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   OVG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - 6 B 10231/11.OVG   

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https://dejure.org/2011,4451
OVG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - 6 B 10231/11.OVG (https://dejure.org/2011,4451)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.02.2011 - 6 B 10231/11.OVG (https://dejure.org/2011,4451)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Februar 2011 - 6 B 10231/11.OVG (https://dejure.org/2011,4451)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 4 Abs 1 Nr 1 GastG, § 5 Abs 1 Nr 1 GastG
    Gaststätte; Angebot alkoholischer Getränke zu besonders günstigen Preisen gegenüber Jugendlichen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung der Abgabe alkoholischer Getränke zu im Rahmen von Sonderveranstaltungen besonders günstigen Preisen ("10 für 10" bzw. "1 Euro-Party") bei Ziel des Konzepts eines Gaststättenbetreibers des Ansprechens eines jugendlichen Publikums

  • esovgrp.de

    GastG § 5,GastG § 5 Abs 1,GastG § 5 Abs 1 Nr 1,GastG § 4,GastG § 4 Abs 1,GastG § 4 Abs 1 Nr 1
    1 Euro-Party, 10 für 10, Alkohol, Alkoholexzess, alkoholisches Getränk, Alkoholmissbrauch, Auflage, Gaststätte, Gaststättenerlaubnis, Gaststättenrecht, Gesundheitsgefahr, Getränk, Jugendlicher, konkrete Gefahr, Gefahr, Konsum, Preis, Preiskonzept, reduzierter Preis, ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung der Abgabe alkoholischer Getränke zu im Rahmen von Sonderveranstaltungen besonders günstigen Preisen ("10 für 10" bzw. "1 Euro-Party") bei Ziel des Konzepts eines Gaststättenbetreibers des Ansprechens eines jugendlichen Publikums

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "Vorglühen" auf der 1-EUR-Party

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein billiger Alkohol für Jugendliche

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gericht verbietet Flatrate-Party für Jugendliche

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Wirt darf Jugendliche nicht mit Alkohol-Sonderangeboten in seine Kneipe locken

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    "1 Euro Party": Gastwirt darf Alkohol nicht für 1 Euro anbieten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "1 Euro-Party" - Gaststätte darf alkoholische Getränke nicht zu reduzierten Preisen verkaufen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 441
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • VGH Hessen, 25.02.2009 - 6 B 31/09

    Gaststätte; Vorschubleisten zum Alkoholmissbrauch

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - 6 B 10231/11
    Eine solche Auflagenerteilung setzt daher gerade nicht ein Verhalten voraus, das bereits zum Widerruf der Gaststättenerlaubnis und damit faktisch zur Einstellung des Gaststättenbetriebs führen muss (a.A. wohl HessVGH, Beschluss vom 25. Februar 2009 - 6 B 31/09 -, LKRZ 2009, 215).
  • VG Regensburg, 28.01.2014 - RN 5 S 14.28

    Ein sogenanntes Proportionalangebot einer Diskothek, wonach man bei Betreten der

    Es genügt vielmehr, wenn der Gastwirt durch sein Preiskonzept konkludent ankündigt, Alkoholmissbrauch zuzulassen, was insbesondere durch die Abgabe von Alkohol zu sehr niedrigen Preisen geschehen kann (BayVGH vom 21.8.2007, BayVBl 2008, 312; OVG Rheinland-Pfalz vom 17.2.2011, Az. 6 B 10231/11 ; VG Gießen vom 8.12.2008, Az. 8 L 4454/08.GI ; VG Neustadt (Weinstraße) vom 30.10.2008, Az. 4 L 1225/08.Nw ; VG Hannover vom 11.7.2007, Az. 11 B 3480/07 ).

    In der Rechtsprechung ist es dementsprechend auch anerkannt, dass beispielsweise sogenannte 1-Euro-Partys, bei denen alkoholische Getränke für nur 1 EUR abgegeben werden, dem Alkoholmissbrauch Vorschub leisten und die Anordnung nachträglicher Auflagen rechtfertigen (BayVGH vom21.8.2007, BayVBl 2008, 312; OVG Rheinland-Pfalz vom 17.2.2011, Az. 6 B 10231/11 ; VG Ansbach vom 23.10.2007, Az. AN 4 K 07.1987 ).

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