS 2009, 36753, des OVG Rheinl.-Pf. vom 06.05.2008 - 6 A 10749/07 -, BeckRS 2008, 36368 sowie des HessVGH vom 07.02.2008 - 8 UE 1913/06.A -, BeckRS 2008, 35023. - BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09
Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan; …
- OVG Rheinland-Pfalz - 06.05.2008 - AZ: OVG 6 A 10749/07. - VGH Baden-Württemberg, 14.05.2009 - A 11 S 610/08
Abschiebungsschutz für afghanischen Staatsangehörigen wegen extremer …
Für die Personengruppe der beruflich nicht besonders qualifizierten afghanischen Staatsangehörigen, die in Kabul ohne Rückhalt und Unterstützung durch Familie oder Bekannte sind und dort weder über Grundbesitz noch über nennenswerte Ersparnisse verfügen, besteht aufgrund der derzeit katastrophalen Versorgungslage bei einer Abschiebung nach Kabul eine extreme Gefahrensituation im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (ebenso: OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 06.05.2008 - 6 A 10749/07 - AuAS 2008, 188).Für diese Personengruppe besteht aufgrund der derzeit katastrophalen Versorgungslage bei einer Abschiebung nach Kabul eine extreme Gefahrensituation im dargelegten Sinne (ebenso: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.05.2008 - 6 A 10749/07 - AuAS 2008, 188).
aa) Zur Einschätzung der Gefahren für Leib und Leben eines afghanischen Staatsangehörigen, der aus Europa ohne Vermögen oder (groß-)familiäre Unterstützung nach Afghanistan zurückkehrt, hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in seinem Urteil vom 06.05.2008 - 6 A 10749/07 - (AuAS 2008, 188) unter Auswertung auch vom Senat beigezogener Erkenntnisquellen in einem vergleichbaren Fall ausgeführt:.
- VGH Baden-Württemberg, 06.03.2012 - A 11 S 3177/11
Keine Gefahr bei Abschiebung nach Kabul
In Übereinstimmung mit anderen Obergerichten (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.05.2008 - 6 A 10749/07 - AuAS 2008, 188; Hess. VGH, Urteil vom 26.11.2009 - 8 A 1862/07.A - NVwZ-RR 2010, 331) hatte der Senat mit Urteil vom 14.05.2009 - A 11 S 610/08 - (DVBl 2009, 1327) entschieden, dass für Ausländer aus der Personengruppe der beruflich nicht besonders qualifizierten afghanischen männlichen Staatsangehörigen, die in ihrer Heimat ohne Rückhalt und Unterstützung durch Familie oder Bekannte sind und dort weder über Grundbesitz noch über nennenswerte Ersparnisse verfügen, aufgrund der katastrophalen Versorgungslage bei einer Abschiebung nach Kabul eine extreme Gefahrensituation im dargelegten Sinne bestehe. - VGH Baden-Württemberg, 27.04.2012 - A 11 S 3079/11
Abschiebungsverbot; Afghanistan; Zielort der Abschiebung; Extremgefahr; …
In Übereinstimmung mit anderen Obergerichten (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.05.2008 - 6 A 10749/07 - AuAS 2008, 188; Hess. VGH, Urteil vom 26.11.2009 - 8 A 1862/07.A - NVwZ-RR 2010, 331) hatte der Senat mit Urteil vom 14.05.2009 - A 11 S 610/08 - (DVBl 2009, 1327) entschieden, dass für Ausländer aus der Personengruppe der beruflich nicht besonders qualifizierten afghanischen männlichen Staatsangehörigen, die in ihrer Heimat ohne Rückhalt und Unterstützung durch Familie oder Bekannte sind und dort weder über Grundbesitz noch über nennenswerte Ersparnisse verfügen, aufgrund der katastrophalen Versorgungslage bei einer Abschiebung nach Kabul eine extreme Gefahrensituation im dargelegten Sinne bestehe. - VGH Baden-Württemberg, 27.04.2012 - A 11 S 3392/11
Zum Abschiebungsschutz für unbegleitete afghanische Kinder und Jugendliche
