Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Tarifauslegung - Höhe des Ortszuschlags bei Arbeitszeitverkürzung

• openjur.de

  Tarifauslegung; Höhe des Ortszuschlags bei Arbeitszeitverkürzung

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Bestimmung der Höhe eines Ortszuschlags bei der Durchführung einer Arbeitszeitverkürzung durch Tarifvertrag; Begriffsbestimmung des vollbeschäftigten bzw. nicht vollbeschäftigten Angestellten

• Judicialis

  TV LSA 2004 § 1 Abs. 1; ; TV LSA 2004 § 2 Abs. 1; ; TV LSA 2004 § 2 Abs. 3; ; TV LSA 2004 § 4; ; TV LSA 2004 § 5; ; TV zur sozialen Absicherung vom 6. Juli 1992 § 3 Abs. 1; ; TV zu... r sozialen Absicherung vom 6. Juli 1992 § 3 Abs. 2; ; BAT-O § 15; ; BAT-O § 15b; ; BAT-O § 15c Abs. 2 idF bis zum 31. Dezember 1997; ; BAT-O § 26 Abs. 1; ; BAT-O § 29 Buchst. B Abs. 5; ; BAT-O § 29 Abs. 6; ; BAT-O § 34 Abs. 1 Unterabs. 1 Satz 1; ; BGB § 611

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifauslegung - Höhe des Ortszuschlags bei Arbeitszeitverkürzung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BAGE 121, 124
• NZA-RR 2008, 46

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 17.12.1998 - 6 AZR 370/97

  Vermögenswirksame Leistungen - Arbeitszeitverkürzung

  Auszug aus BAG, 25.01.2007 - 6 AZR 703/06

  Hinweise des Senats: vgl. BAG 17. Dezember 1998 - 6 AZR 370/97 - AP BAT-O § 15c Nr. 1.

  Daraus ergibt sich, dass Vollbeschäftigte solche Angestellte sind, die die regelmäßige Arbeitszeit nach § 15 BAT-O bzw. den Sonderregelungen hierzu zu erbringen haben (vgl. BAG 17. Dezember 1998 - 6 AZR 370/97 - AP BAT-O § 15c Nr. 1).

  Sie waren deshalb trotz der Arbeitszeitverkürzung vollbeschäftigte Angestellte im Sinne des BAT-O (vgl. BAG 17. Dezember 1998 - 6 AZR 370/97 - AP BAT-O § 15c Nr. 1).

  Entgegen der Ansicht des Landesarbeitsgerichts kann sich der Kläger auch nicht auf II. 2. der Entscheidungsgründe des Senats vom 17. Dezember 1998 (- 6 AZR 370/97 - AP BAT-O § 15c Nr. 1) berufen.

  Das Urteil des Senats vom 17. Dezember 1998 (- 6 AZR 370/97 - AP BAT-O § 15c Nr. 1) stellt im Übrigen unter Hinweis auf Sinn und Zweck des außer Kraft getretenen § 15c BAT-O und des § 2 Abs. 3 TV Jena gerade darauf ab, dass das Ziel der tarifvertraglichen Regelungen nur erreicht werden könne, wenn die Kosten der Verwaltung nicht wesentlich anstiegen, dh.

  Der Senatsentscheidung vom 17. Dezember 1998 (- 6 AZR 370/97 - aaO) ist zudem nicht zu entnehmen, dass die Klägerin jenes Verfahrens als "teilzeitbeschäftigte Angestellte" anzusehen ist.

• BAG, 31.07.1984 - 3 AZR 139/82

  Schwerbehinderte: Arbeitszeit, Vollbeschäftigung

  Auszug aus BAG, 25.01.2007 - 6 AZR 703/06

  Bei der Ermittlung der maßgeblichen wöchentlichen Arbeitszeit im konkreten Fall ist nicht auf die betriebsübliche Arbeitszeit abzustellen, sondern auf die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit der Angestelltengruppe, der der betreffende Arbeitnehmer angehört (vgl. BAG 31. Juli 1984 - 3 AZR 139/82 - AP BAT § 62 Nr. 10).
• LAG Sachsen-Anhalt, 10.05.2006 - 2 (7) Sa 300/05

  Auszug aus BAG, 25.01.2007 - 6 AZR 703/06

  Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 10. Mai 2006 - 2 (7) Sa 300/05 - aufgehoben.

• BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 634/08

  Ausschluss einer Ausgleichszulage für Teilzeitbeschäftigte wegen Absenkung einer …

  (1) Zum einen werden die mit 37 und mehr Stunden Teilzeitbeschäftigten für die Dauer der verkürzten regelmäßigen Arbeitszeit gemäß § 2 Sozial-TV-BB zu Vollzeitbeschäftigten (vgl. BAG 25. Januar 2007 - 6 AZR 703/06 - BAGE 121, 124;… Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese BAT-O/ATB-Ang Stand April 2006 R 1 Sozialtarifvertrag Rn. 13), so dass die Regelung letztlich doch zwischen Vollzeitbeschäftigten auf der einen Seite und Teilzeitbeschäftigten auf der anderen Seite unterscheidet.
• BAG, 15.11.2012 - 6 AZR 373/11

  Verringerung der vollen kinderbezogenen Besitzstandszulage iSv. § 11 Abs. 1 Satz …

  aa) Nach dieser Tarifbestimmung konnte im Tarifgebiet Ost bis zum 31. Dezember 2007 durch bezirklichen Tarifvertrag die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 4 BAT-O für höchstens drei Jahre, längstens bis 31. Dezember 2010, herabgesetzt werden (vgl. dazu BAG 25. Januar 2007 - 6 AZR 703/06 - Rn. 15 ff., BAGE 121, 124) .
• LAG Sachsen-Anhalt, 03.08.2010 - 2 Sa 437/09

  Lehrer in Arbeitsphase der Altersteilzeit - Begleitung einer mehrtägigen …

  Sie sind deshalb vollbeschäftigte Arbeitnehmer i.S. des Tarifrechts, BAG, Urt. v. 25.01.2007 - 6 AZR 703/06.
• LAG Sachsen-Anhalt, 04.06.2010 - 2 Sa 325/09

  Teilnahme eines Lehrers an Klassenfahrten - Mehrarbeitsvergütung bei …

  Dies hat auch das BAG in seinem Urteil vom 25.01.2007 - 6 AZR 703/06 - für Verwaltungsangestellte festgestellt.