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   BAG, 30.03.1995 - 6 AZR 765/94   

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https://dejure.org/1995,6840
BAG, 30.03.1995 - 6 AZR 765/94 (https://dejure.org/1995,6840)
BAG, Entscheidung vom 30.03.1995 - 6 AZR 765/94 (https://dejure.org/1995,6840)
BAG, Entscheidung vom 30. März 1995 - 6 AZR 765/94 (https://dejure.org/1995,6840)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der Vordienstzeiten als Soldat bei der Festsetzung des Vergütungslebensalters - Voraussetzungen der Anrechnung der Vordienstzeit des früheren Angestelltenverhältnis auf das neu begründete Angestelltenverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Begriff des "unmittelbaren Anschlusses" im Sinne von § 27 Abs. 6 BAT

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 30.05.1984 - 4 AZR 512/81

    Tarifliche Vergütungsregelung für arbeitsfreien 24.12. - Tarifnorm und

    Auszug aus BAG, 30.03.1995 - 6 AZR 765/94
    Zu Recht hat das Landesarbeitsgericht darauf hingewiesen, daß die Tarifvertragsparteien einen Begriff, der in der Rechtsterminologie einen festen Inhalt hat, im Zweifel im wörtlichen Sinn verstanden wissen wollen (vgl. BAG Urteil vom 30. Mai 1984 - 4 AZR 512/81 - BAGE 46, 61, 66 = AP Nr. 3 zu § 9 TVG 1969; BAG Urteil vom 12. März 1986 - 4 AZR 547/84 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seeschiffahrt, m.w.N.; BAG Urteil vom 16. Februar 1994 - 5 AZR 303/93 - AP Nr. 7 zu § 14 BBiG).
  • BAG, 12.03.1986 - 4 AZR 547/84

    Fahrgastzulage für den Koch eines Taucherbasisschiffes - Definition des

    Auszug aus BAG, 30.03.1995 - 6 AZR 765/94
    Zu Recht hat das Landesarbeitsgericht darauf hingewiesen, daß die Tarifvertragsparteien einen Begriff, der in der Rechtsterminologie einen festen Inhalt hat, im Zweifel im wörtlichen Sinn verstanden wissen wollen (vgl. BAG Urteil vom 30. Mai 1984 - 4 AZR 512/81 - BAGE 46, 61, 66 = AP Nr. 3 zu § 9 TVG 1969; BAG Urteil vom 12. März 1986 - 4 AZR 547/84 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seeschiffahrt, m.w.N.; BAG Urteil vom 16. Februar 1994 - 5 AZR 303/93 - AP Nr. 7 zu § 14 BBiG).
  • BAG, 17.12.1992 - 6 AZR 91/92

    Arbeitszeit auf Schiffen - Arbeiter und Angestellte

    Auszug aus BAG, 30.03.1995 - 6 AZR 765/94
    Den Tarifvertragsparteien steht es frei, für tatsächlich unterschiedliche Tätigkeiten deren Wertigkeit abweichend festzulegen und demzufolge unterschiedliche Vergütungen zu vereinbaren (vgl. BAG Urteil vom 17. Dezember 1992 - 6 AZR 91/92 - BAGE 72, 119 [BAG 17.12.1992 - 6 AZR 91/92] = AP Nr. 1 zu § 2 BAT SR 2 e II; Hanau/Kania, Ungleichbehandlung von Arbeitern und Angestellten in den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes, S. 64).
  • BAG, 16.02.1994 - 5 AZR 303/93

    Anspruch auf tariflichen Lohn anstatt der Ausbildungsvergütung - Bestehen eines

    Auszug aus BAG, 30.03.1995 - 6 AZR 765/94
    Zu Recht hat das Landesarbeitsgericht darauf hingewiesen, daß die Tarifvertragsparteien einen Begriff, der in der Rechtsterminologie einen festen Inhalt hat, im Zweifel im wörtlichen Sinn verstanden wissen wollen (vgl. BAG Urteil vom 30. Mai 1984 - 4 AZR 512/81 - BAGE 46, 61, 66 = AP Nr. 3 zu § 9 TVG 1969; BAG Urteil vom 12. März 1986 - 4 AZR 547/84 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seeschiffahrt, m.w.N.; BAG Urteil vom 16. Februar 1994 - 5 AZR 303/93 - AP Nr. 7 zu § 14 BBiG).
  • LAG Baden-Württemberg, 20.07.1994 - 3 Sa 44/94

    Zum Begriff des "unmittelbaren Anschlusses" im Sinne von § 27 Abs. 6 BAT

    Auszug aus BAG, 30.03.1995 - 6 AZR 765/94
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 20. Juli 1994 - 3 Sa 44/94 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 25.06.1986 - 4 AZR 235/85

