Rechtsprechung
   VGH Bayern, 07.04.1998 - 6 B 93.3391   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,15613
VGH Bayern, 07.04.1998 - 6 B 93.3391 (https://dejure.org/1998,15613)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07.04.1998 - 6 B 93.3391 (https://dejure.org/1998,15613)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07. April 1998 - 6 B 93.3391 (https://dejure.org/1998,15613)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,15613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1999, 204 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Schleswig-Holstein, 14.11.2008 - 2 MB 21/08

    Aufwandsverteilung; Erneuerung; Gemeindeanteil; Instandsetzung;

    Um Erneuerung geht es hingegen bei der vollständig neuen Erstellung der Anlage oder der grundlegenden Sanierung der abgängigen Teileinrichtung (vgl. BayVGH, Urteil vom 7.4.1998 - 6 B 93.3391 -, BayVBl. 1999, 19).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.08.2003 - 2 MB 80/03
    Geht eine Maßnahme über eine laufende Unterhaltung bzw. Instandsetzung hinaus, etwa indem eine abgängige Teileinrichtung grundlegend saniert wird (vgl. BayVGH, Urt. v. 07.04.1998 - 6 B 93.3391 -, BayVBl. 1999, 19), und handelt es sich dabei nicht nur um die Beseitigung eines "aufgestauten Reparaturbedarfs" (vgl. dazu Driehaus, a.a.O., § 32 Rn 20 m.w.N.), steht der Beitragsfähigkeit nicht entgegen, dass die Maßnahme sich nur auf einen Teil der ausgebauten öffentlichen Einrichtung erstreckt.
  • VG Weimar, 29.10.2007 - 3 K 720/07

    Ausbaubeiträge; Zur Frage der Entbehrlichkeit der Aufnahme des Abgabesatzes in

    Ein Verstoß führt zur Rechtsunwirksamkeit der Satzung (vgl. nur BayVGH vom 7.4.1998, BayVBl 1999 S. 19, 20 zu § 2 BayKAG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht