Rechtsprechung
| BVerwG, 05.11.2007 - 6 C 37.07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Rücknahme einer Anhörungsrüge und Gegenvorstellung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 25.07.2007 - 6 C 39.06
Meldeauflage; Gewalttaten; Verhütung von Straftaten; Polizei; öffentliche …
Auszug aus BVerwG, 05.11.2007 - 6 C 37.07
Der Kläger hat seine Anhörungsrüge und Gegenvorstellung vom 10. Oktober 2007 gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Juli 2007 - BVerwG 6 C 39.06 - mit Schriftsatz vom 28. Oktober 2007 zurückgenommen.
Rechtsprechung
| AG Berlin-Hohenschönhausen, 20.06.2007 - 6 C 37/07 |
Zitiervorschläge
AG Berlin-Hohenschönhausen, Entscheidung vom 20. Juni 2007 - 6 C 37/07 (https://dejure.org/2007,34097)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Gemeinschaftsmülltonnen für Verwandte; Nachbarschaftstonne
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.07.2005 - X ZR 60/04
Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Revisionsgericht
Auszug aus AG Berlin-Hohenschönhausen, 20.06.2007 - 6 C 37/07
Diese Klausel unterliegt aber der Billigkeitskontrolle nach § 315 Abs. 3 BGB (vgl. BGH, NJW 2005, 2919 ff.;… Palandt/Grüneberg, BGB, 66. Aufl., § 315, Rz. 4, m.w.N.). - OVG Saarland, 18.07.1996 - 1 N 1/96
Hausabfallentsorgung; Gebührenbemessung; Einrichtung; Wahrscheinlichkeitsmaßstab; …
Auszug aus AG Berlin-Hohenschönhausen, 20.06.2007 - 6 C 37/07
Gegen diese Regelung bestehen keine durchgreifenden Bedenken (vgl. OVG des Saarlandes, Urteil vom 18.07.1996, Az. 1 N 1/96).
Rechtsprechung
| AG Erkelenz, 31.07.2007 - 6 C 37/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- ra-frese.de
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Kurzfassungen/Presse
- ra-frese.de (Auszüge)
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