Rechtsprechung
ArbG München, 14.01.2005 - 6 Ca 12485/03 |
Verfahrensgang
- ArbG München, 14.01.2005 - 6 Ca 12485/03
- LAG München, 27.10.2005 - 3 Sa 286/05
- BAG, 12.12.2006 - 3 AZR 57/06
- LAG München, 27.06.2008 - 3 Sa 676/07
Wird zitiert von ... (2)
- LAG München, 27.10.2005 - 3 Sa 286/05
Betriebliche Übung
Auf die Berufung der Beklagten wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts München vom 14.01.2005 - 6 Ca 12485/03 - geändert:.Das Arbeitsgericht München hat mit Teilurteil vom 14.01.2005 - 6 Ca 12485/03 -, auf das hinsichtlich des erstinstanzlichen Vortrags der Parteien im Übrigen und der rechtlichen Erwägungen des Erstgerichts im einzelnen verwiesen wird, festgestellt, dass die Beklagte dem Kläger auch weiterhin ein jährliches Weihnachtsgeld in Höhe von 60 % des monatsdurchschnittlichen Versorgungsbezugs bezahlen muss, mit der Begründung, dem Kläger stehe ein Anspruch auf Zahlung der geltend gemachten Weihnachtszuwendung aufgrund betrieblicher Übung zu, weil er als Versorgungsempfänger nach seinem Ausscheiden diese Leistung in der unstreitigen Höhe von 60 % des monatsdurchschnittlichen Versorgungsbezuges drei Jahre lang erhalten habe.
Das Teilurteil des Arbeitsgerichts München vom 14.01.2005 (Aktenzeichen: 6 Ca 12485/03) wird aufgehoben.
- LAG München, 27.06.2008 - 3 Sa 676/07
Betriebliche Übung
Auf die Berufung der Beklagten wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts München vom 14.01.2005 - 6 Ca 12485/03 - geändert:.Das Arbeitsgericht hat mit Teilurteil vom 14.01.2005 - 6 Ca 12485/03 -, auf das hinsichtlich des dort wiedergegebenen unstreitigen und streitigen Sachverhalts und der rechtlichen Erwägungen des Erstgerichts im Einzelnen verwiesen wird, dem Kläger das geforderte Weihnachtsgeld zugesprochen.