Rechtsprechung
| VG Düsseldorf, 30.10.2014 - 6 K 2251/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung der durch ein Verkehrszeichen auf einer Bundesautobahn angeordneten Höchstgeschwindigkeit
- bussgeldsiegen.de
Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahn - Aufhebungspflicht
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Fleher Brücke in Düsseldorf rechtswidrig
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Geschwindigkeitsbegrenzung auf Fleher Brücke (A46) aufgehoben
- lawblog.de (Kurzinformation)
Abgeblitzt
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsbeschränkung auf einer Bundesautobahn
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der "Fleher Brücke" in Düsseldorf rechtswidrig
- Jurion (Kurzinformation)
Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf einer BAB kann nach Abschluss von Bauarbeiten rechtswidrig sein
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Fleher Brücke: Tempolimit 80 km/h abgeschafft - gegen Bußgelder wehren!
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Fleher Brücke: Verwaltungsgericht schafft Tempolimit 80 km/h ab - gegen Bußgelder wehren!
- anwalt.de (Kurzinformation)
Tempolimit abgeschafft
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Die Fleher Brücke kehrt zurück: Neue Geschwindigkeitsbeschränkung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Geschwindigkeitsbegrenzung aufgrund von Bauarbeiten wird mit Abschluss der Arbeiten rechtswidrig - Autofahrer steht Recht zur Klage gegen Geschwindigkeitsbegrenzung zu
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.09.2010 - 3 C 37.09
Überholverbot; Lastkraftwagen; Lkw-Überholverbot; Verkehrsverbot; …
Auszug aus VG Düsseldorf, 30.10.2014 - 6 K 2251/14
vgl. BVerwG, Urteil vom 23. September 2010 - 3 C 37.09, BVerwGE 138, 21.Der rechtliche Maßstab für die Beurteilung der Geschwindigkeitsbegrenzungen, die nach ständiger Rechtsprechung solche Dauerverwaltungsakte sind, vgl. BVerwG, Urteil vom 23. September 2010 - 3 C 37.09, BVerwGE 138, 21 m.w.N.
- BVerwG, 21.08.2003 - 3 C 15.03
Radweg-Benutzungspflicht; Klagebefugnis; unzulässige "Popularklage"; …
Auszug aus VG Düsseldorf, 30.10.2014 - 6 K 2251/14
vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 2003 - 3 C 15/03 -, NJW 2004, 698.
- OLG Düsseldorf, 13.07.2015 - 1 RBs 200/14
Standardisiertes Messverfahren mit PoliScan Speed Vitronic
Der Umstand, dass das Verwaltungsgericht Düsseldorf durch Urteil vom 30. Oktober 2014 (6 K 2251/14 ) die an der Messstelle angeordnete Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h aufgehoben hat, stellt den Tatbestand einer am 4. August 2013 begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung nicht in Frage. - OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2015 - 8 B 1213/14
Verhängung einer Fahrtenbuchauflage aufgrund der Unmöglichkeit einer Feststellung …
b) Der Einwand des Antragstellers, die streitgegenständliche Messung sei rechtswidrig, weil die Geschwindigkeitsbegrenzung zwischenzeitlich durch Urteil des VG Düsseldorf vom 30. Oktober 2014 - 6 K 2251/14 -, ZfSch 2015, 59 = juris, aufgehoben worden sei, ist verspätet, weil er erst nach Ablauf der Begründungsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO vorgetragen wurde.Das VG Düsseldorf hat mit Urteil vom 30. Oktober 2014 - 6 K 2251/14 - die Geschwindigkeitsbeschränkung auch nicht rückwirkend, sondern lediglich ex nunc, d.h. für die Zukunft aufgehoben.
- VG Minden, 10.11.2016 - 2 K 867/15
Blitzer A2: Autofahrer klagt gegen Tempolimit - und scheitert
Der Kläger hat nach seinem weder vom Gericht noch vom beklagten Land widerlegbaren Vortrag vgl. insoweit VG Düsseldorf, Urteil vom 30.10.2014 - 6 K 2251/14 - in: juris. - VG Düsseldorf, 21.05.2015 - 14 L 1630/15
Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage trotz der Rechtswidrigkeit …
Dabei ist unbeachtlich, dass das Verwaltungsgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 30. Oktober 2014 (AZ: 6 K 2251/14) entschieden hat, dass dieses Verkehrszeichen rechtswidrig ist.