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VG Oldenburg, 12.05.2003 - 6 A 2253/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit während der ersten vier Dienstjahre wegen schuldhafter Dienstpflichtverletzung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- verkehrslexikon.de
Entlassung aus dem Soldatenverhältnis bei alkoholbedingtem Dienstvergehen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VG Oldenburg, 10.05.2000 - 6 A 1971/98
Fristlose Entlassung eines Soldaten auf Zeit gemäß § 55 Abs. 5 SG …
Auszug aus VG Oldenburg, 12.05.2003 - 6 A 2253/01
Denn in diesem Sinne erstreckt sich die Bindungswirkung auf den der disziplinarrechtlichen Würdigung zugrunde liegenden Sachverhalt, von dem das Verwaltungsgericht auszugehen hat (vgl. Urteil der Kammer vom 10. Mai 2000 - 6 A 1971/98 - NZWehrr 2000, 215). - BVerwG, 13.01.1994 - 2 WDB 7.93
Fristlose Entlassung des Soldaten unter Berücksichtigung einer disziplinaren …
Auszug aus VG Oldenburg, 12.05.2003 - 6 A 2253/01
Hieraus folgt, dass die fristlose Entlassung neben einer einfachen Disziplinarmaßnahme verhängt werden kann, da beide Entscheidungen Maßnahmen mit unterschiedlicher Zielsetzung sind (vgl. BVerwG , Beschluss vom 13. Januar 1994 - BVerwGE 103, 60).