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   BAG, 26.09.2002 - 6 AZR 434/00   

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https://dejure.org/2002,564
BAG, 26.09.2002 - 6 AZR 434/00 (https://dejure.org/2002,564)
BAG, Entscheidung vom 26.09.2002 - 6 AZR 434/00 (https://dejure.org/2002,564)
BAG, Entscheidung vom 26. September 2002 - 6 AZR 434/00 (https://dejure.org/2002,564)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • Wolters Kluwer

    Auslegung eines Berufsausbildungsvertrags; Anforderungen an eine eigenständige Vergütungsabrede; Maschinell eingefügte Tarifvertragssätze; Gleichbleibende Höhe der Ausbildungsvergütung bei nachträglicher Absenkung der Tarifsätze, auf die Bezug genommen wurde; ...

  • Judicialis

    BGB § 133; ; BGB § 157; ; BBiG § 10 Abs. 1 Satz 1; ; AGBG § 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 133 157; BBiG § 10 Abs. 1 S. 1; AGBG § 5
    Berufsbildung - Höhe der Ausbildungsvergütung; Auslegung der Vergütungsabrede; Eigenständigkeit der im Berufsausbildungsvertrag getroffenen Vergütungsvereinbarung; tarifliche Ausbildungssätze als Mindestvergütung

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Auslegung konkret bezifferter Vergütungssätze ? Bezug auf tarifliche Vergütung als Mindestsatz ? Folgen einer Absenkung der Tarifsätze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • meyer-koering.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Neue Urteile zur Höhe der Vergütung von Auszubildenden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2003, 274
  • NZA 2003, 435
  • BB 2003, 1235
  • BB 2003, 428
  • DB 2003, 286
 
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Wird zitiert von ... (60)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 18.08.1998 - 1 AZR 589/97

    Arbeitsentgelt: Ablösung tariflicher Ansprüche durch Betriebsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 26.09.2002 - 6 AZR 434/00
    Die Unklarheitenregel gilt zwar auch für Formulararbeitsverträge und damit auch für Berufsausbildungsverträge (BAG 18. August 1998 - 1 AZR 589/97 - NZA 1999, 659 mwN).
  • BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 336/99

    Vertragsauslegung; Höhe der Ausbildungsvergütung

    Auszug aus BAG, 26.09.2002 - 6 AZR 434/00
    In diesem Zusammenhang kann sich die Beklagte nicht auf die Entscheidung des Fünften Senats vom 13. Dezember 2000 (- 5 AZR 336/99 - nv.) berufen.
  • BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 14/99

    Heueranspruch nach dem Heuertarifvertrag und Manteltarifvertrag für die deutsche …

    Auszug aus BAG, 26.09.2002 - 6 AZR 434/00
    Eine solche kann der Senat in der Revisionsinstanz unbeschränkt und selbständig auslegen (st. Rspr. BAG 19. Januar 2000 - 5 AZR 637/98 - BAGE 93, 212, 215; 16. Februar 2000 - 4 AZR 14/99 - BAGE 93, 328, 338, jeweils mwN).
     
  • BAG, 19.01.2000 - 5 AZR 637/98

    Arbeitsunfähigkeit und Anspruch auf Jahresleistungs- und Punktprämie eines …

    Auszug aus BAG, 26.09.2002 - 6 AZR 434/00
    Eine solche kann der Senat in der Revisionsinstanz unbeschränkt und selbständig auslegen (st. Rspr. BAG 19. Januar 2000 - 5 AZR 637/98 - BAGE 93, 212, 215; 16. Februar 2000 - 4 AZR 14/99 - BAGE 93, 328, 338, jeweils mwN).
  • BAG, 12.06.2002 - 10 AZR 323/01

    Sozialplanabfindung im Konkurs

    Auszug aus BAG, 26.09.2002 - 6 AZR 434/00
    Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG 12. Juni 2002 - 10 AZR 323/01 - nv., zu II 1 b, mwN).
  • LAG Bremen, 31.03.2000 - 3 Sa 293/99

    Klage eines Auszubildenden vor dem Arbeitsgericht ohne vorherige Anrufung eines …

    Auszug aus BAG, 26.09.2002 - 6 AZR 434/00
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 31. März 2000 - 3 Sa 293/99 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
  • BAG, 17.01.2008 - 2 AZR 902/06

    Kündigungsschutzgesetz - Anwendungsbereich

    Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41, zu II 3 b der Gründe; 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - DB 2006, 1499, zu B I 1 b der Gründe; 26. September 2002 - 6 AZR 434/00 -AP BBiG § 10 Nr. 10 = EzA BBiG § 10 Nr. 6, zu I 3 der Gründe).
  • BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 407/05

    Wettbewerbsverbot bei Ausscheiden während der Probezeit

    Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG 26. September 2002 - 6 AZR 434/00 - AP BBiG § 10 Nr. 10 = EzA BBiG § 10 Nr. 6, zu I 3 der Gründe; 12. Juni 2002 - 10 AZR 323/01 - EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 110, zu II 1 b der Gründe).
  • BAG, 21.01.2004 - 6 AZR 583/02

    Tarifliche Versetzungsbefugnis - Dienstort

    Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG 26. September 2002 - 6 AZR 434/00 - AP BBiG § 10 Nr. 10 = EzA BBiG § 10 Nr. 6, zu I 3 der Gründe; 12. Juni 2002 - 10 AZR 323/01 - EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 110, zu II 1 b der Gründe).
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