    Eingruppierung: Begriff des "Rettungsdienstes" in Nr. 3 SR 2c BAT

    Auszug aus BAG, 30.03.1995 - 6 AZR 765/94
    Den Tarifvertragsparteien steht es frei, für tatsächlich unterschiedliche Tätigkeiten deren Wertigkeit abweichend festzulegen und demzufolge unterschiedliche Vergütungen zu vereinbaren (vgl. BAG Urteil vom 17. Dezember 1992 - 6 AZR 91/92 - BAGE 72, 119 [BAG 17.12.1992 - 6 AZR 91/92] = AP Nr. 1 zu § 2 BAT SR 2 e II; Hanau/Kania, Ungleichbehandlung von Arbeitern und Angestellten in den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes, S. 64).
  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 382/09

    Stufenzuordnung bei der Einstellung - Anwendbarkeit des TVÜ-VKA

    bb) An diesem Maßstab gemessen werden bei kommunalen Arbeitgebern beschäftigte Arbeitnehmer angesichts der den Tarifvertragsparteien zustehenden typisierenden Betrachtungsweise (vgl. Senat 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 18, PersR 2010, 482; 30. März 1995 - 6 AZR 765/94 - ZTR 1996, 34) nicht ungerechtfertigt benachteiligt, wenn bei ihnen Zeiten einschlägiger Berufserfahrung aus einem vorherigen Arbeitsverhältnis bei der Stufenzuordnung nicht ebenso berücksichtigt werden wie Zeiten einschlägiger Berufserfahrung bei ununterbrochenem Fortbestand des Arbeitsverhältnisses.
  • ArbG Berlin, 22.08.2007 - 86 Ca 1696/07

    Lebensaltersstufen benachteiligend nach AGG

    Das Lebensaltersstufensystem des § 27 BAT - in seinen Vorformen schon 1961 vorgefunden (Clemens u.a., BAT, Lbl. [6/2007], § 27 Anm. 1) - wurde (soweit ersichtlich) in Rechtsprechung und Literatur jahrzehntelang trotz Art. 3 I GG als unproblematisch empfunden (vgl. BAG [29.04.2004] - 6 AZR 194/03 - ZTR 2005, 40 (zu § 27 C BAT) BAG [19.10.2000] - 6 AZR 244/99 - ZTR 2001, 362 (zu § 27 A VI BAT); BAG [31.01.2002] - 6 AZR 508/01 - ZTR 2002, 435 (§ 27 A II UAbs. 1 BAT/VKA)); BAG [30.03.1995] - 6 AZR 765/94 - ZTR 1996, 34 (§ 27 A VI UAbs. 1, II BAT); BAG [14.12.1994] - 4 AZR 909/93 - n.v. = juris (§ 27 A II BAT/VKA)).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.09.2012 - 2 Sa 103/12

    Stufenzuordnung - keine Berücksichtigung von nur vorübergehend übertragener

    An diesem Maßstab gemessen werden bei kommunalen Arbeitgebern beschäftigte Arbeitnehmer angesichts der den Tarifvertragsparteien zustehenden typisierenden Betrachtungsweise (vgl. BAG 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 18, PersR 2010, 482; 30. März 1995 - 6 AZR 765/94 - ZTR 1996, 34) nicht ungerechtfertigt benachteiligt, wenn bei ihnen Zeiten einschlägiger Berufserfahrung aus einer vorübergehenden Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit bei der Stufenzuordnung nicht ebenso berücksichtigt werden wie Zeiten einschlägiger Berufserfahrung in der maßgeblichen Vergütungsgruppe.
  • BAG, 29.10.1998 - 6 AZR 240/97

    Tarifliche Grundvergütung nach Personalüberleitung

    Zu einer Überprüfung dieser Rechtsauffassung gibt der vorliegende Fall umso weniger Veranlassung, als die Regelungen über die Beschäftigungszeit ( § 19 BAT-O) für die Höhe der in § 27 BAT-O geregelten Grundvergütung nicht maßgeblich sind, wie der erkennende Senat bereits im Urteil vom 30. März 1995 (- 6 AZR 765/94 - zu 1 d der Gründe, n.v.) dargelegt hat.
  • LAG Hessen, 07.04.2000 - 7 Sa 2165/99

    Bestimmung der für Grundvergütung maßgebenden Lebensaltersstufe; Berücksichtigung

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  • LAG Hessen, 31.03.2000 - 7 Sa 2165/99
    Die Grund Vergütung bestimmt sich allein nach den besonderen Regelungen, die diese Tarifnorm trifft (BAG, Urteil vom 30.3.1995 - ZTR 1996, 34 [BAG 30.03.1995 - 6 AZR 765/94]).
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