Rechtsprechung
| BAG, 07.06.1990 - 6 AZR 472/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Leistungszulage für Signalreiniger der Deutschen Bundesbahn - Wartung von Zugschlussleuchten und Zugschlussscheiben - Tatsächliche und rechtliche Unterscheidung von Zugschlussleuchten und Zugschlussscheiben als Signale oder Signalmittel - Abgrenzung von Signalreinigung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hannover, 03.06.1987 - 1 Ca 664/86
- LAG Niedersachsen, 18.03.1988 - 3 Sa 1114/87
- BAG, 07.06.1990 - 6 AZR 472/88
Papierfundstellen
- NZA 1990, 946 (Ls.)
- BB 1990, 2051
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 27.04.1983 - 4 AZR 506/80
Bezahlte freie Tage
Auszug aus BAG, 07.06.1990 - 6 AZR 472/88
Bei der Ermittlung des Inhalts des Tarifbegriffs "Signalreiniger" ist davon auszugehen, daß die Tarifvertragsparteien einen Begriff verwendet haben, wie er üblicherweise in dem zu regelnden Bereich verwendet wird und den sie in dieser Bedeutung auch angewendet wissen wollen (vgl. BAGE 42, 272, 277 = AP Nr. 61 zu § 616 BGB; BAGE 50, 147, 151 = AP Nr. 35 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie). - BAG, 13.11.1985 - 4 AZR 269/84
Ehegattenunterhalt - Erbe - Bedürftigkeit - Tarifvertrag - Höchstpersönlicher …
Auszug aus BAG, 07.06.1990 - 6 AZR 472/88
Bei der Ermittlung des Inhalts des Tarifbegriffs "Signalreiniger" ist davon auszugehen, daß die Tarifvertragsparteien einen Begriff verwendet haben, wie er üblicherweise in dem zu regelnden Bereich verwendet wird und den sie in dieser Bedeutung auch angewendet wissen wollen (vgl. BAGE 42, 272, 277 = AP Nr. 61 zu § 616 BGB; BAGE 50, 147, 151 = AP Nr. 35 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie).
- BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 223/01
Eingruppierung: Rehabilitationsberater in Ersatzkasse
aa) Bei der Ermittlung des Inhalts des Tarifbegriffs "Rehabilitationsberater/innen" ist mangels einer eigenen Definition dieses branchenspezifischen Begriffs in der Anlage 5 zum EKT davon auszugehen, daß die Tarifvertragsparteien diesen in dem Sinne verwendet haben, wie er üblicherweise in dem zu regelnden Bereich verwendet wird, und daß sie ihn in dieser Bedeutung auch angewendet wissen wollen (vgl. Senat 27. Juni 1984 - 4 AZR 284/82 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 92; 7. Dezember 1988 - 4 AZR 513/88 - AP TVG § 1 Auslösung Nr. 21 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 55; BAG 7. Juni 1990 - 6 AZR 472/88 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bundesbahn Nr. 8; Senat 13. Mai 1998 - 4 AZR 107/97 - BAGE 89, 6). - BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 324/01
Eingruppierung eines Rehabilitationsberater in Ersatzkasse - Einstufung der …
aa) Bei der Ermittlung des Inhalts des Tarifbegriffs "Rehabilitationsberater/innen" ist mangels einer eigenen Definition dieses branchenspezifischen Begriffs in der Anlage 5 zum EKT davon auszugehen, daß die Tarifvertragsparteien diesen in dem Sinne verwendet haben, wie er üblicherweise in dem zu regelnden Bereich verwendet wird, und daß sie ihn in dieser Bedeutung auch angewendet wissen wollen (vgl. Senat 27. Juni 1984 - 4 A Z R 2 8 4 /8 2 - A P BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 92; 7. Dezember 1988 - 4 AZR 513/88 - A P TVG § 1 Auslösung Nr. 21 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 55; BAG 7. Juni 1990 - 6 AZR 472/88 - A P TVG § 1 Tarifverträge: Bundesbahn Nr. 8; Senat 13. M ai 1998 - 4 AZR 107/97 - BAGE 89, 6).