"In Übereinstimmung mit anderen Obergerichten (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.05.2008 - 6 A 10749/07 - AuAS 2008, 188; Hess. VGH, Urteil vom 26.11.2009 - 8 A 1862/07.A - NVwZ-RR 2010, 331) hatte der Senat mit Urteil vom 14.05.2009 - A 11 S 610/08 - (DVBl 2009, 1327) entschieden, dass für Ausländer aus der Personengruppe der beruflich nicht besonders qualifizierten afghanischen männlichen Staatsangehörigen, die in ihrer Heimat ohne Rückhalt und Unterstützung durch Familie oder Bekannte sind und dort weder über Grundbesitz noch über nennenswerte Ersparnisse verfügen, aufgrund der katastrophalen Versorgungslage bei einer Abschiebung nach Kabul eine extreme Gefahrensituation im dargelegten Sinne bestehe. - VGH Hessen, 11.12.2008 - 8 A 611/08
Abschiebungsverbot wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts
Aus dieser allgemeinen Situation ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung unter Heranziehung weiterer Erkenntnismittel etwa hergeleitet worden, dass ein 1981 geborener, nach wenigen Schuljahren nur in der väterlichen Landwirtschaft tätiger und im Februar 2003 nach Deutschland eingereister Afghane im Falle seiner Abschiebung das zum Leben Notwendige an Nahrungsmitteln, Unterkunft und medizinischer Versorgung in Kabul nicht aus eigener Kraft sichern könne, deshalb mit hoher Wahrscheinlichkeit zwangsläufig in einen fortschreitenden Prozess körperlichen Verfalls mit lebensbedrohlichen Folgen geraten würde, so dass er einer extremen allgemeinen Gefahr ausgesetzt wäre, die nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine Abschiebung verfassungsrechtlich unzumutbar erscheinen lasse (vgl. OVG Rheinl.-Pfalz, Urteil vom 6. Mai 2008 - 6 A 10749/07 - AuAS 2008 S. 188 ff. = juris Rdnrn. 21 ff. m.w.N. auch auf gegenteilige Entscheidungen). - OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2008 - 20 A 4676/06
Afghanistan, Hindus, Gruppenverfolgung, Verfolgungsdichte, Übergriffe, …
Vorbehaltlich von Problemfeldern, die wie insbesondere die medizinische Versorgung von allgemeiner Bedeutung sind, ist im Hinblick auf die Gestaltung eines Lebens in Kabul nach dem Vorstehenden für die Rückkehrer von Bedeutung, ob sie, soweit sie nicht Aufnahme in einem familiären Verband, der nach den sozialen Gegebenheiten in Afghanistan erheblich über ein Verständnis lediglich von Eltern und Kindern hinausgeht - vgl. zur Bedeutung eines Familienverbundes als sicheres Mittel eine extreme Gefahr zu verhindern Hess. VGH, Urteil vom 7. Februar 2008 - 8 UE 1913/06.A, Sächsisches OVG, Urteil vom 23. August 2006 - A 1 B 58/06 - und OVG Berlin- Brandenburg, Urteil vom 5. Mai 2006 - 12 B 9.05 - (entbehrlich für männliche Flüchtlinge mittleren Alters); ähnlich ("jedenfalls", wenn Angehörige in Kabul leben) OVG Schleswig, Urteil vom 21. November 2007 - 2 LB 38/07 - abweichend (extreme Gefahr bei Fehlen von familiärem Rückhalt) OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. Mai 2008 - 6 A 10749/07.OVG -, VG Gießen Urteil vom 13. Dezember 2006 - 2 E 871/06.A -, VG München, Urteil vom 11. September 2006 - M 23 K 03.52145 -, VG Karlsruhe, Urteil vom 9. November 2005 - A 10 K 12302/03 -, finden, als Teil einer allein seitens des UNHCR erfassten, versorgten und rudimentär betreuten großen Zahl von mehr oder weniger mittellosen und hilfsbedürftigen Flüchtlingen nach Kabul gelangen, weil in ihren Heimatregionen die Lebensbasis von Landwirtschaft und Handwerk zerstört ist, oder ob sie von den beschränkten Möglichkeiten eigener Entfaltung Gebrauch machen können, die eine Stadt wie Kabul in der derzeitigen Entwicklung bietet.Auch die oben bereits genannte Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (Urteil vom 6. Mai 2008 - 6 A 10749/07.OVG -), nach der auch ein alleinstehender, gesunder junger Mann, der nicht mit der Hilfe von Verwandten oder Bekannten bei der Wiedereingliederung rechnen kann, im Falle der Rückkehr nach Afghanistan einer extremen Gefahr ausgesetzt ist, gibt keinen Anlass, die Einschätzung der Lage durchgreifend in Frage zu stellen.
