Rechtsprechung
| FG Niedersachsen, 14.09.2017 - 6 K 89/17 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 14.09.2017 - 6 K 89/17
- BFH, 07.02.2018 - V B 119/17
Wird zitiert von ...
- BFH, 07.02.2018 - V B 119/17
Grundsätzliche Bedeutung; Feststellung der Gemeinnützigkeit, satzungsmäßige …
Die Beschwerde des Klägers wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 14. September 2017 6 K 89/17 wird als unbegründet zurückgewiesen.
Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 29.11.2017 - 6 K 89.17 |
Zitiervorschläge
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. November 2017 - 6 K 89.17 (https://dejure.org/2017,78040)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Berlin-Brandenburg, 30.11.2020 - 6 K 60.20
Entstehen einer (fiktiven) Terminsgebühr; schriftlicher Vergleich - gerichtlicher …
Tragende Erwägung war die Überlegung, dass die Regelung nur diejenigen Konstellationen erfassen wolle, in denen an die Stelle der mündlichen Verhandlung ein anderes prozessrechtlich vorgesehenes Verfahren trete, nicht hingegen diejenigen Fälle, in denen eine mündliche Verhandlung oder deren schriftliches Surrogat nicht mehr stattfinde und auch nicht mehr stattfinden müsse, weil die Klage oder der Antrag vorher zurückgenommen oder der Rechtsstreit für erledigt erklärt worden sei (vgl. Beschluss vom 29. November 2017 - OVG 6 K 89.17 - m. w. Nachw.).