Rechtsprechung
| VG Hamburg, 22.02.2008 - 6 K 2043/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Verbindlichkeit von Verkehrsschilder und Markierungen bei fehlender Erkennbarkeit
- verkehrslexikon.de
Zum rechtswidrigen Abschleppen bei unzureichender Kennzeichnung eines Behindertenparkplatzes und zur Bedeutung einer Bordsteinabsenkung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Rechtswidriges Abschleppen bei unzureichender Kennzeichnung eines Behindertenparkplatzes - Bedeutung einer Bordsteinabsenkung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 20.08.1998 - 1 Ss 514/98
Auszug aus VG Hamburg, 22.02.2008 - 6 K 2043/07
So sind nach der Rechtsprechung jedenfalls solche Verkehrsschilder und Markierungen nicht verbindlich, die dauerhaft nicht mehr erkennbar sind, wie beispielsweise total verrostete und dadurch in ihrem Inhalt nicht mehr erkennbare oder nur noch in Resten erkennbare Fahrbahnmarkierungen eines Fußgängerüberwegs (vgl. OLG Stuttgart, Beschl. vom 20.8.1998, 1 Ss 514/98, m.w.N.;… Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Aufl. 2007, § 39 StVO Rz. 32 m.w.N.).
Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 24.10.2008 - 6 K 2043/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)