Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 25.08.2015 - 3-06 O 13/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 25.08.2015 - 3-06 O 13/15
- OLG Frankfurt, 23.06.2016 - 6 U 181/15
- BGH, 16.11.2017 - I ZR 160/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Schleswig, 30.01.2014 - 6 U 15/13
"Stoppt Durchfall" - unzulässige Werbung für Medikament gegen Durchfall
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 25.08.2015 - 6 O 13/15
Ihr wurde neben anderen konzernverbundenen Unternehmen durch nicht rechtskräftiges Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 05.06.2014, Az. 6 U 15/13 u.a. verboten, die im Urteil bezeichneten Knochenzemente herzustellen, anzubieten und in den Verkehr zu bringen, auf den Inhalt des Urteils Anlage K 2 wird Bezug genommen.verwertet (Beiziehung der Akten des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, Az. 6 U 15/13).
Ein Beruhen der Marktführerschaft der Beklagten auf der Benutzung wettbewerbswidriger Methoden steht - auch wenn man von einer Verletzung von Betriebsgeheimnissen ausgeht wie im nicht rechtskräftigen Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 05.06.2014, Az. 6 U 15/13 festgestellt - nicht fest.
- BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10
Marktführer Sport
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 25.08.2015 - 6 O 13/15
Vielmehr sieht der maßgebliche Verkehr in der Berühmung als "Marktführer" die quantitative Angabe, dass das betreffende Unternehmen den größten Umsatz auf dem Markt erzielt (BGH GRUR 2012, 1053, Tz. 23 - Marktführerschaft).