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   FG Rheinland-Pfalz, 04.04.2006 - 6 K 1720/04 Z   

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https://dejure.org/2006,21185
FG Rheinland-Pfalz, 04.04.2006 - 6 K 1720/04 Z (https://dejure.org/2006,21185)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04.04.2006 - 6 K 1720/04 Z (https://dejure.org/2006,21185)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04. April 2006 - 6 K 1720/04 Z (https://dejure.org/2006,21185)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    MinöStG § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 5; ; MinöStG § 25 Abs. 3a S. 1 Nr. 3.1; ; MinöStG § 25 Abs. 3b

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mineralölsteuervergütung für eine GuD-Anlage

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Mineralölsteuervergütung für eine GuD-Anlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Mineralölsteuervergütung für eine GuD-Anlage; Berechnung des Nutzungsgrads einer GuD-Anlage nach dem "kleinen Bilanzkreis"

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • FG Hamburg, 10.12.2007 - 4 K 137/04

    Mineralölsteuerrecht: Verwendung von Erdgas in einer Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage

    Für Anlagen, die quasi von Natur aus einen besonders hohen Nutzungsgrad erreichen, ist eine vollständige Steuerentlastung nicht gerechtfertigt (FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 4. April 2006 6 K 1720/04 Z, [...]; Bongartz, ZfZ 2000, 182, 191), denn die vom Gesetz beabsichtigte Effizienzsteigerung kann so - durch das bloße Verheizen des jeweiligen Energieträgers - nicht erreicht werden.
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