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   BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 641/04   

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https://dejure.org/2005,5730
BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 641/04 (https://dejure.org/2005,5730)
BAG, Entscheidung vom 22.09.2005 - 6 AZR 641/04 (https://dejure.org/2005,5730)
BAG, Entscheidung vom 22. September 2005 - 6 AZR 641/04 (https://dejure.org/2005,5730)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    ZTV § 13 Abs. 1; ; JazTV § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b; ; JazTV § 6 Abs. 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung - Zeitgutschrift bzw. Vergütung bei ausgefallener Arbeit bzw. Schichtplanänderung an Silvester/Neujahr

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2006, 560 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 22.10.2002 - 3 AZR 664/01

    Tarifauslegung

    Auszug aus BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 641/04
    a) Die Auslegung eines Tarifvertrages durch das Berufungsgericht ist in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachzuprüfen (BAG 22. Oktober 2002 - 3 AZR 664/01 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 185, zu II 1 a der Gründe).

    Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Vertragsparteien liefert und nur so Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermitteln werden können (st. Rspr. des BAG, vgl. 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5, zu II 2 a der Gründe; 26. April 2001 - 6 AZR 2/00 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 37, zu 1 a der Gründe; 29. August 2001 - 4 AZR 337/00 - BAGE 99, 24, 28; 22. Oktober 2002 - 3 AZR 664/01 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 185, zu II 1 a der Gründe).

  • BAG, 01.12.1967 - 3 AZR 90/67

    Schichtbetrieb - Ruhezeit - Feiertag - Feiertagsarbeit

    Auszug aus BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 641/04
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (26. Januar 1962 - 1 AZR 409/60 - BAGE 12, 216; 1. Dezember 1967 - 3 AZR 90/67 - BAGE 20, 237) steht es im Ermessen der Betriebspartner zu bestimmen, ob die vor einem Feiertag beginnende oder die am Feiertag selbst beginnende Nachtschicht als Feiertag zu werten und vergüten ist.
  • BAG, 26.01.1962 - 1 AZR 409/60

    Dreischichtenbetrieb - Gesetzlicher Wochenfeiertag - Nachtschicht - Zahlung von

    Auszug aus BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 641/04
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (26. Januar 1962 - 1 AZR 409/60 - BAGE 12, 216; 1. Dezember 1967 - 3 AZR 90/67 - BAGE 20, 237) steht es im Ermessen der Betriebspartner zu bestimmen, ob die vor einem Feiertag beginnende oder die am Feiertag selbst beginnende Nachtschicht als Feiertag zu werten und vergüten ist.
  • LAG Saarland, 03.11.2004 - 2 Sa 34/04

    Vergütung für ausgefallene Schicht zwischen Silvester und Neujahr nach

    Auszug aus BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 641/04
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 3. November 2004 - 2 Sa 34/04 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 28.05.1998 - 6 AZR 349/96

    Nichtverlängerungsmitteilung aus Anlaß des Intendantenwechsels

    Auszug aus BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 641/04
    Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Vertragsparteien liefert und nur so Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermitteln werden können (st. Rspr. des BAG, vgl. 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5, zu II 2 a der Gründe; 26. April 2001 - 6 AZR 2/00 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 37, zu 1 a der Gründe; 29. August 2001 - 4 AZR 337/00 - BAGE 99, 24, 28; 22. Oktober 2002 - 3 AZR 664/01 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 185, zu II 1 a der Gründe).
  • BAG, 26.04.2001 - 6 AZR 2/00

    Überbrückungsbeihilfe - Anrechnung Witwenrente

    Auszug aus BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 641/04
    Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Vertragsparteien liefert und nur so Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermitteln werden können (st. Rspr. des BAG, vgl. 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5, zu II 2 a der Gründe; 26. April 2001 - 6 AZR 2/00 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 37, zu 1 a der Gründe; 29. August 2001 - 4 AZR 337/00 - BAGE 99, 24, 28; 22. Oktober 2002 - 3 AZR 664/01 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 185, zu II 1 a der Gründe).
  • BAG, 29.08.2001 - 4 AZR 337/00

    Tarifvertrag: Auslegung

    Auszug aus BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 641/04
    Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Vertragsparteien liefert und nur so Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermitteln werden können (st. Rspr. des BAG, vgl. 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5, zu II 2 a der Gründe; 26. April 2001 - 6 AZR 2/00 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 37, zu 1 a der Gründe; 29. August 2001 - 4 AZR 337/00 - BAGE 99, 24, 28; 22. Oktober 2002 - 3 AZR 664/01 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 185, zu II 1 a der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 21.11.2016 - 9 Sa 715/16

    Auslegung eines Tarifvertrags; Lohnzahungspflichtiger Wochenfeiertag;

    Manche Tarifvertragsparteien haben diese Begrifflichkeit aufgenommen und ausdrücklich festgehalten, wenn - im Sinn einer Ausnahme - keine Arbeitszeitgutschrift oder Arbeitsbefreiung für einen auf einen Samstag oder einen anderen arbeitsfreien Tag fallenden Wochenfeiertag erfolgen soll (vgl. für § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b des Tarifvertrags zur Regelung der Jahresarbeitszeit für die Arbeitnehmer der DB AG vom 01.01.1998 BAG v. 23.03.2006 - 6 AZR 497/05; BAG v. 22.09.2005 - 6 AZR 641/04).
  • BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 696/11

    Bezahlter Freizeitausgleich für Arbeit an einem auf einen Samstag fallenden

    Manche Tarifvertragsparteien haben diese Begrifflichkeit aufgenommen und ausdrücklich festgehalten, wenn - im Sinn einer Ausnahme - keine Arbeitszeitgutschrift oder Arbeitsbefreiung für einen auf einen Samstag oder einen anderen arbeitsfreien Tag fallenden Wochenfeiertag erfolgen soll (vgl. für § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b des Tarifvertrags zur Regelung der Jahresarbeitszeit für die Arbeitnehmer der DB AG vom 1. Januar 1998 BAG 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 3; 22. September 2005 - 6 AZR 641/04 - Tatbestand) .
  • AG Lüdenscheid, 23.09.2011 - 93 C 21/11

    Unwirksamkeit eines Nachzahlungsanspruchs von Nebenkosten bei fehlendem

    Gleichwohl bestehen an diesem Vorfeiertag Besonderheiten, wie sie etwa im Hinblick auf die weitgehend eingeschränkten oder vergütungsrechtlich besonders geregelten Arbeits- und Geschäftszeiten in zahlreichen tarifvertraglichen Bestimmungen zum Ausdruck kommen (vgl. etwa BAG, 3 AZR 676/94, Urteil vom 07.11.1995, für das Bankwesen; BAG, 6 AZR 641/04, Urteil vom 22.09.2005 für die Deutsche Bahn).

    Jedenfalls ist aber davon auszugehen, dass sich die Bevölkerung an diesem Tag frühzeitig auf die dann üblichen Feierlichkeiten vorbereitet (vergleiche BAG, 6 AZR 641/04, Urteil vom 22.09.2005).

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