- VGH Hessen, 25.08.2011 - 8 A 1657/10
Bewaffneter Konflikt in der Provinz Logar/Afghanistan
Aufgrund neuerer Erkenntnismittel und im Anschluss an die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (vgl. u.a. Rheinl.-Pf. OVG, Urteil vom 6. Mai 2008 - 6 A 10749/07 - AuAS 2008 S. 188 ff. = juris und Bad.-Württ. VGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - A 11 S 610/08 - juris) hat der Senat seine Rechtsprechung mit Urteilen vom 26. November 2009 (vgl. u.a. Hess. VGH, Urteil vom 26. November 2009 - 8 A 1862/07.A -) dahin modifiziert bzw. präzisiert, dass auch jungen ledigen Männern aus Afghanistan im Falle ihrer zwangsweisen Rückführung sog. Extremgefahren drohen können, wenn mangels einer ausreichenden Schul- und/oder Berufsausbildung, mangels Vermögens oder Grundbesitzes und insbesondere mangels eines funktionierenden sozialen Netzwerks durch Familie oder Bekannte nicht sichergestellt ist, dass sie dort eine menschenwürdige Existenzgrundlage finden können. - VGH Bayern, 15.06.2016 - 13a ZB 16.30083
Abschiebungsverbot für im Ausland geborene afghanische Staatsangehörige
Die vom Kläger angeführten anders lautenden Entscheidungen in der obergerichtlichen Rechtsprechung (VGH BW, U. v. 14.5.2009 - A 11 S 610/08 - juris = DÖV 2009, 826 -LS- und OVG RhPf, U. v. 6.5.2008 - 6 A 10749/07 - AuAS 2008, 188) vermögen die Klärungsbedürftigkeit der aufgeworfenen Frage bereits deswegen nicht zu begründen, weil sie vom Bundesverwaltungsgericht aufgehoben wurden (…U. v. 8.9.2011 - 10 C 16.10 - juris, Parallelentscheidung BVerwGE 140, 319, und U. v. 29.6.2010 a. a. O.). - VGH Hessen, 26.11.2009 - 8 A 1862/07
Extremgefahr bei Rückkehr nach Afghanistan
- VG Saarlouis, 26.11.2009 - 5 K 623/08
Abschiebungsschutz
- OVG Schleswig-Holstein, 10.12.2008 - 2 LB 23/08
Abschiebungsschutz; Afghanistan; extreme Gefahr
- VG Osnabrück, 16.06.2009 - 5 A 48/09
Abschiebezielstaat; Abschiebungshindernis; Abschiebungsverbot; Afghane; …
- VGH Hessen, 21.01.2010 - 8 A 302/09
Kein Widerruf eines Abschiebungsverbots für Afghanen aufgrund bestehender …
- VGH Baden-Württemberg, 03.04.2012 - A 11 S 3319/11
- VG Berlin, 30.06.2011 - 33 K 229.10
Vorliegen von Abschiebehindernissen für einen alleinstehenden jungen Mann aus …
- VGH Bayern, 04.02.2014 - 13a ZB 13.30393
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Baden-Württemberg, 09.06.2009 - A 11 S 611/08
Abschiebungsverbot, Afghanistan, Versorgungslage, Sperrwirkung, extreme …
- VGH Bayern, 20.05.2015 - 13a ZB 15.30094
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 30.03.2015 - 13a ZB 15.30052
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 02.03.2015 - 13a ZB 15.30034
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 25.08.2014 - 13a ZB 14.30197
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 26.05.2014 - 13a ZB 13.30337
Asylrecht Afghanistan
- VG München, 09.02.2009 - M 23 K 08.50130
Gefährdungslage; Verschlechterung der Versorgungs- und Sicherheitslage in …
- VG München, 11.12.2008 - M 23 K 08.50448
Widerruf des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG1990; alleinstehender junger Mann
- VG München, 01.12.2008 - M 23 K 06.50557
Asylfolgeverfahren; alleinstehender junger Mann, der als Kind eingereist ist; …
- VGH Bayern, 13.04.2015 - 13a ZB 15.30061
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 02.02.2015 - 13a ZB 14.30466
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage; außerhalb von Afghanistan geboren
- VGH Bayern, 05.12.2014 - 13a ZB 14.30379
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 09.04.2014 - 13a ZB 14.30072
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 14.01.2014 - 13a ZB 13.30350
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 07.01.2014 - 13a ZB 13.30362
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 06.09.2013 - 13a ZB 13.30244
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 08.06.2012 - 13a ZB 12.30197
Asylrecht Afghanistan; Gefahrendichte in Südostregion (hier: Paktia); extreme …
- VG München, 24.04.2009 - M 23 K 08.50013
Herkunftsland: Afghanistan
- VG München, 20.03.2009 - M 23 K 09.50043
Asylfolgeantrag; Abschiebungsverbot; Afghanistan
- VG München, 20.02.2009 - M 23 K 08.50493
Herkunftsland: Afghanistan
- VG München, 28.01.2009 - M 23 K 07.50081
Rechtsschutzbedürfnis für eine Anfechtungsklage gegen den Widerruf eines …
- VG München, 13.01.2009 - M 23 K 08.50361
Abschiebeverbot; Zielstaat Afghanistan
- VG München, 01.12.2008 - M 23 K 07.50041
Widerruf § 53 Abs. 6 S. 1 AuslG1990; alleinstehender junger Mann
- VG München, 26.11.2008 - M 23 K 06.51303
Sicherheitslage und Versorgungssituation in Afghanistan
- VGH Bayern, 26.05.2015 - 13a ZB 15.30075
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 08.08.2013 - 13a ZB 13.30202
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 10.06.2013 - 13a ZB 13.30132
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 05.02.2013 - 13a ZB 12.30479
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 25.01.2013 - 13a ZB 12.30457
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 22.01.2013 - 13a ZB 12.30458
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VG Minden, 22.06.2009 - 9 K 1329/08
Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
- VGH Bayern, 11.11.2014 - 13a ZB 14.30376
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 16.09.2014 - 13a ZB 14.30225
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 25.08.2014 - 13a ZB 14.30200
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 25.08.2014 - 13a ZB 14.30209
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 24.07.2014 - 13a ZB 14.30159
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VG Trier, 25.06.2013 - 1 K 441/13
- VG München, 01.12.2008 - M 23 K 07.50013
Erstverfahren; ein Kind der Familie leidet unter Krampfanfällen
- VG Hamburg, 20.10.2008 - 5 A 694/06
Abschiebungsschutzlage für jungen Tadschiken bezogen auf Kabul
- VGH Bayern, 15.10.2014 - 13a ZB 14.30355
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 11.06.2014 - 13a ZB 14.30139
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 26.05.2014 - 13a ZB 13.30341
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 11.03.2014 - 13a ZB 14.30036
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 19.09.2013 - 13a ZB 13.30068
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 03.07.2013 - 13a ZB 13.30164
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 10.05.2013 - 13a ZB 13.30101
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VG Schleswig, 17.02.2011 - 12 A 53/10
Abschiebungsverbot, Afghanistan, Kabul, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, …
- VG Ansbach, 15.10.2008 - AN 11 E 08.30400
Im Einzelfall statthafter, aber unbegründeter Eilantrag wegen Ablehnung eines …
- VGH Bayern, 28.11.2013 - 13a ZB 13.30293
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 19.11.2013 - 13a ZB 13.30308
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 19.06.2013 - 13a ZB 13.30145
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 19.06.2013 - 13a ZB 13.30143
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 19.06.2013 - 13a ZB 13.30142
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 24.04.2013 - 13a ZB 12.30447
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 15.04.2013 - 13a ZB 12.30200
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 22.02.2013 - 13a ZB 12.30184
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VGH Bayern, 14.05.2012 - 13a ZB 12.30133
Grundsätzliche Bedeutung, aufnahmefähiger Familienverband, Abschiebungsverbot, …
- VGH Bayern, 13.03.2012 - 13a ZB 12.30054
Asylrecht Afghanistan; extreme allgemeine Gefahrenlage
- VG Würzburg, 30.03.2009 - W 6 K 08.30037
Afghanistan, Folgeantrag, Änderung der Sachlage, Abschiebungshindernis, …
- VGH Bayern, 02.09.2013 - 13a ZB 13.30226
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- VG Koblenz, 12.11.2008 - 1 K 1013/08
Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
- VG Stuttgart, 21.06.2011 - A 6 K 3353/10
Abschiebungsverbot, Afghanistan, extreme Gefahrenlage, Versorgungslage, Schiiten, …
- VG Stade, 27.05.2011 - 6 A 399/10
Abschiebungsverbot, Afghanistan, Griechenland, Dublin II-VO, unbegleitete …
- VG Berlin, 25.02.2011 - 33 X 72.08
Widerruf, Widerrufsverfahren, Afghanistan, Kabul, Mudjaheddin, Sicherheitslage, …
- OVG Sachsen, 02.09.2009 - A 1 B 697/07
Afghanistan, Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, Kabul, …
- VG Frankfurt/Main, 12.05.2010 - 7 K 779/10
Widerruf, Widerrufsverfahren, Afghanistan, Abschiebungsverbot, Existenzgrundlage
- VG Kassel, 25.05.2009 - 3 K 1000/08
Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
- VG Kassel, 21.04.2009 - 3 K 906/08
Afghanistan, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Anerkennungsrichtlinie, ernsthafter …
- VG Kassel, 21.04.2009 - 3 K 1550/07
Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
- VG Frankfurt/Main, 07.07.2008 - 3 L 1773/08
Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
- VG Würzburg, 17.12.2008 - W 6 K 06.30003
Afghanistan; Kleinkind; Abschiebungsverbot