Rechtsprechung
   VG Stade, 01.04.2019 - 6 B 380/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,55262
VG Stade, 01.04.2019 - 6 B 380/19 (https://dejure.org/2019,55262)
VG Stade, Entscheidung vom 01.04.2019 - 6 B 380/19 (https://dejure.org/2019,55262)
VG Stade, Entscheidung vom 01. April 2019 - 6 B 380/19 (https://dejure.org/2019,55262)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,55262) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)

  • VG München, 08.07.2019 - M 32 SN 19.1346

    Mögliche Veröffentlichung im Internet durch Privatperson

    Die begehrten Informationen stellen festgestellte nicht zulässige Abweichungen im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VIG dar; sie sind insbesondere nicht unter § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VIG zu subsumieren, da letztere Vorschrift nur allgemeine, vom Einzelfall losgelöste Sachverhalte regelt (Zipfel/Rathke, Lebensmittelrecht, Stand November 2018, VIG § 2 Rn 56; a. A. VG Stade, B.v. 1.4.2019 - 6 B 380/19 - noch nicht veröffentlicht).
  • VG Sigmaringen, 08.07.2019 - 5 K 3162/19

    Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz über durchgeführte

    Die Kammer teilt in diesem Zusammenhang aber gleichfalls nicht die von der Antragstellerin unter Berufung u.a. auf das Verwaltungsgericht Stade (Beschluss vom 01.04.2019 - 6 B 380/19 -, juris) vertretene Rechtsauffassung, hier liege ein Fall des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VIG vor, mit der Folge, dass ihrem Widerspruch nach § 80 Abs. 1 VwGO bereits aufschiebende Wirkung zukommen müsse, weil die gesetzliche Anordnung in § 5 Abs. 4 Satz 1 VIG diesen Fall gerade nicht erfasse.
  • VG Weimar, 23.05.2019 - 8 E 423/19

    Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz

    Ein Fall des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VIG liegt nicht vor (a. A. VG Stade, Beschluss vom 01.04.2019, 6 B 380/19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht