Rechtsprechung
| LG Lübeck, 27.02.2007 - 6 O 248/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen einer anfechtbaren Handlung bei einer Benachteiligung von Insolvenzgläubigern durch Verkürzung der Insolvenzmasse; Notwendigkeit eines Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes; Abgrenzung einer Zahlungsunfähigkeit zu bloßen Zahlungsstockungen
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 27.02.2007 - 6 O 248/06
- OLG Schleswig, 12.10.2007 - 1 U 38/07
- BGH, 20.11.2008 - IX ZR 188/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.05.2003 - IX ZR 169/02
Anfechtbarkeit von Zahlungen zur Abwendung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
Auszug aus LG Lübeck, 27.02.2007 - 6 O 248/06
Insolvenzgläubiger werden dann benachteiligt, wenn die Insolvenzmasse durch die anfechtbare Handlung verkürzt worden ist, wenn sich also die Befriedigungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger ohne die fragliche Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätte (vergl. BGH NJW 2003, 3347 ff. [BGH 27.05.2003 - IX ZR 169/02] m.w.N.). - BGH, 24.05.2005 - IX ZR 123/04
Begriff der Zahlungsunfähigkeit
Auszug aus LG Lübeck, 27.02.2007 - 6 O 248/06
Dafür erscheinen drei Wochen nötig, aber auch ausreichend (vergl. BGH NJW 2005, 3062 [BGH 24.05.2005 - IX ZR 123/04] ).
Rechtsprechung
| LG Hagen, 09.01.2007 - 6 O 248/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)