Volltextveröffentlichungen (16)

• lexetius.com

  Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd. TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

• openjur.de

  Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA; Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

• Bundesarbeitsgericht

  Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 611 Abs 1 BGB, § 15 Abs 1 TV-Ärzte/VKA, § 16 Buchst c TV-Ärzte/VKA, § 18 Abs 1 TV-Ärzte/VKA, § 19 Abs 1 Buchst c TV-Ärzte/VKA
  Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 611 Abs 1 BGB, § 15 Abs 1 TV-Ärzte/VKA, § 16 Buchst c TV-Ärzte/VKA, § 18 Abs 1 TV-Ärzte/VKA, § 19 Abs 1 Buchst c TV-Ärzte/VKA
  Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Auslegung von Tarifverträgen; Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit i.S.d. Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern (TV-Ärzte/VKA); Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

• hensche.de

  Oberarzt, TV-Ärzte

• bag-urteil.com

  Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

• rewis.io

  Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

• ra.de
• rewis.io

  Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auslegung von Tarifverträgen; Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd. TV-Ärzte/VKA; Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Stufenzuordnung eines Oberarztes

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Stufenzuordnung eines Oberarztes

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Vergütung eines "Oberarztes" nach Tarifvertrag

 
• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Titel "Oberarzt" nicht maßgeblich für Tarifgehalt

• kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

  Vorbeschäftigungszeiten eines Oberarztes

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Stufenzuordnung eines Oberarztes - Eingruppierung in Stufe 2 der Entgeldgruppe kann erst nach dreijähriger oberärztlicher Tätigkeit erfolgen - Anrechnung früherer Tätigkeitszeiten in TV-Ärzte/VKA nicht vorgesehen

Besprechungen u.ä.

• meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

  Oberarzteingruppierung und Stufenzuordnung

Papierfundstellen

• NZA 2011, 536

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (4)

• LAG München, 18.02.2009 - 10 Sa 874/08

  Eingruppierung Oberarzt - Stufenlaufzeit

  Auszug aus BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 18. Februar 2009 - 10 Sa 874/08 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 21.01.2010 - 6 AZR 449/09

  Ruhegehaltfähiger Zuschuss nach der 2. BesÜV - technische Laufbahn

  Auszug aus BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09

  Es kann von einem städtischen Klinikum, auch wenn dieses in der Rechtsform einer GmbH betrieben wird, ebenso wie von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts erwartet werden, dass es einem stattgebenden Feststellungsurteil nachkommen wird (vgl. Senat 22. April 2010 - 6 AZR 484/08 - Rn. 9, EzTöD 240 TV-Ärzte/TdL § 16 Nr. 2; 21. Januar 2010 - 6 AZR 449/09 - Rn. 14 mwN, AP BGB § 611 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 78 = EzTöD 100 TVöD-AT § 2 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 3) .
• BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08

  Anspruch auf Strukturausgleich

  Auszug aus BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09

  Bei nicht eindeutigem Tarifwortlaut ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. 22. April 2010 - 6 AZR 962/08 - Rn. 17 mwN, EzTöD 300 TVÜ-Bund § 12 Nr. 1) der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien bei der Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags zwar mit zu berücksichtigen, aber nur, soweit er in den tariflichen Normen seinen Niederschlag gefunden hat.
• BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 484/08

  Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung …

  Auszug aus BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09

  Es kann von einem städtischen Klinikum, auch wenn dieses in der Rechtsform einer GmbH betrieben wird, ebenso wie von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts erwartet werden, dass es einem stattgebenden Feststellungsurteil nachkommen wird (vgl. Senat 22. April 2010 - 6 AZR 484/08 - Rn. 9, EzTöD 240 TV-Ärzte/TdL § 16 Nr. 2; 21. Januar 2010 - 6 AZR 449/09 - Rn. 14 mwN, AP BGB § 611 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 78 = EzTöD 100 TVöD-AT § 2 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 3) .

• BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09

  Stufenzuordnung - Begriff der Beschäftigungszeit

  Für das Verständnis, dass es für das Erreichen der Stufe 5 der Entgeltgruppe 6 der Anlage A TVöD (VKA) nicht auf die Beschäftigungszeit des Klägers iSd. § 34 Abs. 3 TVöD ankommt, sondern auf die Dauer seiner Tätigkeit als Fahrer eines Sonderfahrzeugs, spricht auch der Grundsatz, dass regelmäßig die erforderliche Zeit für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt, wenn die Tarifvertragsparteien nicht die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten anordnen oder ermöglichen (Senat 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 -; 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 -) .
• BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09

  Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die …

  Vom Begriff "Vorzeit" ist damit auch ein früheres Arbeitsverhältnis zu einem anderen Arbeitgeber umfasst (ebenso ohne jede Problematisierung Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TV-L Stand Oktober 2010 § 16 TV-Ärzte Rn. 8 zum wortgleichen § 16 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/TdL; vgl. auch Senat für den Begriff "Vorbeschäftigung" in § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15) .

  Allerdings zeigt die Differenzierung zwischen ärztlicher, fachärztlicher und oberärztlicher Tätigkeit in § 15 Abs. 1 Satz 2 TV-Ärzte-KF, die sich in § 15 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte-KF nicht wiederfindet, dass die Arbeitsrechtliche Kommission mit dieser Formulierung - anders als bei der (einfachen) ärztlichen Tätigkeit - bei der fach- und der oberärztlichen Tätigkeit bewusst von einer zwingenden Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten absehen wollte (vgl. Senat 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 16 für die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten auf die Stufenlaufzeit von Oberärzten nach § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA) .

• BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 367/16

  Stufenzuordnung der Leiterin einer Sozialmedizinischen Dienststelle gemäß § 19 …

  b) Die Beklagte hat jedoch erklärt, dass sie in Anwendung von § 19 Abs. 2 Satz 4 TV-Ärzte-SMD/DRV KBS die Tätigkeit der Klägerin ab Erwerb der Facharztqualifikation am 16. Oktober 2002 als förderliche Tätigkeit auf die Stufenlaufzeit angerechnet hat (vgl. zum Tarifverständnis des wortlautgleichen § 19 Abs. 2 Satz 4 TV-Ärzte/VKA allerdings BAG 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 17) .

  Es kann daher dahingestellt bleiben, ob § 19 Abs. 2 Satz 4 TV-Ärzte-SMD/DRV KBS wie § 19 Abs. 2 Satz 4 TV-Ärzte/VKA dahingehend auszulegen ist, dass die Tarifvertragsparteien unter einer vorhergehenden beruflichen Tätigkeit ausschließlich eine nichtärztliche Tätigkeit verstanden haben (vgl. BAG 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 17) .

 
• BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 690/09

  Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die …

  Vom Begriff "Vorzeit" ist damit auch ein früheres Arbeitsverhältnis zu einem anderen Arbeitgeber umfasst (ebenso ohne jede Problematisierung Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TV-L Stand Oktober 2010 § 16 TV-Ärzte Rn. 8 zum wortgleichen § 16 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/TdL; vgl. auch Senat für den Begriff "Vorbeschäftigung" in § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15) .

  Allerdings zeigt die Differenzierung zwischen ärztlicher, fachärztlicher und oberärztlicher Tätigkeit in § 15 Abs. 1 Satz 2 TV-Ärzte-KF, die sich in § 15 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte-KF nicht wiederfindet, dass die Arbeitsrechtliche Kommission mit dieser Formulierung - anders als bei der (einfachen) ärztlichen Tätigkeit - bei der fach- und der oberärztlichen Tätigkeit bewusst von einer zwingenden Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten absehen wollte (vgl. Senat 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 16 für die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten auf die Stufenlaufzeit von Oberärzten nach § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA) .

• BAG, 23.02.2011 - 4 AZR 214/09

  Tätigkeitsaufstieg und Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten

  Damit wird auf Tätigkeitszeiten während der Eingruppierung in den jeweiligen Entgeltgruppen abgestellt (vgl. auch zu § 19 TV-Ärzte/VKA BAG 22. September 2010 - 4 AZR 166/09 - Rn. 45; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 16 f.) .
• LAG Düsseldorf, 06.03.2018 - 14 Sa 849/17

  Zulässigkeit einer Ungleichbehandlung bei der Stufenzuordnung zwischen neu …

  Beide Regelungen (§ 11a) bzw. § 6 Abs. 2 des Entgelttarifvertrags) sind für sich genommen üblich und können nicht beanstandet werden (…BAG, Urt. v. 23.02.2017 - 6 AZR 843/15, AP Nr. 11 zu § 16 TV-L;… BAG, Urt. v. 21.02.2013 - 6 AZR 524/11, AP Nr. 3 zu § 16 TV-L; BAG, Urt. v. 16.12.2010 - 6 AZR 357/09, AP Nr. 29 zu § 1 TVG Tarifverträge: Arzt;… BAG, Urt. v. 23.09.2010 - 6 AZR 180/09, AP Nr. 2 zu § 16 TV-L).
• BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 494/15

  Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag

  Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht den Grundsatz aufgestellt und mehrfach bestätigt, dass regelmäßig die für das Erreichen der nächsthöheren Stufe "innerhalb derselben Entgeltgruppe" erforderliche Zeit nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt (vgl. zuletzt BAG 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - Rn. 16; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15 ff. und 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43, jeweils zu § 19 Abs. 1 TV-Ärzte/VKA; 21. November 2013 - 6 AZR 23/12 - Rn. 62, zu § 16 Abs. 2 TV-L; 15. Januar 2015 - 6 AZR 650/13 - Rn. 19, zu § 5 Abs. 2 TV Nahverkehrsbetriebe Hessen; vgl. auch schon 23. April 1980 - 4 AZR 360/78 - BAGE 33, 103, zu den - ansonsten vergleichbaren - Tätigkeitszeiten im Beamtenverhältnis) .
• BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 241/09

  Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der …

  Sonderregelungen trifft § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA lediglich für die Entgeltgruppen I und II. Auch hieraus ergibt sich, dass die Tarifvertragsparteien für die Entgeltgruppe III keine besonderen Anrechnungsregeln schaffen wollten (BAG 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - ZTR 2011, 290) .
• BAG, 15.12.2010 - 4 AZR 170/09

  Eingruppierung eines Oberarztes

  Sonderregelungen trifft § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA lediglich für die Entgeltgruppen I und II. Auch hieraus ergibt sich, dass die Tarifvertragsparteien für die Entgeltgruppe III keine besonderen Anrechnungsregeln schaffen wollten (so jetzt auch BAG 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 -) .
• BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13

  Stufenaufstieg von Oberärzten im TV-Ärzte/VKA

  Die Stufe 2 konnte frühestens am 1. August 2009 erreicht werden, wenn nicht der Arbeitgeber die Stufenlaufzeit gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/VKA verkürzte (BAG in st. Rspr., vgl. nur 20. April 2011 - 4 AZR 241/09 - Rn. 45; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 19 ff.; 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43) .
• LAG München, 18.09.2013 - 10 Sa 472/13

  Stufenlaufzeit für Stufe 3 der Entgeltgruppe III (sechsjährige oberärztliche …
• LAG Bremen, 05.02.2013 - 1 Sa 71/12

  Ruhen des Arbeitsverhältnisses bei Elternzeit
• BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

  Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag
• BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 506/15

  Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag