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   BAG, 24.02.1981 - 6 AZR 435/78   

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https://dejure.org/1981,23361
BAG, 24.02.1981 - 6 AZR 435/78 (https://dejure.org/1981,23361)
BAG, Entscheidung vom 24.02.1981 - 6 AZR 435/78 (https://dejure.org/1981,23361)
BAG, Entscheidung vom 24. Februar 1981 - 6 AZR 435/78 (https://dejure.org/1981,23361)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 31.10.1975 - 1 ABR 64/74

    Tendenzbetriebe: Tendenzschutz und Änderung der Rechtslage

    Auszug aus BAG, 24.02.1981 - 6 AZR 435/78
    Daß Beschlüsse im arbeitsgerichtlichen Beschlußverfahren ebenso «/ie andere die Instanz beendende gerichtliche Entscheidungen der materiellen Rechtskraft fähig sind, bedarf keiner Diskussion mehr (vgl. zuletzt BAG 27, 301 [306 f.] = AP Nr. 3 zu § 118 BetrVG 1972 [zu II. 3. der Gründe] mit Nach«/eisen; außerdem Grunsky, ArbGG, 3. Aufl., § 80 Anm. 18 und 50).
  • ArbG Düsseldorf, 29.09.2017 - 14 BV 85/17

    Betriebsratsschulung, Rechtsverhältnis, zukünftige Leistung, Globalantrag

    Dagegen besteht der Lohnanspruch nur, wenn die Teilnahme an der Schuldung auch erforderlich iSd. § 37 Abs. 6 BetrVG war (vgl. BAG 24.02.1981 - 6 AZR 435/78 - Fitting 27. Aufl. § 37 Rn. 182 ff., 242).

    c.Lediglich um Vorfragen eines Rechtsverhältnisses handelt es sich, wenn zwischen den Beteiligten Meinungsverschiedenheiten über die Erforderlichkeit einer Schulungsveranstaltung bestehen (BAG 18.10.2012 - 7 ABR 73/10, aaO.; 24.01.1996 - 7 ABR 28/95 - 24.02.1981 - 6 AZR 435/78 - LAG Hamm 17.09.2010 - 10 TaBV 26/10, aaO.; LAG Hamm 30.05.2008 - 10 TaBV 129/07 -).

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