Rechtsprechung
   BAG, 21.11.1991 - 6 AZR 544/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,7948
BAG, 21.11.1991 - 6 AZR 544/89 (https://dejure.org/1991,7948)
BAG, Entscheidung vom 21.11.1991 - 6 AZR 544/89 (https://dejure.org/1991,7948)
BAG, Entscheidung vom 21. November 1991 - 6 AZR 544/89 (https://dejure.org/1991,7948)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,7948) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Enstehung eines Anspruchs durch betriebliche Übung - Einzelvertragliche Ansprüche auf Weihnachtsgratifikationen - Eine die betriebliche Übung ablösende Betriebsvereinbarung - Einzelvertragliche Ansprüche aus betrieblicher Übung - Aufhebung eines rechtsgeschäftlich ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 27.03.1987 - 7 AZR 527/85

    Betriebsübung - Schriftform

    Auszug aus BAG, 21.11.1991 - 6 AZR 544/89
    Auch durch eine formlose betriebliche Übung kann die vertraglich vereinbarte Schriftformabbledungen werden (BAG Urteil vom 27. März 1987 - 7 AZR 527/85 - AP Nr. 29 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).
  • BAG, 04.06.1963 - 5 AZR 16/63

    Vertragsparteien - Künftige Vertragsabreden - Beachtung der Schriftform - Abrede

    Auszug aus BAG, 21.11.1991 - 6 AZR 544/89
    Ein rechtsgeschäftlich vereinbarter Formzwang kann jederzeit wieder formlos und stillschweigend aufgehoben werden (vgl. BAG Urteil vom 4. Juni 1963 - 5 AZR 16/63 - AP Nr. 1 zu § 127 BGB).
  • BAG, 13.10.1960 - 5 AZR 284/59

    Vergütung

    Auszug aus BAG, 21.11.1991 - 6 AZR 544/89
    Der Arbeitgeber kann demnach die betriebliche Übung durch einseitigen Widerruf nicht rechtswirksam beseitigen (BAG Urteil vom 13. Oktober 1960 - 5 AZR 284/59 - AP Nr. 30 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; BAGE 5, 44 = AP Nr. 2 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).
  • BAG, 17.04.1957 - 2 AZR 411/54

    Mehrjährige vorbehaltlose Zahlung - Rechtsanspruch auf Weihnachtsgratifikation -

    Auszug aus BAG, 21.11.1991 - 6 AZR 544/89
    Daraus ergaben sich Rechtsansprüche der Arbeitnehmer für die Zukunft (BAGE 4, 13 = AP Nr. 5 zu § 611 BGB Gratifikation; BAGE 4, 144 = AP Nr. 6 zu § 611 BGB Gratifikation), also für das hier streitige Jahr 1983.
  • BAG, 23.04.1985 - 3 AZR 548/82

    Betriebsrente - Anpassung - Beweislast - Darlegungslast

    Auszug aus BAG, 21.11.1991 - 6 AZR 544/89
    In Betracht kommen der zeitweise Ausschluß der Öffentlichkeit und strafbewehrte Schweigegebote (§ 64 Abs. 7, § 52 ArbGG, § 174 Abs. 3 GVG; vgl. BAGE 48, 284 = AP Nr. 16 zu § 16 BetrAVG).
  • BAG, 16.09.1986 - GS 1/82

    Ablösende Betriebsvereinbarung - Kriterien für die Zulässigkeit des Eingriffs in

    Auszug aus BAG, 21.11.1991 - 6 AZR 544/89
    Vertraglich begründete Ansprüche der Arbeitnehmer auf Leistungen, die auf eine vom Arbeitgeber gesetzte Einheitsregelung oder eine Gesamtzusage zurückgehen, können durch eine nachfolgende ablösende Betriebsvereinbarung, die wie vorliegend insgesamt für die Arbeitnehmer ungünstiger ist, nur insoweit beschränkt werden, als der Arbeitgeber wegen vorbehaltenen Widerrufs oder wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage die Streichung der Sozialleistungen verlangen kann (BAGE 53, 42 = AP Nr. 17 zu § 77 BetrVG 1972).
  • BAG, 01.03.1972 - 4 AZR 200/71

    Betriebliche Übung - Normative Wirkung - Einzelarbeitsverhältnis - Auslegung

    Auszug aus BAG, 21.11.1991 - 6 AZR 544/89
    Es gelten die Grundsätze des Vertragsrechts (BAG Urteil vom 1. März 1972 - 4 AZR 200/71 - AP Nr. 11 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).
  • BAG, 08.11.1957 - 1 AZR 123/56

    Zulässigkeit einer Teilkündigung

    Auszug aus BAG, 21.11.1991 - 6 AZR 544/89
    Der Arbeitgeber kann demnach die betriebliche Übung durch einseitigen Widerruf nicht rechtswirksam beseitigen (BAG Urteil vom 13. Oktober 1960 - 5 AZR 284/59 - AP Nr. 30 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; BAGE 5, 44 = AP Nr. 2 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).
  • BAG, 03.04.1957 - 4 AZR 270/54

    Rechtsanspruch auf Weihnachtsgratifikation - Wiederholte vorbehaltlose Zahlung -

    Auszug aus BAG, 21.11.1991 - 6 AZR 544/89
    Daraus ergaben sich Rechtsansprüche der Arbeitnehmer für die Zukunft (BAGE 4, 13 = AP Nr. 5 zu § 611 BGB Gratifikation; BAGE 4, 144 = AP Nr. 6 zu § 611 BGB Gratifikation), also für das hier streitige Jahr 1983.
  • LAG Baden-Württemberg, 30.01.2002 - 17 Sa 71/01

    Urlaubsgeld; Anforderung an die Umstände aus denen die Entstehung und die

    Auch durch eine formlose betriebliche Übung kann die vertragliche Schriftformklausel abbedungen werden (BAG, Urteil vom 21.11.1991, 6 AZR 544/89, n.v., über JURIS abrufbar, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht